Eikötter | Inklusion und Arbeit | E-Book | www.sack.de
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E-Book, Deutsch, 336 Seiten

Reihe: Inklusive Bildung

Eikötter Inklusion und Arbeit

Zwischen Rechts- und Ermessensanspruch: Rechte und Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben von Menschen mit Behinderungen nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland
1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-7799-4710-3
Verlag: Beltz eBook
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

Zwischen Rechts- und Ermessensanspruch: Rechte und Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben von Menschen mit Behinderungen nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland

E-Book, Deutsch, 336 Seiten

Reihe: Inklusive Bildung

ISBN: 978-3-7799-4710-3
Verlag: Beltz eBook
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark



Deutschland anerkennt in der Behindertenrechtskonvention das Recht von Menschen mit Behinderung auf Arbeit. Der Autor untersucht die rechtlichen Verpflichtungen und stellt Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben dar. Mit Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention ist unter anderem das Recht auf Arbeit für Menschen mit Behinderung von den unterzeichnenden Staaten anerkannt worden. Der Autor prüft, welche Auswirkungen Art. 27 der Konvention auf das deutsche Recht hat: Erfüllt Deutschland bereits die Verpflichtungen oder besteht gesetzgeberischer Handlungsbedarf? Erhalten Menschen mit Behinderung zusätzliche Rechte oder werden lediglich bestehende innerstaatliche Regelungen völkerrechtlich bestätigt? Abschließend werden Barrieren auf dem Weg zu einem inklusiven Arbeitsmarkt und Reformvorschläge benannt.

