Falke-Ischinger / Goffart Friedrich Merz

Die Biographie
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-7844-8513-3
Verlag: Langen-Müller
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 352 Seiten

Der neue Kanzler? Friedrich Merz hat die CDU auf Kurs gebracht, der irrlichternden Ampel gibt er regelmäßig Contra. Hat der Sauerländer aber auch die besseren Rezepte für ein zerrissenes Land mit großen Problemen: einer strauchelnden Wirtschaft, ungesteuerten Migration, einem Bürokratiestau, wuchernden Sozialstaat und extremen Wohlstandsgefälle? Jutta Falke-Ischinger und Daniel Goffart beschreiben, wie "der Unbeugsame" nach dem langen Marsch an die Spitze der Partei nun um das Vertrauen der Bürger ringt. Das Ziel: Der Machtwechsel in Berlin.

Autoren/Hrsg.

Falke-Ischinger, Jutta

Goffart, Daniel

Leseproben

I. Der Weg an die Parteispitze

1. Das Comeback

Eine gemütliche Weinrunde im Apartment eines deutschen Managers in Washington D.C. Es ist der letzte Tag einer Reise der Atlantik-Brücke im Herbst 2018. An diesem Abend des 25. Oktober sind alle offiziellen Programmpunkte abgehakt. Jetzt ist Entspannung angesagt. Dem vorzüglichen Wein wird gut zugesprochen. Friedrich Merz sitzt auf dem Sofa und echauffiert sich über die deutsche Politik. Sein Blick von jenseits des Atlantiks auf die Arbeit der Regierung in Berlin ist ohne Gnade.

Angriffspunkte finden sich genügend. Die Landtagswahlen in Bayern liegen gerade einmal zehn Tage zurück, die CSU blickt auf das zweitschlechteste Ergebnis ihrer Geschichte und die Landtagswahl in Hessen steht unmittelbar bevor. Nach der Bundestagswahl 2017 hatte Angela Merkel nur unter Mühen und nach mehreren Anläufen eine neue Regierung bilden können, wieder eine Große Koalition. Vieles davon kommt an dem Abend zur Sprache. »So aufgeregt habe ich Friedrich selten gesehen«, erinnert sich ein Teilnehmer der geselligen Runde. So viel Wut, so viel Leidenschaft. »Wir waren alle wie gebannt. Mir war klar, da will, ja da muss einer zurück in die Politik, mit aller Macht.«

An diese Szene muss er später noch oft denken, erinnert sich der Zeitzeuge. Die Erinnerung an den Merz-Ausbruch kommt spätestens dann wieder, als die Bundeskanzlerin fünf Tage nach diesem Abend in den USA bekanntgeben wird, nicht mehr für den Parteivorsitz zu kandidieren. Und kurz darauf erneut – als Friedrich Merz offiziell seine Kandidatur für den Parteivorsitz erklärt. Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) und Jens Spahn hatten zuvor bereits ihren Hut in den Ring geworfen.

So ein Comeback hat es noch nicht gegeben in Deutschland. Da verkündet einer nach fast zehn Jahren Abwesenheit von der bundespolitischen Bühne: Ich bin wieder da! Der Auferstandene sitzt auf dem Podium im Haus der Bundespressekonferenz und stellt sich vor: »Mein Name ist Merz, Merz mit e.« Das war nötig gewesen zu erwähnen, weil auf der Einladung sein Name mit »ä« geschrieben worden war. Ein Zeichen dafür, dass der Sauerländer, der vor 20 Jahren einmal Fraktionsvorsitzender der CDU im Bundestag gewesen war, nicht mehr allen in der Branche so vertraut ist.

Es sollte dann noch drei Jahre dauern, bis »Merz mit e« durch die Ziellinie laufen konnte. Dem vorausgegangen war die krachende Niederlage der Union bei der Bundestagswahl 2021, die auch zurückging auf die unzureichend geklärte Nachfolge Angela Merkels in Partei und Amt. Unter Kanzlerkandidat Armin Laschet fuhr die Union das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte ein. Aus dem Trümmerfeld der verlorenen Wahl steigt Friedrich Merz empor als neuer, alter Hoffnungsträger der Partei. Die Delegierten des digitalen Bundesparteitags stimmen im Januar 2022 mit überwältigender Mehrheit für den Sauerländer, der in den vergangenen drei Jahren zweimal erfolglos gewesen ist beim Anlauf an die Macht.

