Mittelbare Diskriminierung.

Verfassungsrechtliche Kritik einer fragwürdigen Gleichheitskonzeption.
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-18310-4
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1460, 251 Seiten, Format (B × H): 156 mm x 231 mm, Gewicht: 388 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

In der zentralen Entscheidung zur mittelbaren Diskriminierung befasste sich das BVerfG mit einer Regelung, die als vermeintlich mittelbar frauendiskriminierend angegriffen wurde, obwohl sie an das geschlechtsneutrale Merkmal der Teilzeitbeschäftigung anknüpfte. Faktisch sind aber mehrheitlich Frauen in Teilzeit beschäftigt, sodass eine mittelbare Diskriminierung vom BVerfG bejaht wurde. Ob eine verbotene Anknüpfung an das Geschlecht auch bei einer geschlechtsneutralen Formulierung vorliegen kann, erscheint fraglich. Denn über Art. 3 Abs. 2 und Abs. 3 GG ist der Gesetzgeber dazu angehalten, in erster Linie geschlechtsneutrale Regelungen zu erlassen. Geschlechtsneutrale Regelungen weisen letztlich nicht dieselbe Benachteiligungsqualität auf, die unmittelbar benachteiligenden Vorschriften zukommt. In der Sache geht es regelmäßig darum, Nachteile, die aus der Kindererziehung resultieren, zu rügen. Maßstab hierfür ist aber Art. 3 Abs. 1 i.V.m Art. 6 Abs. 1 GG.

Autoren/Hrsg.

Vrhovac, Biljana

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Soziologie | Soziale Arbeit Soziale Gruppen/Soziale Themen Gewalt und Diskriminierung: Soziale Aspekte

Inhaltsverzeichnis

Einführung
Kontextualisierung – Problemstellung und Erkenntnisinteresse – Ziel und Gang der Untersuchung – Entwicklungslinien höchstrichterlicher Rechtsprechung
1. Unions- und verfassungsrechtliche Grundlagen
Unionsrechtlicher Rahmen der mittelbaren Diskriminierung – Verfassungsrechtlicher Rahmen der mittelbaren Diskriminierung
2. Voraussetzungen und Rechtfertigungsanforderungen
Ungleichbehandlung durch Tatsachen – Die Rechtfertigung der mittelbaren Diskriminierung – Kritische Würdigung
3. Verfassungsrechtliche Problemstellungen
Faktizität und Verfassungsbindung – Mittelbare Diskriminierung aus Gewaltenteilungsperspektive – Das Konzept 'positiver' mittelbarer Diskriminierung – Kritische Würdigung
Schlussbetrachtung
Rechtspolitische Bewertung – Familie und Geschlecht – Fazit – Ausblick – Zusammenfassung in Thesen
Literatur
Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Biljana Solbach (geb. Vrhovac) studierte Rechtswissenschaft mit dem Schwerpunkt 'Staat und Verfassung im Prozess der Internationalisierung' an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn. Sie absolvierte studienbegleitende Auslandsaufenthalte in Århus, Brüssel und New York. Nach der ersten juristischen Staatsprüfung promovierte sie bei Prof. Dr. Christian Hillgruber. Sie war als wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Bundesamt für Justiz und am Institut für Kirchenrecht in Bonn tätig. Sowohl die Promotion als auch ihr Forschungsaufenthalt an der London School of Economics and Political Science wurden durch das Cusanuswerk gefördert. Seit 2020 ist sie Rechtsreferendarin am Landgericht Düsseldorf.

Biljana Solbach (née Vrhovac) studied law at the University of Bonn. During her studies, she spent time abroad in Århus, Brussels and New York. After her first German state examination in law, she completed her doctorate degree under the supervision of Prof. Dr. Christian Hillgruber. Beside her doctoral studies she worked as a research assistant at the Federal Office of Justice and the Institute for Canon Law in Bonn. Both her doctorate and a research stay at the London School of Economics and Political Science were supported by a graduate scholarship from the Cusanuswerk. She has been a trainee lawyer at the Düsseldorf Regional Court since 2020.