Mirko Eikötter, Dr. phil., Dipl.-Sozialwirt, B.A. Soziale Arbeit, ist Lehrkraft für besondere Aufgaben an der Universität Vechta.
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1;Inhaltsverzeichnis;8
2;A. Einleitung;23
3;B. Die UN-BRK in der deutschen Rechtsordnung;25
3.1;I. Verhältnis zwischen Völkerrecht und nationalem Recht;25
3.1.1;1. Monismus;26
3.1.2;2. Dualismus;26
3.1.3;3. Entscheidung;27
3.2;II. Zustimmungsakt und Rang;28
3.3;III. Verpflichtungen des Staates;30
3.3.1;1. Verpflichtung von Bund und Ländern;30
3.3.2;2. Pflichtentrias;31
3.3.3;3. Berichtspflicht;32
3.4;IV. Anwendbarkeit und Rechtswirkungen;34
3.4.1;1. Anwendung durch Überprüfung und Normsetzung;34
3.4.2;2. Unmittelbare Anwendung;35
3.4.3;3. Völkerrechtskonforme Auslegung;37
3.4.4;4. Prüfung;38
3.5;V. Auslegung völkerrechtlicher Normen;40
3.5.1;1. Auslegungsmethoden;40
3.5.2;2. General Comments;42
3.6;VI. Kollisionsregeln;43
3.7;VII. Inhalt der UN-BRK (einschl. Fakultativprotokoll);44
3.7.1;1. Systematik;45
3.7.2;2. Zweck und Grundsätze der Konvention;45
3.7.3;3. Begriffsbestimmungen;46
3.7.4;4. Fakultativprotokoll;62
3.8;VIII. Zusammenfassung;63
4;C. Rechtsbindung staatlicher Rechtsanwendungsorgane;63
4.1;I. Subjektive Rechte;64
4.2;II. Unbestimmte Rechtsbegriffe;65
4.3;III. Ermessen;67
4.3.1;1. Ausübung von Ermessen;68
4.3.2;2. Ermessensfehler;69
4.4;IV. Zusammenfassung;70
5;D. Das Recht der Teilhabeleistungen im gegliederten Sozialleistungssystem;71
5.1;I. Begriffsbestimmung Rehabilitation und Teilhabe;71
5.2;II. Rehabilitationsträger;72
5.3;III. Rehabilitationsleistungen und Zuständigkeit;73
5.3.1;1. Arbeitsförderung;74
5.3.2;2. Unfallversicherung;74
5.3.3;3. Rentenversicherung;75
5.3.4;4. Kriegsopferversorgung und -fürsorge / Soziale Entschädigung;75
5.3.5;5. Jugendhilfe;76
5.3.6;6. Sozialhilfe;76
5.4;IV. Sonstige Einrichtungen;77
5.4.1;1. Gemeinsame Servicestellen;77
5.4.2;2. Integrationsamt;79
5.5;V. Verfahrensregeln und Koordinierung der Leistungen;80
5.5.1;1. Gemeinsame Empfehlungen;80
5.5.2;2. Koordinierung und Zusammenwirken der Leistungen;81
5.5.3;3. Zuständigkeitsklärung;83
5.5.4;4. Wunsch- und Wahlrecht;84
5.5.5;5. Persönliches Budget;85
5.6;VI. Leistungserbringer;86
5.6.1;1. Berufsbildungswerk;87
5.6.2;2. Berufsförderungswerk;88
5.6.3;3. Integrationsfachdienst;89
5.6.4;4. Werkstatt für behinderte Menschen;91
5.6.5;5. Sonstige;93
5.7;VII. Zusammenfassung;96
6;E. Rechte und Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und Art. 27 UN-BRK;96
6.1;I. Das Recht von Menschen mit Behinderungen auf Arbeit;97
6.1.1;1. Gleiches Recht auf Arbeit;98
6.1.2;2. Progressionsvorbehalt;98
6.1.3;3. Personenkreis;99
6.1.4;4. Arbeit und Beschäftigung;99
6.1.5;5. Inklusiver Arbeitsmarkt;101
6.1.6;6. Arbeitsmarkt für (Schwer-)Behinderte in Deutschland;102
6.1.7;7. Auswirkungen auf das deutsche Recht;104
6.2;II. Diskriminierungsverbot im Zusammenhang mit einer Beschäftigung;107
6.2.1;1. Inhalt, Auslegung und Verpflichtung;107
6.2.2;2. Innerstaatliche Rechtsvorschriften;109
6.2.3;3. Zusammenfassung;128
6.3;III. Arbeitsbedingungen;129
6.3.1;1. Inhalt, Auslegung und Verpflichtung;129
6.3.2;2. Innerstaatliche Rechtsvorschriften;131
6.3.3;3. Zusammenfassung;159
6.4;IV. Arbeits- und Gewerkschaftsrechte;160
6.4.1;1. Inhalt, Auslegung und Verpflichtung;161
6.4.2;2. Innerstaatliche Rechtsvorschriften;163
6.4.3;3. Zusammenfassung;166
6.4.4;V. Berufsberatung, Stellenvermittlung und Berufsbildung;166
6.4.5;2. Innerstaatliche Rechtsvorschriften;163
6.4.6;3. Zusammenfassung;186
6.5;V. Berufsberatung, Stellenvermittlung und Berufsbildung;166
6.5.1;1. Inhalt, Auslegung und Verpflichtung;166
6.5.2;2. Innerstaatliche Rechtsvorschriften;168
6.5.3;3. Zusammenfassung;186
6.6;VI. Unterstützung bei Arbeitssuche und Beschäftigung;187
6.6.1;1. Inhalt, Auslegung und Verpflichtung;188
6.6.2;2. Innerstaatliche Rechtsvorschriften;189
6.6.3;3. Zusammenfassung;207
6.7;VII. Förderung der Selbstständigkeit;208
6.7.1;1. Inhalt, Auslegung und Verpflichtung;208
6.7.2;2. Innerstaatliche Rechtsvorschriften;209
6.7.3;3. Zusammenfassung;213
6.8;VIII. Beschäftigung im öffentlichen Sektor;214
6.8.1;1. Inhalt, Auslegung und Verpflichtung;214
6.8.2;2. Innerstaatliche Rechtsvorschriften;215
6.8.3;3. Zusammenfassung;218
6.9;IX. Beschäftigung im privaten Sektor;218
6.9.1;1. Inhalt, Auslegung und Verpflichtung;218
6.9.2;2. Innerstaatliche Rechtsvorschriften;219
6.9.3;3. Zusammenfassung;240
6.10;X. Vorkehrungen am Arbeitsplatz;240
6.10.1;1. Inhalt, Auslegung und Verpflichtung;241
6.10.2;2. Innerstaatliche Rechtsvorschriften;242
6.10.3;3. Zusammenfassung;255
6.11;XI. Arbeitserfahrung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt;257
6.11.1;1. Inhalt, Auslegung und Verpflichtung;257
6.11.2;2. Innerstaatliche Rechtsvorschriften;257
6.11.3;3. Zusammenfassung;261
6.12;XII. Berufliche Rehabilitation;262
6.12.1;1. Inhalt, Auslegung und Verpflichtung;262
6.12.2;2. Innerstaatliche Rechtsvorschriften;263
6.13;XIII. Keine Sklaverei und Schutz vor Zwangsarbeit;263
6.13.1;1. Inhalt, Auslegung und Verpflichtung;264
6.13.2;2. Innerstaatliche Rechtsvorschriften;265
6.13.3;3. Zusammenfassung;266
6.14;XIV. Fazit;266
7;F. Barrieren der Inklusion in Arbeit und Reformvorschläge;271
7.1;I. Neuer Behinderungsbegriff;274
7.2;II. Anspruch auf stufenweise Wiedereingliederung;276
7.3;III. Budget für Arbeit als bundesweiter Rechtsanspruch;277
7.4;IV. Zukunft der Werkstätten;279
7.5;V. Unbefristeter Eingliederungszuschuss;281
7.6;VI. Regelungen zur Zugänglichkeit und angemessene Vorkehrungen;282
7.7;VII. Einheitlicher Leistungsträger;286
7.8;VIII. Abschluss einer Integrationsvereinbarung;288
7.9;IX. Kündigungsschutz;289
7.9.1;1. Änderung des KSchG;290
7.9.2;2. Erweiterung des Anwendungsbereichs der §§ 85 ff. SGB IX;294
7.10;X. Anhebung der Ausgleichsabgabe;296
7.11;XI. Behindertenvertretung;299
7.12;XII. Rechtsprechung zu Art. 27 UN-BRK;300
7.12.1;1. Sozialgerichtsbarkeit;301
7.12.2;2. Arbeitsgerichtsbarkeit;307
7.12.3;3. Verwaltungsgerichtsbarkeit;311
7.12.4;4. Barrieren und Verbesserungsvorschläge;312
8;G. Ausblick;318
9;Literaturverzeichnis;321



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