Eckert Vom Plan zum Markt

Parteipolitik und Privatisierungsprozesse in Osteuropa
1. Auflage 2008
ISBN: 978-3-531-90874-8
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 270 Seiten

Reihe: Humanities, Social Science (German Language)

Eine Doktorarbeit ist vergleichbar mit einer Beziehung. Sie hat mich in den zweieinhalb Jahren nie ganz losgelassen, hat mich in Gedanken beständig beschäftigt, mich erfüllt und gelegentlich verärgert. Ich wurde durch sie gefordert und habe mich mit ihr – so hoffe ich zumindest – weiterentwickelt. Von meiner Arbeit am Institut für Parteienrecht und einigen Aufsätzen abgesehen bin ich ihr über all die Zeit stets treu geblieben. Mit dem vorliegenden Buch ist diese Beziehung nun beendet. Im Gegensatz zu manch anderen Beziehun- abschlüssen bin ich über diesen sehr glücklich und dankbar. Da nun ein neuer Lebensabschnitt beginnt, ist es jetzt endlich an der Zeit, jenen zu danken, ohne die dies kaum möglich gewesen wäre. Zuerst denke ich hier natürlich an meine Eltern, Heino und Rita, ohne deren unerschütterliches Vertrauen in mich, ihre Liebe und – nicht zu vergessen – ihre finanzielle Unterstützung in all den Jahren der Abschluss einer Doktorarbeit nie möglich gewesen wäre. Überdies bin ich froh, dass ich stets auf die Unterstützung meiner gesamten Familie in Frauenberg/Hunsrück bauen konnte. Deshalb danke ich auch meiner Schwester Karolin, meiner Tante Ines Juchem und ihrem Mann Thomas, meinem Cousin Philipp, meinem Onkel Walter Schulz und natürlich meiner Oma Hilde Heiderich sehr herzlich.

Autoren/Hrsg.

Eckert, Florian

Inhaltsverzeichnis

1;Vorwort;7
2;Inhaltsverzeichnis;9
3;1 Begriffliche und theoretische Grundlagen;15
3.1;1.1 Problem und Fragestellung;16
3.2;1.2 Grundlagen und Annahmen;17
3.3;1.3 Forschungsdesign und Aufbau der Studie;46
4;2 Systemtransformation in Osteuropa;55
4.1;2.1 Transformationsphasen;55
4.2;2.2 Transformationspfade in den Staaten der Länderauswahl;59
5;3 Osteuropäische Parteigruppierungen;69
5.1;3.1 Die osteuropäische Cleavage-Struktur;70
5.2;3.2 Ansätze zu osteuropäischen Parteigruppierungen;76
5.3;3.3 Modifikation osteuropäischer Parteigruppen;80
5.4;3.4 Zusammenfassung;85
6;4 Klassifikation osteuropäischer Parteien;87
6.1;4.1 Rumänien;88
6.2;4.2 Bulgarien;94
6.3;4.3 Tschechische Republik;102
6.4;4.4 Polen;110
7;5 Die wirtschaftliche Transformation;123
7.1;5.1 Allgemeine Wesensmerkmale von Wirtschaftssystemen;124
7.2;5.2 Privatisierung;138
7.3;5.3 Privatisierungsverfahren;155
7.4;5.4 Das Akzeptanzproblem und die Dilemmata der einzelnen Parteigruppierungen;163
8;6 Privatisierungsprozesse in den Staaten der Länderauswahl;171
8.1;6.1 Rumänien: Der verlangsamte Privatisierungsprozess;171
8.2;6.2 Bulgarien: Privatisierung mit Hindernissen;190
8.3;6.3 Tschechische Republik: Die radikale Privatisierung338;210
8.4;6.4 Polen: Der Sonderfall. Patt zwischen radikalen und moderaten Reformern;229
9;7 Zusammenfassung und Ausblick;253
9.1;7.1 Modifikation des Parteigruppenansatzes;254
9.2;7.2 Privatisierungsstrategien;255
9.3;7.3 Fazit;258
10;8 Literaturverzeichnis;263

Leseproben

Parties are the children of revolution (Simon 2003).

Die Systemwechsel in Osteuropa haben den Staatssozialismus verdrängt, an dessen Stelle sind zahlreiche konsolidierte demokratische Gesellschaften getreten. Jedoch können die jungen osteuropäischen Parteienlandschaften nicht mit denjenigen westlicher Demokratien gleichgesetzt werden, das hier entwickelte Links-Mitte-Rechts-Schema zur Klassifikation parteipolitischer Entscheidungsprozesse greift nicht für die jungen Demokratien Osteuropas. Für diese Gesellschaften, so wird postuliert, scheitere zunächst eine komplexe Typologie der Parteien am defizitären Forschungsstand (Stöss/Segert 1997: 401).