Wo und wann begann die Rückkehr des ewigen Merkel-Widersachers an die Spitze der Partei? War sie von langer Hand geplant, folgte gar einem geheimen Masterplan, oder ergriff der Finanzexperte aus dem Sauerland einfach die Gelegenheit beim Schopfe, die ihm die Zeitläufte auf dem Silbertablett präsentierten?

Schlüsselmoment am Frühstückstisch

Wer verstehen möchte, wie es dazu kam, zu Aufstieg und Fall, Wieder-Fall und Wieder-Aufstieg des Friedrich Merz, muss sich zurückbegeben in das Jahr 2002, dem Schlüsselmoment in der bis dahin steil nach oben verlaufenden Karriere des jungen CDU-Politikers aus dem Sauerland.

Friedrich Merz war 1994 aus dem Europäischen Parlament kommend in den Bundestag eingezogen, als Nachfolger des langjährigem Abgeordneten Ferdi Tillmann, dessen studentische Hilfskraft er einst war. Im Wahlkreis hatte es eine Kampfabstimmung gegeben, die Merz gewonnen hatte, weil er »den Saal gerockt« hatte, sagt einer, der dabei war. Ein dritter Kandidat hatte kurz vorher zurückgezogen, weil die Entscheidung für Berlin als Sitz von Regierung und Parlament gefallen war. Berlin, das war und ist vom Sauerland etwa sechs mühsame Fahrstunden entfernt.

Noch nicht mal im Bonner Abgeordnetenhaus angekommen, eilte dem jungen Merz der Ruf aus Brüssel voraus, ein profilierter Finanzexperte und scharfzüngiger Redner zu sein. Der Aufstieg ging schnell. 1998 Fraktionsvize. 1999 hatte ihn noch die Generalsekretärin Angela Merkel zum Vorsitzenden des Bundesfachausschusses Wirtschaft und Finanzen der CDU gemacht. Da saßen die beiden noch feixend nebeneinander, erinnert sich ein Mitglied. Das änderte sich rasch, als es um die Machtfrage ging.

Nach dem Rücktritt Wolfgang Schäubles im Zuge der Parteispendenaffäre im Jahr 2000 teilen sich Angela Merkel und Friedrich Merz zunächst die Macht in der Union: er als Fraktionschef der Union im Bundestag, sie kurz darauf als Parteichefin. Doch die »Doppelspitze« ist nicht aus einem Guss, im Hintergrund schwelt die Frage, wer von beiden die Kanzlerkandidatur für sich sichert. Merz, der sich im Parlament als Gegenspieler zur rot-grünen Regierung unter Gerhard Schröder profiliert, macht keinen Hehl aus seinen Ambitionen. Er habe sich schon damals für den besseren Kandidaten gehalten, erinnern sich Parteifreunde.

Aber es läuft dann nicht gut für den begabten Mr. Merz: Am 11. Januar 2002 machen Merkel und der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber am Frühstückstisch in Wolfratshausen die Sache unter sich aus. Das eine Ergebnis wird sofort bekannt: Stoiber wird Kanzlerkandidat. Das andere Verhandlungsergebnis zwischen CSU-Parteichef und der CDU-Vorsitzenden aber wird Merz erst am Wahlabend 2002 erfahren: Merkel soll an seiner Stelle Fraktionschefin werden. So wenden sich die Dinge für den Sauerländer: Merkel entreißt Merz mit dem Führungsjob in der Fraktion auch die Zukunftsperspektiven in der Partei. 20 Jahre später wird er dasselbe machen mit Fraktionschef Ralph Brinkhaus.

