Innerparteiliche Wettbewerbsdemokratie

Eine rechtsökonomische Untersuchung der Parteiorganisation vor dem Hintergrund des Gebots innerparteilicher Demokratie aus Art. 21 Abs. 1 S. 3 GG
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-16-163892-3
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 308 Seiten, fadengeheftete Broschur, Format (B × H): 153 mm x 229 mm, Gewicht: 472 g

Reihe: Beiträge zum Organisationsverfassungsrecht OrgVR

Innerparteiliche Demokratie ist innerparteiliche Wettbewerbsdemokratie. Die grundgesetzliche Demokratie kann als System wettbewerblicher Interessenaggregation beschrieben werden. Art. 21 Abs. 1 S. 3 GG überführt diese wettbewerbliche Demokratiekonzeption in die Parteien; sie prägt deren Willensbildungsprozesse und will so die Grundlage für einen freien und gleichen innerparteilichen Wettbewerb schaffen. Aber gelingt das auch? Jacob Ulrich bestimmt zunächst den verfassungsrechtlichen Gehalt der innerparteilichen Wettbewerbsdemokratie. Mithilfe rechtsökonomischer Methoden und einer eigenen empirischen Studie zeigt er, inwiefern das Parteienrecht einerseits und die Binnenorganisation der im Bundestag vertretenen Parteien andererseits mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben vereinbar sind und an welchen Stellen Nachbesserungsbedarf besteht.

Autoren/Hrsg.

Ulrich, Jacob

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einführung
§ 1 Motivation und Forschungsfrage
§ 2 Untersuchungsgegenstände
§ 3 Methoden
§ 4 Analyseinstrumente: Einsichten der politischen Ökonomie
§ 5 Gang der Darstellung

Erster Teil: Wettbewerbsgrundlagen
§ 6 Leitbild
§ 7 Parteifunktionen

Zweiter Teil: Wettbewerbsordnung
§ 8 Ordnungsrahmen
§ 9 Ordnungsverpflichtete
§ 10 Wettbewerbshüter

Dritter Teil: Wettbewerbsanalyse
§ 11 Wettbewerbliche Anreizprobleme und Informationsasymmetrien
§ 12 Wettbewerbskonzentration
§ 13 Transaktionskosten
§ 14 Zusammenführung: Perpetuierung wettbewerblicher Demokratiehindernisse

Ausblick: Wettbewerbsreformen?
§ 15 Wettbewerbliche Anreizprobleme und Informationsasymmetrien abbauen
§ 16 Wettbewerbskonzentration aufbrechen
§ 17 Transaktionskosten verringern
§ 18 Zusammenführung: Verbesserung innerparteilicher Wettbewerbsdemokratie

Über Autor(innen)

Ulrich, Jacob
Geboren 1990; Studium der Rechtswissenschaften an der EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Wiesbaden (Law School) und an der University of Hertfordshire, Hatfield (UK); 2016 Erste Juristische Prüfung; 2016 MA in Business for Legal Professionals; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Empirische Rechtsforschung und Rechtsökonomik der EBS Universität für Wirtschaft und Recht; Rechtsreferendariat am LG Wiesbaden; 2023 Zweites Juristisches Staatsexamen; Richter am Verwaltungsgericht Darmstadt.

Geboren 1990; Studium der Rechtswissenschaften an der EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Wiesbaden (Law School) und an der University of Hertfordshire, Hatfield (UK); 2016 Erste Juristische Prüfung; 2016 M.A. in Business for Legal Professionals; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Empirische Rechtsforschung und Rechtsökonomik der EBS Universität für Wirtschaft und Recht; Rechtsreferendariat am LG Wiesbaden; 2023 Zweites Juristisches Staatsexamen; Richter am Verwaltungsgericht Darmstadt.