Schnellschlichtung im Betrieb

durch tarifliche Schlichtungsstellen gem. § 76 Abs. 8 BetrVG
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19676-0
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 36, 187 Seiten, Format (B × H): 160 mm x 237 mm, Gewicht: 400 g

Reihe: Abhandlungen zum deutschen und internationalen Arbeits- und Sozialrecht

Die betriebsverfassungsrechtliche Einigungsstelle wird in der Literatur oft und gerne kritisiert. 'Zu langsam', 'zu teuer' und 'zu träge' lauten die Vorwürfe. Die Tarifparteien der bayerischen Metall- und Elektroindustrie haben in ihrem Manteltarifvertrag zur Lösung dieser Probleme eine sog. Schnellschlichtungsstelle geschaffen. Der Autor untersucht anhand dieses Beispiels die Regelungsmacht der Tarifvertragsparteien, das Einigungsstellenverfahren nach ihren Wünschen zu gestalten. Wie weit reicht die Tarifmacht zur Regelung einer solchen tariflichen Schlichtungsstelle? Welche Verfahrensregeln sind dispositiv, welche zwingend? Er kommt zu dem Ergebnis, dass den Sozialpartnern schon jetzt ein Mittel zur Beschleunigung und Flexibilisierung der betrieblichen Konfliktlösung zur Verfügung steht. Die Arbeit erschließt die tarifliche Schlichtungsstelle gem. § 76 Abs. 8 BetrVG aus betriebsverfassungs- und tarifrechtlicher Sicht und zeigt Gestaltungsmöglichkeiten für die Praxis auf.

Autoren/Hrsg.

Vetter, Fabian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht Betriebsverfassung, Personalvertretung, Mitbestimmungsrecht
• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht Tarifvertragsrecht, Arbeitskampf- und Schlichtungsrecht

Inhaltsverzeichnis

§ 1 Schnellschlichtung im Konfliktlösungssystem der Betriebsverfassung
Die Schnellschlichtung in der bayerischen Metall- und Elektroindustrie – Konfliktlösung in der Betriebsverfassung: Die Einigungsstelle – Nachteile des gesetzlichen Einigungsstellenverfahrens – Mittel zur Gestaltung der betrieblichen Konfliktlösung – Zusammenfassung von § 1

§ 2 Tarifrecht der tariflichen Schlichtungsstelle
Grenzen der Tarifmacht zur Regelung der tariflichen Schlichtungsstelle – Geltung von Tarifnormen über tarifliche Schlichtungsstellen – Tarifliche Schlichtungsstelle als gemeinsame Einrichtung – Zusammenfassung von § 2

§ 3 Verfahrensrecht der tariflichen Schlichtungsstelle
Verfahrensrechtsverhältnis und Spruchkompetenz – Zuständigkeit der tariflichen Schlichtungsstelle – Beteiligte des Schlichtungsstellenverfahrens – Besetzung der Schlichtungsstelle – Verfahrensgegenstand des Schlichtungsstellenverfahrens – Rechtsschutz bei Untätigkeit der tariflichen Schlichtungsstelle – Verfahren bei tariflich ungeregelten Verfahrensdetails – Kosten der Schlichtungsstelle – Ergänzende Verfahrensregeln

§ 4 Ergebnisse

Über Autor(innen)

Fabian Vetter studierte von 2015 bis 2020 Rechtswissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität München und absolvierte von 2020 bis 2022 sein Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht München. Im Anschluss an das Referendariat verfasste er seine von Professor Dr. Volker Rieble am Lehrstuhl für Arbeitsrecht und Bürgerliches Recht an der Ludwig-Maximilians-Universität München betreute Doktorarbeit. Er war zudem als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl seines Doktorvaters und als selbständiger Rechtsanwalt tätig. Im Sommersemester 2025 wurde Fabian Vetter promoviert. Seit Mai 2025 ist er Rechtsanwalt im Arbeitsrecht bei SGP Schneider Geiwitz in München.

Fabian Vetter studied law at Ludwig Maximilian University in Munich from 2015 to 2020 and completed his legal clerkship at the Munich Higher Regional Court from 2020 to 2022. Following his legal clerkship, he wrote his doctoral thesis under the supervision of Professor Volker Rieble at the Chair of Labor Law and Civil Law at Ludwig Maximilian University in Munich. He also worked as a research assistant at his doctoral supervisor's chair and as an independent lawyer. Fabian Vetter received his doctorate in the summer semester of 2025. Since May 2025, he has been a lawyer specializing in labor and employment law at SGP Schneider Geiwitz in Munich.