Rechtsschutz in der Pandemie

Eine Analyse der verfassungs- und verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung zu Coronamaßnahmen
1. Auflage 2026
ISBN: 978-3-428-19789-7
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1591, 390 Seiten, Format (B × H): 168 mm x 234 mm, Gewicht: 714 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Gerichtsentscheidungen zu Coronamaßnahmen wurden in der rechtswissenschaftlichen Diskussion teils lautstark kritisiert. Doch haben die Gerichte wirklich ein Auge zugedrückt, um Maßnahmen nicht aufheben zu müssen? War der Eilrechtsschutz wirklich die 'Achillesferse des Grundrechtsschutzes'? Der Autor analysiert rund 1.630 verfassungs- und verwaltungsgerichtliche Entscheidungen zu Coronamaßnahmen. Nach Darstellung der wichtigsten Maßnahmen und der dazu ergangenen Entscheidungen wird der Frage nachgegangen, ob die Erfolgsquote von der Infektionslage abhängig war. Anschließend analysiert der Autor die Entscheidungen im Hinblick auf die prozessuale Situation des vorläufigen Rechtsschutzes und geht der Frage nach, ob sich dessen Eigenheiten negativ auf die Effektivität des Rechtsschutzes ausgewirkt haben. Daran schließt sich eine Betrachtung der drei materiellrechtlichen Aspekte an, die in den Entscheidungen eine zentrale Rolle spielten – der Parlamentsvorbehalt, das Verhältnismäßigkeitsprinzip und der Gleichheitsgrundsatz. Abschließend wendet der Autor den Blick auf die Herausforderungen, vor denen Gerichte in der Pandemie standen, und plädiert für eine offenere und ehrlichere Debatte.

Autoren/Hrsg.

Zitzmann, Marc

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Medizin- und Gesundheitsrecht Infektionsschutz und Seuchenrecht, Bestattungswesen
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Sicherheitsrecht
• Medizin | Veterinärmedizin Medizin | Public Health | Pharmazie | Zahnmedizin Medizin, Gesundheitswesen Public Health, Gesundheitsmanagement, Gesundheitsökonomie, Gesundheitspolitik

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung in das Thema

2. Sicherheitsarchitektur der anlasslosen Finanzermittlungen
Verzahnung von Aufsichtsrecht und Strafrecht – Diffuse kriminalpolitische Absichten – Einbeziehung von Privaten in die Strafverfolgung – Informationsmanagement – Risikomanagement – Automatisierung

3. Konzeptionelle Auswirkungen von Standardisierung und Automatisierung
Standardisierte Verfahren – Aufbau – Standardisierte Verfahren – Merkmale – Automatisierte Verfahren – Aufbau – Automatisierte Verfahren – Merkmale

4. Verfassungsrechtliche Bewertung
Verfassungsrechtliche Bewertung des § 10 I Nr. 5 GwG – Verfassungsrechtliche Bewertung des § 43 I GwG – Verfassungsrechtliche Bewertung des § 30 II s. 1 GwG – Kein Verstoß gegen das Begründungsgebot durch die Automatisierung in § 25h II KWG und §§ 30 II S. 3, 29 IIa GwG

5. Wandel der Kriminalitätsbekämpfung
Das Strafrecht der Sicherheitsgesellschaft – Anlasslose Finanzermittlungen in der Sicherheitsgesellschaft – Kritik der anlasslosen Finanzermittlungen aus der Perspektive der Sicherheitsgesellschaft – Algorithmische Wende oder Rechtsentwicklung in der Sicherheitsgesellschaft? – Automatisierung in der Sicherheitsgesellschaft – Eine Kritik

Über Autor(innen)

Marc Zitzmann studierte Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin. Neben der Promotion bei Prof. Dr. Anika Klafki arbeitete er im Bundesministerium der Justiz. Derzeit absolviert er sein Referendariat am Kammergericht Berlin mit Station unter anderem im Bundeskanzleramt.

Marc Zitzmann studied law at Humboldt University zu Berlin. Alongside his doctoral research under the supervision of Prof. Dr. Anika Klafki, he worked at the Federal Ministry of Justice. He is currently undertaking his legal traineeship at the Higher Regional Court of Berlin, with placements including the Federal Chancellery.