Ensthaler / Strübbe Patentbewertung

Ein Praxisleitfaden zum Patentmanagement
1. Auflage 2006
ISBN: 978-3-540-34414-8
Verlag: Springer Berlin Heidelberg
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 338 Seiten

Dieser Leitfaden führt Leser Schritt für Schritt durch alle relevanten Bereiche des Patentmanagements. Ingenieuren, Betriebswirten, Patentrechtlern - auch ohne Vorwissen - wird verständlich erklärt, wie die Bewertung von Erfindungen, Patenten und Patentportfolios durchzuführen ist. Klar strukturiert mit zahlreichen Bewertungsbeispielen, über 60 Abbildungen. Die Praktikabilität steht im Vordergrund - Leser sollen mit dem Werk arbeiten können.

Autoren/Hrsg.

Ensthaler, Jürgen

Strübbe, Kai

Inhaltsverzeichnis

1;Vorwort;5
2;Inhaltsverzeichnis;7
3;Abkürzungen;11
4;1 Einleitung;12
4.1;1.1 Patentbewertung in der Praxis;12
4.2;1.2 Überblick;13
5;2 Grundlagen des Patentwesens;16
5.1;2.1 Historische Entwicklung und Begründung des Patentwesens;17
5.2;2.2 Einordnung des Patentrechts in die gewerblichen Schutzrechte;19
5.3;2.3 Grundbegriffe und Rechtstheorien des Patentrechts;21
5.4;2.4 Materialrechtliche Voraussetzungen des Patentrechts;22
5.5;2.5 Die Offenbarung und der Aufbau deutscher Patentschriften;25
5.6;2.6 Verfahrensrechtliche Grundlagen des Patentrechts;27
5.7;2.7 Internationale Regelungen und Absprachen;30
5.8;2.8 Bewertung und Bilanzierung im Rahmen der rechtlicher Vorschriften;32
5.9;2.9 Begriffsbestimmungen;40
5.9.1;2.9.1 Erfindung;40
5.9.2;2.9.2 Patent;41
5.9.3;2.9.3 Patentportfolio;42
6;3 Die Bedeutung des Patents für das Unternehmen;46
6.1;3.1 Die unternehmerische Verwertung von Patentrechten;47
6.1.1;3.1.1 Lizenzierung und Verkauf der Patentrechte;49
6.1.2;3.1.2 Das Tauschpatent und weitere Nutzungsformen;51
6.1.3;3.1.3 Schutz vor Nachahmung;48
6.2;3.2 Alternative Instrumente zur Sicherung von Innovationen;53
6.3;3.3 Die Bedeutung von Patenten anhand des unternehmerischen Patentierverhaltens;57
6.3.1;3.3.1 Patentanmeldungen am Deutschen Patentamt;58
6.3.2;3.3.2 Die Patentaktivität auf internationaler Ebene;61
6.4;3.4 Das Patent im Rahmen des strategischen Managements;63
6.4.1;3.4.1 Strategisches Management;64
6.4.2;3.4.2 Patentfunktionen in der strategischen Planung;66
6.4.3;3.4.3 Ziele und Aufgaben des Patentmanagements;68
6.4.4;3.4.4 Patentstrategien;70
7;4 Die Patentanalyse als Instrument der strategischen Planung;74
7.1;4.1 Kennzahlen;75
7.1.1;4.1.1 Aktivitätskennzahlen;77
7.1.2;4.1.2 Qualitätskennzahlen;87
7.1.3;4.1.3 Verbindungskennzahlen;97
7.2;4.2 Anwendungsfelder;99
7.2.1;4.2.1 Unternehmensinterne Patentanalyse;101
7.2.2;4.2.2 Unternehmensexterne Patentanalysen;103
7.3;4.3 Aufbau und Methodik;108
7.3.1;4.3.1 Definitionsphase;110
7.3.2;4.3.2 Entscheidungsphase;111
7.3.3;4.3.3 Durchführungsphase;114
7.3.4;4.3.4 Beurteilungs- und Empfehlungsphase;115
7.4;4.4 Darstellung und Auswertung der Ergebnisse;116
7.4.1;4.4.1 Der Portfolio-Ansatz;117
7.4.2;4.4.2 Die Anwendung des Portfolio-Ansatzes in der Patentanalyse;118
8;5 Aufbau eines Bewertungskonzeptes;124
8.1;5.1 Überblick;124
8.2;5.2 Aspekte der Bewertungsstruktur;125
8.2.1;5.2.1 Bewertungsanlässe;126
8.2.2;5.2.2 Informationen;128
8.2.3;5.2.3 Bewertungsrisiken;129
