Androsch Was jetzt zu tun ist

1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-7106-0496-6
Verlag: Brandstätter Verlag
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 144 Seiten

Digitalisierung, Dekarbonisierung, demografischer Wandel - diese '3 Ds' markierten die großen Umbrüche unserer Zeit. Dann kam das C der Corona- Pandemie dazu, mit der eine neue Zeitrechnung angebrochen ist. So wie der Klimawandel können dieser virale Flächenbrand und seine Folgen nicht mit Alibimaßnahmen bekämpft werden, sondern erfordern ein grundlegendes Umdenken. Weder im Alltagsleben noch in der Wirtschaft können wir zum bislang Gewohnten zurückkehren. Weil Österreich in immer mehr Bereichen zurückfällt, belässt es Hannes Androsch nicht bei Diagnosen, sondern liefert Handlungsanleitungen für Politiker und mündige Bürger. Präzise und ohne Tabus arbeitet er nachhaltige Thesen zur Gestaltung der Zukunft Österreichs heraus. Eine Agenda für das neue Jahrzehnt nach Corona, die sich nicht nur aus Androschs jahrzehntelanger Erfahrung als erfolgreicher Politiker und Industrieller speist, sondern auch aus privaten Beobachtungen. Vielleicht ist es auch deshalb sein persönlichstes Buch bisher.

Dr. Hannes Androsch war Finanzminister und Vizekanzler in der Ära Kreisky, Generaldirektor der CA und ist heute als Industrieller tätig. Gemäß seinem Selbstverständnis als Citoyen ist er vielfältig engagiert. Er ist ein gefragter Kommentator zum Zeitgeschehen sowie Herausgeber und Autor zahlreicher Publikationen.

Autoren/Hrsg.

Androsch, Hannes

Leseproben

EINLEITUNG

Aus Krisen lernen: Wiederaufbau und „Generation Corona“

Eines der großen Leitmotive Österreichs ab 1945 war der Wiederaufbau. Ein Land in Trümmern, eine Wirtschaft in Auflösung, eine zerschundene Bevölkerung aus Ausgebombten, Ausgehungerten, Heimkehrern, Vertriebenen, Perspektivlosen – wie aus dieser Situation jemals wieder Zukunft und Miteinander entstehen sollten, war am Ende des Zweiten Weltkriegs auch den größten Optimisten ein Rätsel. Bürgerkriegsähnliche Zustände und jahrelanges, ja Jahrzehnte währendes Elend schienen ebenso im Bereich des Möglichen wie ein Wiederaufstieg im Geist des Zusammenhalts.

75 Jahre nach Gründung der Zweiten Republik wird wieder von Wiederaufbau und Zusammenhalt gesprochen, es werden europaweit Pläne für die Wiederbelebung der Wirtschaft gewälzt. Zum Jubiläum Ende April gab es weder Feste noch sonstige Feierlichkeiten, weil Großveranstaltungen in der Corona-Krise grundsätzlich verboten waren. Mit der Covid-19-Pandemie wurde uns nicht nur die Verletzlichkeit unserer als selbstverständlich angesehenen Zivilisation vor Augen geführt. Die Krise und ihre Folgen werden nicht einfach wieder verschwinden. Mit ihnen hat eine neue Zeitrechnung, die „Zeit danach“, begonnen.

Natürlich ist es kein Krieg, der gegen das Virus geführt wurde und wird, wie forsche Politiker uns weismachen wollen. Daher ist auch die Analogie zum Wiederaufbau und den großen wirtschaftlichen Hilfsprogrammen der Nachkriegszeit unscharf. Dennoch ist klar, dass 2020 eine Zäsur ungeahnten Ausmaßes darstellt. In einer ganzen Reihe von europäischen Ländern schrumpft die Wirtschaft so stark wie seit der Weltwirtschaftskrise 1929 nicht mehr, in Österreich voraussichtlich um minus acht Prozent. Eine Rückkehr zur „alten Normalität“ wird es nicht geben. Gefragt sind jetzt Ideen für eine „neue Normalität“ – und die Erinnerung daran, dass dieses Land vor einem Dreivierteljahrhundert aus der größten Katastrophe auferstand, die Europa und die Welt bis dahin gesehen hatten: dem Zweiten Weltkrieg.

