Sicherheit und Ordnung in Gerichtsgebäuden

Eine Untersuchung der normativen Grundlagen
1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-15448-7
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, 303 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 460 g

Nicht zuletzt aufgrund sicherheitsrelevanter Vorfälle oder der bei Einlasskontrollen aufgefundenen Waffen und gefährlichen Gegenstände wurden auch in Baden-Württemberg Sicherheitskonzepte für Gerichte ausgearbeitet und intensiviert. Da die Frage der Sicherheit und Ordnung in Gerichten jedoch nicht nur eine politische ist, sondern auch die normativen Grundlagen gegeben sein müssen, wird in dieser Arbeit untersucht, ob der bestehende normative Rahmen ausreichend ist. Dargestellt werden die Befugnisse zum Erlass sicherheitsrechtlicher Maßnahmen durch den Gerichtspräsidenten, den Vorsitzenden, den privaten Hausherrn, die Polizei sowie die Justizwachtmeister. Untersucht werden ferner die Durchsetzungsmöglichkeiten sowie welche Handlungsmöglichkeiten in Eilfällen bestehen. Es wird aufgezeigt, dass in Baden-Württemberg normative Sicherheitslücken bestehen, und im Wege eines Gesetzgebungsvorschlages sowie einer Ergänzung von § 176 GVG ausgearbeitet, wie diese Lücken geschlossen werden können.

Autoren/Hrsg.

Unger-Gugel, Simone

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Sicherheitsrecht
• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Gerichtsverfassung
• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Justizverwaltung, Justizorganisation
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Baden-Württemberg

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Befugnisse zum Erlass sicherheitsrechtlicher Maßnahmen

Befugnisse der Gerichtsverwaltung – Befugnisse des Vorsitzenden – Befugnisse des privaten Hausrechtsinhabers – Befugnisse der Polizei – Befugnisse der Angehörigen des Justizwachtmeisterdienstes – Rückgriff auf die Rechtfertigungsnormen? – Befugnisse privater Sicherheitsdienste

C. Durchsetzung der sicherheitsrechtlichen Anordnungen

Anordnungen der Gerichtsverwaltung, der Beamten der Polizei sowie der Angehörigen des Justizwachtmeisterdienstes – Sitzungspolizeiliche Verfügungen des Vorsitzenden – Anordnungen des privaten Hausrechtsinhabers

D. Handeln in Eilfällen

Sofortvollzug und unmittelbare Ausführung – Sonstige Vollstreckung bei Gefahr im Verzug – Sofortiges Einschreiten auf Grundlage der sitzungspolizeilichen Normen? – Zwischenergebnis

E. Auswertung

Die Lückenhaftigkeit des gesetzlichen Rahmens – Schließung der aufgezeigten normativen Lücken

F. Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Simone Unger-Gugel studierte Rechtswissenschaften an der Eberhard Karls Universität in Tübingen mit dem Schwerpunkt Öffentliches Recht. Sie war dort als studentische Hilfskraft sowohl an einem privatrechtlichen als auch an einem öffentlich-rechtlichen Lehrstuhl tätig. Nach ihrem Rechtsreferendariat mit einem Auslandsaufenthalt in Sydney promovierte sie von 2014 bis 2016 an der Eberhard Karls Universität in Tübingen und arbeitete dort als wissenschaftliche Mitarbeiterin an einem privatrechtlichen Lehrstuhl. Seit Dezember 2016 ist Simone Unger-Gugel Richterin am Verwaltungsgericht in Stuttgart.

Simone Unger-Gugel studied law at the Eberhard Karls University in Tübingen with a focus on public law and worked as a student assistant at both a private law and a public law department. After her legal clerkship with a stay abroad in Sydney, she did her doctorate at the Eberhard Karls University in Tübingen from 2014 to 2016 and worked there as an academic assistant at a private law department. Simone Unger-Gugel has been a judge at the Administrative Court in Stuttgart since December 2016.