Kritik der Lehre vom fehlerhaften Tarifvertrag

unter besonderer Berücksichtigung der Tarifverträge tarifunfähiger Gewerkschaften in der Leiharbeit
1. Auflage 2013
ISBN: 978-3-7663-6282-7
Verlag: Bund-Verlag

Buch, Deutsch, Band 7, 79 Seiten, PB, Format (B × H): 150 mm x 220 mm, Gewicht: 136 g

Reihe: HSI-Schriftenreihe

Das Bundesarbeitsgericht hat am 14. Dezember 2010 in einem Verfahren nach §§ 2a I Nr. 4, 97 ArbGG festgestellt, dass die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) keine tariffähige Spitzenorganisation im Sinne des § 2 Abs. 3 TVG ist. Alle rechtlichen Konsequenzen der Entscheidung über die Tarifunfähigkeit der CGZP sind bisher noch nicht abschließend geklärt. Höchstrichterlich entschieden ist jedoch inzwischen, dass die CGZP auf der Basis aller bisherigen Satzungen und damit zu jedem Zeitpunkt seit ihrer Gründung am 11.12.2002 tarifunfähig war.

Diskutiert wurde in den vergangenen Monaten jedoch die Frage, ob die von der tarifunfähigen CGZP abgeschlossenen und auch in der Praxis angewendeten Tarifverträge unter irgendeinem juristischen Gesichtspunkt trotzdem für die Vergangenheit als rechtswirksam anerkannt werden können. Mit seinen Entscheidungen vom 13.3.2013 hat das BAG entschieden, dass dies nicht der Fall ist und dass ein etwaiges Vertrauen der Verleiher in die Tariffähigkeit der CGZP nicht geschützt ist. Angesprochen ist hiermit die so genannte Lehre vom fehlerhaften Tarifvertrag. Dieser Band setzt sich kritisch mit dieser Lehre auseinander.

Zielgruppe

Arbeitsrechtler aus Wissenschaft, Rechtsprechung, gewerblichen Rechtsschutz

Autoren/Hrsg.

Wendeling-Schröder, Ulrike

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht Tarifvertragsrecht, Arbeitskampf- und Schlichtungsrecht

Über Autor(innen)

Wendeling-Schröder, Ulrike
Lehrstuhl für Arbeits-, Unternehmens- und Zivilrecht an der juristischen Fakultät der Leibniz Universität Hannover. Forschungsschwerpunkte: kollektives Arbeitsrecht und Arbeitsrecht in der europäischen Union. Mitglied des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs, Mitglied der European Working Group on Labour Law, Mitglied des Verbandsausschusses des Arbeitsgerichtsverbands.

Dr. Ulrike Wendeling-Schröder, Professorin für Arbeitsrecht, Unternehmens- und Zivilrecht an der Leibniz-Universität Hannover.