Bürgerliches Gesetzbuch

(BGB)
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-86992-201-0
Verlag: AtheneMediaRECHT
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 2980 Seiten

Bürgerliches Gesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 2002 (BGBl. I S. 42, 2909; 2003 I S. 738), das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 31. Januar 2019 (BGBl. I S. 54) geändert worden ist. Neugefasst durch Bek. v. 2.1.2002 I 42, 2909; 2003, 738; zuletzt geändert durch Art. 7 G v. 31.1.2019 I 54. Bürgerliches Recht ist Teil des Privatrechts, das die Beziehungen zwischen rechtlich gleichgestellten Rechtsteilnehmern, Bürgern und Unternehmen regelt. Buch 1: Allgemeiner Teil (§§ 1-240 BGB) enthält die wesentlichen Grundregeln für das zweite bis fünfte Buch. Buch 2: Recht der Schuldverhältnisse (§§ 241-853 BGB) - Regelungen für verpflichtende Verträge wie Kauf-, Miet- oder Dienstverträge sowie das Recht der gesetzlichen Schuldverhältnisse wie das Bereicherungs- und Deliktsrecht. Buch 3: Sachenrecht (§§ 854-1296 BGB) - Regelungen zum Eigentum, Besitz und zu den Grund- wie Mobiliarpfandrechten. Buch 4: Familienrecht (§§ 1297-1921 BGB) - die wesentlichen Regelungen über Ehe und Familie. Buch 5: Erbrecht (§§ 1922-2385 BGB) - umfangreiche Regelungen zu Testament, Erbfolge und Erbenstellungen.

Der Gesetzgeber hat seitdem sehr viele Änderungen am BGB vorgenommen. Bei Reformen steht er häufig vor der Entscheidung, ob er das Reformgesetz als Änderungs- beziehungsweise Ergänzungsgesetz zum BGB oder als Sondergesetz außerhalb des BGB verabschieden soll.

Autoren/Hrsg.