Dieses Buch setzt fort, was mit meinem 2013 erschienenen Buch begonnen wurde. Damals ging es um eine Mahnung an die österreichische Politik, aufgrund von Versäumnissen in zentralen Bereichen nicht den Anschluss zu verlieren. ist der Versuch einer Gebrauchsanweisung, wie diese Blockaden, die unser Land lähmen, zu lösen sind, verbunden mit einem ganz konkreten Blick in die Zukunft, der die aktuellen Problemlagen und Herausforderungen fokussiert. Selbst das voluminöseste Rückhaltebecken nützt nichts, wenn der Abfluss verstopft ist. Wir wissen zwar längst, was zu tun wäre, sind aber nicht willens oder auch fähig, es auch zu tun.

National, europaweit und noch mehr global wurden Zusammenarbeit und Kooperation in den letzten Jahren durch nationale Egozentrismen bis hin zu Feindschaft und Renationalisierung ersetzt. In Österreich führte xenophobe und klientilistische Polarisierung zunehmend zur Spaltung des politischen Lebens und der Gesellschaft. Ein Indikator dafür ist die Tatsache, dass wir zwischen 2016 und 2020 schon die fünfte Regierung haben. Unser europafeindliches Verhalten hat uns innerhalb der Europäischen Union zum Außenseiter gemacht. Die gar nicht mehr so schleichende Orbánisierung, zum Ausdruck gekommen in unnötigen legistischen Maßnahmen, stellt zunehmend unsere Grundrechte in Frage, wie der Verfassungsgerichtshof festgestellt hat.

Österreichs Weg der Pandemiebekämpfung darf, mit einigen Monaten Abstand betrachtet, bisher als gesundheitspolitisch erfolgreich gelten, vor allem dank seiner hervorragenden Spitäler und Altenpflegeeinrichtungen, insbesondere in Wien. Dennoch hat der Umgang mit der Krise Fehlentwicklungen in unerwarteter Dichte zum Vorschein gebracht. Autoritäre Maßnahmen wie etwa die gesetzwidrige Schließung der Bundesgärten in Wien während des Shutdowns, die gerichtlich wieder aufgehobenen drakonischen Strafen für Spaziergänger oder der vehemente Wunsch von ÖVP-Politikern nach Handyüberwachung zeigen, wie dünn das Eis der Demokratie ist, wenn sich die Gelegenheit zur Notmaßnahme bietet. In Ischgl hat man dagegen wochenlang Missbrauch geduldet. Bevor die Regierung dann drastische Maßnahmen setzte, wurde noch schnell der Rechtsanspruch auf Entschädigung im Epidemiegesetz ausgehebelt. Bei Sebastian Kurz’ Auftritt im Kleinwalsertal Mitte Mai wurde deutlich, dass die für alle anderen rigoros ausgelegten Regeln nicht mehr gelten, wenn es der eigenen Heldenverehrung dient.

› Durch die extrem bürokratischen und zu langsamen Hilfen hat man ein langsames Ausbluten der heimischen Volkswirtschaft riskiert.

Die so genannten Hilfsinstrumente, ohnehin im Verhältnis deutlich geringer dimensioniert als in Deutschland und in der Schweiz, waren von Beginn an stumpf. Bis Mitte August 2020 sind nach wie vor erst rund zehn Prozent der in Aussicht gestellten 50 Milliarden Euro ausbezahlt. Zum Vergleich: In der Schweiz waren schon nach wenigen Wochen 15 Milliarden Franken in der Wirtschaft und 271 Millionen Franken bei den Kunstschaffenden angekommen. Die staatlichen Garantien für Hilfskredite sind in Österreich so formuliert, dass sie praktisch wertlos sind. Durch diese extrem bürokratischen und zu langsamen Hilfen für in Not geratene Unternehmen hat man ein langsames Ausbluten der heimischen Volkswirtschaft riskiert. Es fehlen nach wie vor ein überzeugendes und rasch wirksames Konjunkturpaket – Deutschland hat noch vor dem Sommer ein 130-Milliarden-Euro-Paket auf den Weg gebracht – sowie ein großes mittelfristiges Zukunfts- und Modernisierungsprogramm, um das deutlich verlangsamte Innovationstempo wieder zu beschleunigen.

