Busse / Woesler | Warenzeichengesetz | E-Book | www.sack.de
E-Book

E-Book, Deutsch, 911 Seiten

Reihe: Sammlung Guttentag

Busse / Woesler Warenzeichengesetz

Nebst Pariser Verbandsübereinkunft und Madrider Abkommen. Kommentar
5., neu bearbeitete Auflage Nachdruck 2019
ISBN: 978-3-11-139765-8
Verlag: De Gruyter
Format: PDF
 Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

Nebst Pariser Verbandsübereinkunft und Madrider Abkommen. Kommentar

E-Book, Deutsch, 911 Seiten

Reihe: Sammlung Guttentag

ISBN: 978-3-11-139765-8
Verlag: De Gruyter
Format: PDF
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Autoren/Hrsg.

Busse, Rudolf
Woesler, Emmi

Fachgebiete

Weitere Infos & Material

Frontmatter -- Vorwort zur 5. Auflage -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungen und Schrifttum -- I. Einführung -- II. Warenzeichengesetz -- A. Gesetzestext -- B. Erläuterungen zum Warenzeichengesetz -- § 1. Begriff des Warenzeichens -- § 2. Anmeldung, Gebühren -- § 3. Zeichenrolle -- § 4. Absolute Versagungsgründe -- § 5. Widerspruchsverfahren -- § 6. Übereinstimmungsbeschluß; gerichtl. Einwilligungsklage -- § 7. Eintragungsgebühr, Druckkostenbeitrag -- § 8. Übertragbarkeit -- § 9. Schutzdauer, Verlängerungsgebühr -- § 10. Patentamtliche Löschung -- § 11. Gerichtliche Löschungsklage -- § 12. Verfahren; DPA Aufbau -- § 13. Beschwerde -- § 14. Obergutachten -- § 15. Wirkung des Zeichenrechts -- § 16. Ausnahmebefugnis (beschränkte Zeichenwirkung) -- § 17. Verbandszeichen, Begriff -- § 18. VZ. Zeichensatzung -- § 19. VZ. Rolle -- § 20. VZ. Keine Übertragbarkeit -- § 21. VZ. Besondere Löschungsgründe -- § 22. VZ. Besondere Löschungsgründe -- § 23. Ausländische VZ. -- § 24. Unterlassungsklage, Schadenersatz; Strafe -- § 25. Ausstattungsschutz -- § 26. Falsche Warenkennzeichnung -- § 27. Mißbrauch von Hoheitszeichen -- § 28. Beschlagnahme bei Einfuhr von Waren -- § 29. Buße (weggefallen) -- § 30. Beseitigung; Veröffentlichungsbefugnis -- § 31. Verwechslungsgefahr -- § 32. Landgerichte für Warenzeichenstreitsachen -- § 33. Gerichtsstand -- § 34. Vergeltungsrecht -- § 35. Auslandssitz -- § 36. Ausführungsverordnungen -- III. Anlagen -- IV. Wettbewerbsrecht (zeichenrechtlich) -- V. Internationales Zeichenrecht -- VI. Internationale Staatenübersicht

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