Abels | Das Bundesverfassungsgericht und die Integration Europas | E-Book | www.sack.de
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E-Book, Deutsch, 134 Seiten

Abels Das Bundesverfassungsgericht und die Integration Europas

Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen untersucht am Karlsruher Lissabon-Urteil
1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-96091-210-1
Verlag: Akademische Verlagsgemeinschaft München
Format: PDF
 Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen untersucht am Karlsruher Lissabon-Urteil

E-Book, Deutsch, 134 Seiten

ISBN: 978-3-96091-210-1
Verlag: Akademische Verlagsgemeinschaft München
Format: PDF
 Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

Auch wenn der Reformvertrag von Lissabon nur mühsam ratifiziert wurde, wird es zukünftig weitere Initiativen zur Intensivierung der europäischen Zusammenarbeit geben. Hierzu ist nicht nur ein politischer Konsens erforderlich, die Änderungen des Primärrechts werden auch verstärkt der verfassungsgerichtlichen Kontrolle unterliegen. Dieses Buch greift Ansätze weiterer Integration auf und untersucht diese auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz, insbesondere anhand des Grundsatzurteils des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag. Mit der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit zukünftiger Integrationsschritte verfolgt der Autor einen Ansatz, der in der Literatur kaum systematisch untersucht wird. Das Buch zeigt, dass in einigen Bereichen die Möglichkeiten ausgeschöpft sind, in anderen aber weitere Schritte möglich sind. Es werden Lösungen aufgezeigt, wie durch eine Verbesserung der demokratischen Legitimation weitere Integrationsschritte ermöglicht werden können.

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Autoren/Hrsg.

Abels, Michael

Weitere Infos & Material

1;Cover;1
2;Impressum;5
3;Inhaltsverzeichnis;6
4;1. Einleitung;8
5;2. Rechtsprechung zur europäischen Integration;13
5.1;2.1 Das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes;13
5.2;2.2 Bisherige Rechtsprechung zur europäischen Integration;26
5.3;2.3 Das Urteil in der Kritik;29
5.4;2.4 Lissabon-Vertrag im europäischen Verfassungsgerichtsverbund;31
6;3. Left-overs aus dem Verfassungsvertrag;36
6.1;3.1 Der Verfassungsbegriff;37
6.2;3.2 Symbole, Außenminister und der Gesetzesbegriff;39
6.3;3.3 Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union;42
6.4;3.4 Der Vorrang des Europarechtes;44
7;4. Ansätze vertiefter Integration in der Literatur;46
7.1;4.1 Grundsatz der Europarechtsfreundlichkeit vs. Verfassungsidentität;46
7.2;4.2 Übertragung weiterer Kompetenzen;49
7.3;4.3 Übergang zum ordentlichen Gesetzgebungsverfahren;62
7.4;4.4 Initiativrecht für das Europäische Parlament;77
7.5;4.5 Wahl des Präsidenten der Europäischen Kommission;78
7.6;4.6 Verbindliche Referenden;81
7.7;4.7 Vorlageverpflichtung zum EuGH;83
8;5. Verbesserung der demokratischen Legitimation;89
8.1;5.1 Eintritt in den Bundesstaat;89
8.2;5.2 Gleichheit der Wahl zum Europäischen Parlament;92
8.3;5.3 Einheitliches Wahlrecht, europäische Parteien;96
8.4;5.4 Stärkung einer europäischen Öffentlichkeit;98
8.5;5.5 Verstärkte Mitwirkungsrechte der nationalen Parlamente;102
9;6. Fazit;105
10;Abkürzungsverzeichnis;110
11;Literaturverzeichnis;113

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