Datenschutz vor Gericht

Die Anforderungen der DSGVO an gerichtliche Datenverarbeitungen am Beispiel des Umgangs mit Prozessakten
1. Auflage 2026
ISBN: 978-3-428-19684-5
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 326, 240 Seiten, Format (B × H): 154 mm x 229 mm, Gewicht: 376 g

Reihe: Schriften zum Prozessrecht

Die DSGVO hat das in Deutschland anwendbare Datenschutzrecht grundlegend verändert. Deutlich wird dies am Beispiel gerichtlicher Datenverarbeitungen. Wo früher verfahrensrechtliche Vorschriften derartige Datenverarbeitungen abschließend regelten, findet nun die DSGVO vorrangig Anwendung. Das nationale Verfahrensrecht muss den europarechtlichen Anforderungen gerecht werden.

Die Untersuchung arbeitet die materiellen Anforderungen an gerichtliche Datenverarbeitungen systematisch auf. Anhand des Anlegens von Prozessakten und der Akteneinsicht nach § 299 ZPO wird die Vereinbarkeit des geltenden Prozessrechts mit dem europäischen Datenschutzrecht eingehend analysiert. Dabei entwickelt die Arbeit Kriterien für eine datenschutzkonforme Rechtsanwendung.

Im Ergebnis zeigt der Autor auf, dass die zivilprozessualen Regelungen weitgehend den Anforderungen der DSGVO genügen. Gleichzeitig besteht insbesondere im Hinblick auf die Akteneinsicht Dritter gesetzgeberischer Handlungsbedarf.

Autoren/Hrsg.

Conen, Arne

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Allgemeines Prozessrecht, Kostenrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht

Inhaltsverzeichnis

Teil 1: Datenschutz vor Gericht
Datenschutzrechtliche Grundlagen – Anwendbarkeit des Datenschutzrechts auf gerichtliche Datenverarbeitungen – Materielle Anforderungen an gerichtliche Datenverarbeitungen

Teil 2: Zulässigkeit ausgewählter gerichtlicher Datenverarbeitungen
Zulässigkeit des Anlegens von Prozessakten – Zulässigkeit der Einsichtnahme in Prozessakten durch die Parteien – Zulässigkeit der Einsichtnahme in Prozessakten durch Dritte – Durchsetzung des Datenschutzrechts – Ausblick auf die Einführung der elektronischen Akte – Zusammenfassung und Einordnung der Ergebnisse

Über Autor(innen)

Arne Conen studierte Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt Europäisches und Internationales Privat- und Wirtschaftsrecht an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg und der Universität Göteborg. Zudem absolvierte er die Zusatzausbildung Europäisches, Internationales und Ausländisches Recht an der Universität Freiburg. Anschließend war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für deutsches, europäisches und internationales Privat- und Verfahrensrecht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und Lehrbeauftragter an der Université Catholique de Lille. Sein Referendariat absolvierte er am Landgericht Heidelberg mit Stationen in Hamburg und München. Er ist als Rechtsanwalt in München tätig.

Arne Conen studied law with a focus on European and International Private and Commercial Law at the Albert Ludwig University of Freiburg and the University of Gothenburg. He also completed an additional degree in European, International and Foreign Law at the University of Freiburg. He subsequently worked as a research assistant at the Chair of German, European and International Private and Procedural Law at Heinrich Heine University Düsseldorf and as a lecturer at the Université Catholique de Lille. Arne Conen completed his legal clerkship at the Regional Court of Heidelberg, with placements in Hamburg and Munich. He currently works as a lawyer in Munich.