Der formelle Abschied des einstigen Shootingstars aus der aktiven Parteipolitik sollte nach dem Merkel-Stoiber-Deal doch noch sieben Jahre dauern. Das – so muss man feststellen – hat er mit Merkel gemein, dieses Nichtloslassenkönnen. Noch im Herbst 2003 begeisterte Merz den Leipziger CDU-Parteitag, als er eine Steuerreform präsentierte, die so einfach sei, dass man sich seine Steuerschuld »sehr einfach, etwa auf einem Bierdeckel, ausrechnen« könne. Ein Coup, der dem Bierdeckel einen Platz im Haus der Geschichte sicherte. Das Konzept jedoch wurde schon bald in den eigenen Reihen zerfleddert und leider sind die Bundesbürger im Jahre 2022 von einer einfachen Steuererklärung so weit entfernt wie das Sauerland von Washington D.C.

In der Folgezeit lässt Merz’ politischer Elan spürbar nach. 2004 teilt er Angela Merkel schließlich mit, dass er alle seine politischen Ämter in Bundestagsfraktion und Partei aufgeben werde. 2007 folgt der nächste Schritt: Nach »gründlichem Nachdenken«, so heißt es in seiner Pressemitteilung, habe er sich entschieden, bei der Bundestagswahl 2009 nicht mehr anzutreten.

Gleichzeitig kursieren Gerüchte, der Sauerländer wolle eine eigene, bürgerliche Partei gründen für enttäusche CDU-Wähler, mit der er dann 2009 bei den Bundestagswahlen antreten werde. »Das meinte Friedrich nie ernst, die Aufregung darüber gefiel ihm aber,« so ein Parteifreund, mit dem er regelmäßig Kontakt hat. Einer anderen CDU-Funktionärin, die von der FDP umworben wird, redet der Sauerländer ins Gewissen: Ein Konservativer wechselt seine Parteizugehörigkeit nicht wie das Hemd.

Außerdem hat Merz sich längst anders orientiert, den Blick über den Tellerrand der Politik hinaus gerichtet. »Zeit, auch mal Geld zu verdienen«, verrät er seinen Freunden. Abhängigkeit von Politik als Brotjob war ihm immer zuwider (mehr dazu in Kapitel 3 »Der Lockruf des Geldes«). Doch auch hier zog Merz den Schlussstrich, um wieder frei zu sein für die Politik.

Der Netzwerker

»Rastlos« nennt ihn ein Freund. Rastlos deshalb, weil der Sauerländer immer die Fühler ausstreckte, weil er die Leerstelle, die die Bundespolitik in seinem Leben hinterlassen hatte, nie wirklich schließen konnte.

Wenn die CDU sauber aufgestellt gewesen und »die Lücke geschlossen gewesen wäre«, so beschreibt er es selbst im Abstand von vier Jahren, »wäre ich nie in die Verlegenheit gekommen, noch einmal zurückzukehren«. Er hielt sich bereit. Ein Weggefährte bemüht das gängige Klischee: »Friedrich schlief nachts bei offenem Fenster, um den Ruf nicht zu verpassen.«

Es sind dann vor allem zwei Netzwerke, die für Friedrich Merz in den Jahren des politischen Exils wichtige Plattformen öffentlicher Wahrnehmung darstellten und Bühnen boten, auf denen er immer wieder gegen die Bundespolitik sticheln konnte. Das eine Forum ist der Wirtschaftsrat der CDU, der die Interessen von Unternehmern gegenüber Politik und Gesellschaft vertritt und dessen Präsidium er seit 2009 angehörte. Der Wirtschaftsrat, 1963 in Bonn als Berufsverband gegründet, erwies sich für ihn als »friendly territory«. Mit seiner Kritik am Regierungshandeln Merkels war er hier in guter Gesellschaft.

Schon im Jahr 2010 hatten 40 Manager mit einer ganzseitigen Anzeige in einem energiepolitischen Appell unter anderem gegen eine zu starke Besteuerung der Atomkraft aufgerufen. Zu den Unterzeichnern gehörten neben etlichen Dax-Vorständen der damalige Präsident des Wirtschaftsrats Kurt Lauk sowie der Politikaussteiger Merz. Als die Wirtschaftsbosse und Lobbyisten diesen Appell unterschrieben, ahnten sie nicht, dass es noch...