Die neuen, in der Regel extrem jungen Machthaber haben gelernt, wie man mit Zinnsoldaten spielt, aber nicht, wie man eine Schlacht schlägt. Dieses Krisenmanagement ist eine Gefahr für die liberale Marktdemokratie und den Rechtsstaat.

Almosenpolitik für die von den wirtschaftlichen Folgen besonders hart Getroffenen passen zu dieser Auffassung von Politik. Angst statt Aufklärung und Bittstellerei statt Hilfsanspruch wirken vielleicht kurzfristig, schädigen aber langfristig sowohl das Wirtschaftsleben und das Bildungswesen als auch die Demokratie.

Statt auf europäischer Ebene gemeinsame Wege zu beschreiten, wurde bei jeder Corona-Pressekonferenz unzutreffend das Mantra „Wir sind besser als die anderen Länder“ wiederholt. Aus parteipolitischen Gründen vermied man den Schulterschluss in Form eines nationalen Krisenstabs. Diese Haltung manifestierte sich auch in den lange blockierten Bemühungen, als Teil der EU Lösungen für die durch die Krise besonders in Not geratenen Staaten wie Italien, Spanien und andere zu finden. Das chaotische Grenzöffnungsmanagement erfolgte zunächst einzig nach nationalistisch-egoistischem Muster.

Es lohnt sich deshalb an diesem kritischen Punkt der Entwicklung noch einmal zu rekapitulieren, warum der Wiederaufstieg nach 1945 geglückt ist – und was davon 75 Jahre später beherzigt werden sollte.

Die Zweite Republik nahm ihren Anfang am 27. April 1945 mit der „Proklamation über die Selbständigkeit Österreichs“, mit der die militärische Annexion, also der „Anschluss“ an das Deutsche Reich vom 13. März 1938, für null und nichtig erklärt wurde. Zum damaligen Zeitpunkt befanden sich noch weite Teile des Landes unter der Herrschaft des im Untergang befindlichen Hitler-Deutschlands. Im Konzentrationslager Mauthausen sowie seinen zahlreichen Nebenlagern wurden im Namen des Nationalsozialismus noch immer Menschen ermordet. Erst mit dem völligen Zusammenbruch der Nazi-Diktatur und dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa am 8. Mai 1945 fand das Morden auch in diesen Landesteilen Österreichs ein Ende.

Wer damals durch Wien streifte, sah eine Stadt in Trümmern, hungernde Menschen, viele ohne ein Dach über dem Kopf, aber auch schon die ersten, die damit begannen, den Schutt wegzuräumen und Straßen freizulegen. Es herrschte großer Mangel an Lebensmitteln, die rationiert waren, und an Heizmaterial.

75 Jahre später ist Wien einer der Amtssitze der Vereinten Nationen und gilt als die lebenswerteste, sicherste und grünste Stadt der Welt. Dass dieses zerstörte Österreich in den nächsten Jahrzehnten zu einem der wohlhabendsten Länder der Welt werden würde, wagte in diesen Tagen niemand auch nur zu hoffen.

Der wirtschaftliche und soziale Aufstieg in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts war nicht nur einzigartig, sondern unerwartet und unerwartbar. Das wird umso deutlicher, wenn man von 1945 noch einmal 75 Jahre zurückgeht: 1870/71 wurden mit dem Deutsch-Französischen – genau genommen: preußisch-französischen – Krieg und der Ausrufung des Deutschen Kaiserreiches im Spiegelsaal von Schloss Versailles die Karten in Mitteleuropa völlig neu gemischt. Die...

Über Autor(innen)

Dr. Hannes Androsch war Finanzminister und Vizekanzler in der Ära Kreisky, Generaldirektor der CA und ist heute als Industrieller tätig. Gemäß seinem Selbstverständnis als Citoyen ist er vielfältig engagiert. Er ist ein gefragter Kommentator zum Zeitgeschehen sowie Herausgeber und Autor zahlreicher Publikationen.