Entscheidungen des Parlaments in eigener Sache

Tagungsband zum Kolloquium anlässlich des 70. Geburtstages von Professor Dr. Hans Herbert von Arnim am 19. März 2010
1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-428-13682-7
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 71, 197 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 280 g

Reihe: Beiträge zum Parlamentsrecht

In der repräsentativen Demokratie hat das Parlament die Aufgabe, für das Volk gemeinwohlorientierte Entscheidungen zu treffen. Da Hans Herbert von Arnim seit langem untersucht, wie das Wohl der Allgemeinheit gesichert werden kann, wenn das Parlament in eigener Sache entscheidet, war das Kolloquium anlässlich seines 70. Geburtstags diesem Thema gewidmet. Der Tagungsband dokumentiert Langs Vorschläge für ein verfassungskonformes Verfahren zur Festsetzung der Abgeordnetendiäten unter Beteiligung des Volkes. Meyer setzt sich kritisch nicht nur mit dem geltenden Wahlrecht, sondern auch mit der einschlägigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auseinander. Er zeigt auf, dass das eigentliche Problem nicht im negativen Stimmgewicht, sondern in den Überhangmandaten besteht. Jung plädiert nach einem Blick auf die Schweiz dafür, direkte Demokratie als Gegengewicht gegen Kartelle der herrschenden Klasse einzusetzen. Sodann zeigt Wiesendahl die Krise der Volksparteien sowie deren Ursachen auf und wagt einen Blick in die Zukunft. Den Abschluss des Bandes bilden von Arnims Vorschläge zum richtigen Umgang mit Entscheidungen des Parlaments in eigener Sache.

Autoren/Hrsg.

Wieland, Joachim

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Parlament

Inhaltsverzeichnis

H. Lang, Füller, Diäten und andere Formen staatlicher Politikfinanzierung. Ausgestaltungen, Problemfelder, Lösungsansätze - Diskussion zum Vortrag Lang (Leitung: S. Fisch) - H. Meyer, Die Zukunft des Wahlrechts zwischen Unverständnis, Interessenkalkül, obiter dicta und Verfassungsverstoß - Diskussion zum Vortrag Meyer (Leitung: K.-P. Sommermann) - O. Jung, Direkte Demokratie als Gegengewicht gegen Kartelle der herrschenden Klasse? - Diskussion zum Vortrag Jung (Leitung: H. Reinermann) - E. Wiesendahl, Die Volksparteien in der Krise. Diskussion zum Vortrag Wiesendahl (Leitung: J. Wieland) - H. H. von Arnim, Schlusswort - H. H. von Arnim, Dinnerspeech "Domhof"