Zu unterschiedlich waren und sind die Prozesse der Parteibildung und die Konfliktlinien der osteuropäischen Gesellschaft. Zentrales Erkenntnisinteresse ist es, welche Parteigruppierungen zu definieren sind und wie groß diese Einteilungen sein müssen, um den osteuropäischen Vielparteiensystemen gerecht zu werden. In der Literatur gibt es hierzu zahlreiche Vorschläge (Segert 1994, Kitschelt 1995, von Beyme 2000), die jedoch einer kritischen Überprüfung bedürfen, da sie nicht dem Vergleich aller postkommunistischen Staaten Osteuropas standhalten. Welche Klassifizierung ist also sinnvoll, um diesem komparatistischen Anspruch gerecht zu werden? Eine Modifikation des Parteigruppen-Ansatzes für Osteuropa ist überfällig.

Area-specialists lehnen zwar per se jegliche vergleichende Untersuchung zu Osteuropa ab, da deren Forschungsansätze auf detaillierten, historischen Entwicklungsprozessen basieren und sie der Auffassung sind, dass diese speziellen Fälle und die gewonnenen Ergebnisse nicht universell (auf ganz Osteuropa bezogen) vergleichbar seien. Kitschelt (1995: 504) kritisiert diese Argumentation und spricht diesbezüglich von blinder Einzelforschung. Im Gegensatz dazu will das folgende Kapitel bewusst Ergebnisse für die Vergleichende Politikwissenschaft erzielen, indem es das komplexe Thema der osteuropäischen Parteien so weit reduziert, dass ein Vergleich zwischen einzelnen Staaten ermöglicht wird und die osteuropäischen Besonderheiten mit eingeschlossen werden.

Gemäß der Parteienherrschaftstheorie ist der Parteienwettbewerb als eine Schlüsselgröße für die Staatstätigkeit zu bewerten. Bevor jedoch die Staatstätigkeit der jungen Demokratien anhand der parteipolitischen Strömungen der Regierungsparteien erklärt werden kann, ist zunächst eine Zusammenfassung der osteuropäischen Parteien in Parteigruppierungen notwendig – die Reduzierung der parteipolitischen Komplexität. Die Einteilung in Parteigruppierungen muss für die osteuropäische Realität modifiziert werden. Ziel diesen Kapitels ist es demnach, den hochdimensionierten Raum unterschiedlichster Interessen und parteiprogrammatischer Konflikte auf die entscheidenden Dimensionen zu begrenzen.

In einem ersten Schritt soll der Forschungsstand zu osteuropäischen Konfliktlinien aufgearbeitet und im Anschluss daran eine einheitliche, für die jungen Demokratien in Osteuropa allgemeingültige Cleavage-Struktur ermittelt werden (3.1). Daran knüpfen die in der Literatur genannten Ansätze zu den osteuropäischen Parteiengruppierungen an (3..).

In einem nächsten Schritt wird abschließend die Modifikation osteuropäischer Parteigruppierungen vorgenommen (3.3) und – eine Modifkation des Links-Mitte-Rechts- Schemas – eine Einteilung in drei Parteigruppierungen (3.3.1 bis 3.3.3) vorgenommen. In Kapitel 4. werden schließlich die Parteien in Rumänien, der Tschechischen Republik, in Polen und in Bulgarien den Parteigruppierungen zugeordnet. Im Allgemeinen gilt, dass – analog zu den etablierten westlichen Demokratien – auch in den jungen Demokratien Osteuropas Struktur und Funktionsweise der Regierungen durch das Parteiensystem und das Wahlsystem geprägt werden. Aufgrund des jahrzehntelangen Staatssozialismus und der Hegemonie einer einzigen Partei können die Staaten Osteuropas jedoch nicht auf ein pluralistisches Parteiensystem zurückgreifen. Parteiprogrammatiken orientieren sich zwar wie im westeuropäischen Vergleich an gesellschaftlichen Konfliktlinien, jedoch müssen auch hier die osteuropäischen Besonderheiten und die damit einhergehenden komplexen Transformationsbedingungen berücksichtigt werden, welche sich auf die Bildung der osteuropäischen Konfliktlinien auswirken (Beichelt/Minkenberg 2002: 11).