Hoffmann

Leseproben

• • • • • • § 311 Rechtsgeschäftliche und rechtsgeschäftsähnliche Schuldverhältnisse
          • § 311a Leistungshindernis bei Vertragsschluss
          • § 311b Verträge über Grundstücke, das Vermögen und den Nachlass
          • § 311c Erstreckung auf Zubehör
        • Untertitel 2 Grundsätze bei Verbraucherverträgen und besondere Vertriebsformen
          • Kapitel 1 Anwendungsbereich und Grundsätze bei Verbraucherverträgen
            • § 312 Anwendungsbereich
            • § 312a Allgemeine Pflichten und Grundsätze bei Verbraucherverträgen; Grenzen der Vereinbarung von Entgelten
          • Kapitel 2 Außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge und Fernabsatzverträge
            • § 312b Außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge
            • § 312c Fernabsatzverträge
            • § 312d Informationspflichten
            • § 312e Verletzung von Informationspflichten über Kosten
            • § 312f Abschriften und Bestätigungen
            • § 312g Widerrufsrecht
            • § 312h Kündigung und Vollmacht zur Kündigung
          • Kapitel 3 Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr
            • § 312i Allgemeine Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr
            • § 312j Besondere Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr gegenüber Verbrauchern
          • Kapitel 4 Abweichende Vereinbarungen und Beweislast
            • § 312k Abweichende Vereinbarungen und Beweislast
        • Untertitel 3 Anpassung und Beendigung von Verträgen
          • § 313 Störung der Geschäftsgrundlage
          • § 314 Kündigung von Dauerschuldverhältnissen aus wichtigem Grund
        • Untertitel 4 Einseitige Leistungsbestimmungsrechte
          • § 315 Bestimmung der Leistung durch eine Partei
          • § 316 Bestimmung der Gegenleistung
          • § 317 Bestimmung der Leistung durch einen Dritten
          • § 318 Anfechtung der Bestimmung
          • § 319 Unwirksamkeit der Bestimmung; Ersetzung
      • Titel 2 Gegenseitiger Vertrag
        • § 320 Einrede des nicht erfüllten Vertrags
        • § 321 Unsicherheitseinrede
        • § 322 Verurteilung zur Leistung Zug-um-Zug
        • § 323 Rücktritt wegen nicht oder nicht vertragsgemäß erbrachter Leistung
        • § 324 Rücktritt wegen Verletzung einer Pflicht nach § 241 Abs. 2
        • § 325 Schadensersatz und Rücktritt
        • § 326 Befreiung von der Gegenleistung und Rücktritt beim Ausschluss der Leistungspflicht
        • § 327
      • Titel 3 Versprechen der Leistung an einen Dritten
        • § 328 Vertrag zugunsten Dritter
        • § 329 Auslegungsregel bei Erfüllungsübernahme
        • § 330 Auslegungsregel bei Leibrentenvertrag
        • § 331 Leistung nach Todesfall
        • § 332 Änderung durch Verfügung von Todes wegen bei Vorbehalt
        • § 333 Zurückweisung des Rechts durch den Dritten
        • § 334 Einwendungen des Schuldners gegenüber dem Dritten
        • § 335 Forderungsrecht des Versprechensempfängers
      • Titel 4 Draufgabe, Vertragsstrafe
        • § 336 Auslegung der Draufgabe
        • § 337 Anrechnung oder Rückgabe der Draufgabe
        • § 338 Draufgabe bei zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung
        • § 339 Verwirkung der Vertragsstrafe
        • § 340 Strafversprechen für Nichterfüllung
        • § 341 Strafversprechen für nicht gehörige Erfüllung
        • § 342 Andere als Geldstrafe
        • § 343 Herabsetzung der Strafe
        • § 344 Unwirksames Strafversprechen
        • § 345 Beweislast
      • Titel 5 Rücktritt; Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
        • Untertitel 1 Rücktritt
          • § 346 Wirkungen des Rücktritts
          • § 347 Nutzungen und Verwendungen nach Rücktritt
          • § 348 Erfüllung Zug-um-Zug
          • § 349 Erklärung des Rücktritts
          • § 350 Erlöschen des Rücktrittsrechts nach Fristsetzung
          • § 351 Unteilbarkeit des Rücktrittsrechts
          • § 352 Aufrechnung nach Nichterfüllung
          • § 353 Rücktritt gegen Reugeld
          • § 354 Verwirkungsklausel
        • Untertitel 2 Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
          • § 355 Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
          • § 356 Widerrufsrecht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und Fernabsatzverträgen
          • § 356a Widerrufsrecht bei Teilzeit-Wohnrechteverträgen, Verträgen über ein langfristiges Urlaubsprodukt, bei Vermittlungsverträgen und Tauschsystemverträgen
          • § 356b Widerrufsrecht bei Verbraucherdarlehensverträgen
          • § 356c Widerrufsrecht bei Ratenlieferungsverträgen
          • § 356d Widerrufsrecht des Verbrauchers bei unentgeltlichen Darlehensverträgen und unentgeltlichen Finanzierungshilfen
          • § 356e Widerrufsrecht bei Verbraucherbauverträgen
          • § 357 Rechtsfolgen des Widerrufs von außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und Fernabsatzverträgen mit Ausnahme von Verträgen über Finanzdienstleistungen
          • § 357a Rechtsfolgen des Widerrufs von Verträgen über Finanzdienstleistungen
          • § 357b Rechtsfolgen des Widerrufs von Teilzeit-Wohnrechteverträgen, Verträgen über ein langfristiges Urlaubsprodukt, Vermittlungsverträgen und Tauschsystemverträgen
          • § 357c Rechtsfolgen des Widerrufs von weder im Fernabsatz noch außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Ratenlieferungsverträgen
          • § 357d Rechtsfolgen des Widerrufs bei Verbraucherbauverträgen
          • § 358 Mit dem widerrufenen Vertrag verbundener Vertrag
          • § 359 Einwendungen bei verbundenen Verträgen
          • § 360 Zusammenhängende Verträge
          • § 361 Weitere Ansprüche, abweichende Vereinbarungen und Beweislast
    • Abschnitt 4 Erlöschen der Schuldverhältnisse
      • Titel 1 Erfüllung
        • § 362 Erlöschen durch Leistung
        • § 363 Beweislast bei Annahme als Erfüllung
        • § 364 Annahme an Erfüllungs statt
        • § 365 Gewährleistung bei Hingabe an Erfüllungs statt
        • § 366 Anrechnung der Leistung auf mehrere Forderungen
        • § 367 Anrechnung auf Zinsen und Kosten
        • § 368 Quittung
        • § 369 Kosten der Quittung
        • § 370 Leistung an den Überbringer der Quittung
        • § 371 Rückgabe des Schuldscheins
      • Titel 2 Hinterlegung
        • § 372 Voraussetzungen
        • § 373 Zug-um-Zug-Leistung
        • § 374 Hinterlegungsort; Anzeigepflicht
        • § 375 Rückwirkung bei Postübersendung
        • § 376 Rücknahmerecht
        • § 377 Unpfändbarkeit des Rücknahmerechts
        • § 378 Wirkung der Hinterlegung bei ausgeschlossener Rücknahme
        • § 379 Wirkung der Hinterlegung bei nicht ausgeschlossener Rücknahme
        • § 380 Nachweis der Empfangsberechtigung
        • § 381 Kosten der Hinterlegung
        • § 382 Erlöschen des Gläubigerrechts
        • § 383 Versteigerung hinterlegungsunfähiger Sachen
        • § 384 Androhung der Versteigerung
        • § 385 Freihändiger...