8.3;5.3 Konsequenzen für die Struktur des Bewertungskonzeptes;131
9;6 Modulares Bewertungskonzept;134
9.1;6.1 Erfindungsbewertung;134
9.1.1;6.1.1 Patentfähigkeit der Erfindung;135
9.1.2;6.1.2 Technologieportfolio und Technologielebenszykluskonzept;141
9.1.3;6.1.3 Kosten-Nutzen-Abschätzung;160
9.1.4;6.1.4 Zusammenfassung;163
9.2;6.2 Patentbewertung;164
9.2.1;6.2.1 Überblick;164
9.2.2;6.2.2 Einzelschritte der Patentbewertung;166
9.2.3;6.2.3 Bewertungsmodule;170
9.3;6.3 Patentportfoliobewertung;182
10;7 Patentbewertungsmethoden in der Praxis;188
10.1;7.1 Patentbewertung;188
10.1.1;7.1.1 Auswahl und Anpassung der Bewertungsmethode;189
10.1.2;7.1.2 Die Conjoint Analyse als Messverfahren;196
10.1.3;7.1.3 Bewertung des Patents;202
10.2;7.2 Beispiel zur Patentportfoliobewertung;276
10.2.1;7.2.1 Das untersuchte Unternehmen;278
10.2.2;7.2.2 Die Definitionsphase;279
10.2.3;7.2.3 Die Entscheidungsphase;281
10.2.4;7.2.4 Die Durchführungsphase;283
10.2.5;7.2.5 Die Beurteilungs- und Empfehlungsphase;295
11;8 Schlussbetrachtung;302
11.1;8.1 Zusammenfassung;302
11.2;8.2 Implikationen für die Unternehmenspraxis;303
11.3;8.3 Ausblick;304
12;Anhang;306
12.1;Anhang 1: Produktbeschreibung des betrachteten Patentbewertungsobjektes;306
12.2;Anhang 2: Verzeichnis der Befragungsorte;307
12.2.1;Orte der Marktvoruntersuchung:;307
12.2.2;Orte des Pretests und der Hauptbefragung:;307
12.3;Anhang 3: Verzeichnis der Babyschalenhersteller;307
12.4;Anhang 4: Pretest Fragebogen;309
12.5;Anhang 5: Endgültiger Fragebogen;311
12.6;Anhang 6: Regionenvergleich;313
12.7;Anhang 7: Regressionsanalyse;314
12.8;Anhang 8: Experimente zu Methoden der Marktsimulation;315
12.9;Anhang 9: Umsetzung des Grundmodells zur Marktsimulation;316
12.10;Anhang 10: Ergebnisübersicht zu Szenarien des Grundmodells;318
12.11;Anhang 11: Ermittlung der Marktrendite mittels exponentieller Glättung;320
12.12;Anhang 12: Berechnung des Beta-Faktors;321
12.13;Anhang 13: Marktentwicklung;322
12.14;Anhang 14: Auszüge aus dem Patentumfeld;323
12.15;Anhang 15: Prozesskosten;324
12.15.1;I. Landgericht (LG);324
12.15.2;II. Oberlandesgericht (OLG);324
12.15.3;III. Bundesgerichtshof (BGH);325
13;Literatur;326
14;Kurzbiografien;338
14.1;Professor Dr. jur. Dr. rer. pol. Jürgen Ensthaler;338
14.2;Dipl.-Wirtsch.-Ing. Kai Strübbe;338
15;Sachverzeichnis;340

Leseproben

7 Patentbewertungsmethoden in der Praxis (S. 177-178)

Die Bewertung von Patenten als immaterielle Vermögensgegenstände stellt nicht erst seit der zunehmenden Bedeutung internationaler Bilanzierungsvorschriften für deutsche Unternehmen ein Thema großer und zunehmender Bedeutung dar. Problematisch gestaltet sich insbesondere die Bewertung zu einem frühen Zeitpunkt, da diesbezügliche Überlegungen zwangsläufig mit großen Unsicherheiten verbunden sind. Außerdem hängt der Wert eines Schutzrechtes entscheidend von seiner Verwertung ab. Das vorgestellte Konzept zur Bewertung von Patentrechten und dessen modulare Konkretisierung wird im Folgenden anhand von zwei Praxisbeispielen umgesetzt. In Abschn. 7.1 wird mit den zur Verfügung stehenden Methoden ein einzelnes Patent bewertet. In Abschn. 7.2 finden einzelne Methoden zur Bewertung eines Patentportfolios ihre Anwendung.

7.1 Patentbewertung

Das zu diskutierende Patent stellt eine Innovation für Babyschalen, also Sitze zum Transport von Kleinkindern in Kraftfahrzeugen und zum Tragen außerhalb dar. Einerseits wird hier ein möglichst objektiver Wert zu ermitteln sein, der weitgehend unabhängig von der konkreten Situation des Patentinhabers und der Perspektive der Bewertung dem Patent zugeordnet werden kann – es erfolgt also eine externe Beurteilung. Angenommen wird dabei, dass es sich beim Patentinhaber um ein branchenfremdes kleines oder mittelständisches Unternehmen handelt, da dadurch eine vom möglicherweise vorhandenen Patentportfolio und den genauen Gegebenheiten des Unternehmens abstrahierende Bewertung möglich ist.

Dabei ist festzuhalten, dass dieses Patent nur in Verbindung mit dem darin behandelten Produkt gesehen werden kann, da der Patentwert eng mit den Marktchancen des Letzteren verknüpft ist. Im Einzelnen wird zur Lösung der formulierten Problemstellung folgendermaßen zu verfahren sein: Zunächst werden einige theoretische Grundlagen erarbeitet, indem sowohl die generelle Herangehensweise an das Problem geklärt, als auch instrumentelle Fragen behandelt werden, die von grundsätzlicher Bedeutung für die gesamte Vorgehensweise bei der Bewertung sind. Danach kann die Bewertung durchgeführt werden, wobei, ausgehend von einer detaillierten Marktbetrachtung für die auf dem Patent beruhenden Produkte und einer Analyse der rechtlichen Situation, der Patentwert durch eine integrative Betrachtung verschiedener Werteinflussfaktoren hergeleitet wird.

7.1.1Auswahl und Anpassung der Bewertungsmethode

Zunächst werden die grundlegenden Methoden erarbeitet, welche dann im Anschluss daran Anwendung finden. Dazu wird zunächst eine für die Problemstellung geeignete Bewertungsmethode ausgewählt und angepasst. Wie sich zeigen wird, ist ein statistisches Verfahren, die Conjoint Analyse, sowohl für die Patentbewertung als auch -verwertung von zentraler Bedeutung, weshalb diese hier detailliert dargestellt werden wird. In der Literatur ist eine Vielzahl unterschiedlicher Methoden zur Bewertung von technischen Schutzrechten aufgeführt. Dabei wird deutlich, dass sich diese grundsätzlich in die klassischen Verfahren der kosten-, der markt- und der gewinn- oder ertragsorientierten Methoden einteilen lassen. Darüber hinaus gibt es zahlreiche so genannte neuere Verfahren bzw. solche aus anderen Bereichen wie dem der Marken- oder der Unternehmensbewertung.

Diese Verfahren werden im Wesentlichen nach dem Zweck der Bewertung eingesetzt. Aufgabe und Ziel dieser Arbeit ist jedoch, dem Schutzrecht einen möglichst exakten und validen monetären Wert unabhängig von der Sichtweise des Betrachters zuzuordnen. Um dies zu gewährleisten, ist es zweckmäßig, zunächst die zu be- und verwertende Innovation in knapper Form darzustellen, um von dieser ausgehend eine zielführende Methodik auswählen und entwickeln zu können. Beim Betrachtungsgegenstand handelt es sich um eine Patentschrift bezüglich einer Babyschale zum Transport und zur Befestigung in einem Kraftfahrzeug. Kinder von 0 bis 18 Monaten werden dabei für die Beförderung im Auto zusammen mit der Schale entgegen der Fahrtrichtung mit einem Sicherheitsgurt auf einem Fahrzeugsitz fixiert. Nach dem Lösen des Gurtes kann die Schale mithilfe des Tragebügels zum Transport des Babys außerhalb des Autos verwendet werden. Gängige Babyschalen bestehen dabei aus einer festen, einteiligen Kunststoffschale, die aufgrund der Sicherheitsanforderungen im Fahrzeug bezüglich ihrer Stabilität und Festigkeit ein Eigengewicht von ca. 4 bis 6 kg aufweist.