Ferber Strafkammerbericht

Fakten und Folgerungen aus einer rechtstatsächlichen Untersuchung landgerichtlicher Strafverfahren (2009-2014)
1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-8452-7072-2
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, 177 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm

Der „Strafkammerbericht“ enthält eine umfassende Bestandsaufnahme erstinstanzlicher landgerichtlicher Strafverfahren aus fünf Erhebungsjahren und bietet damit vertiefte Einblicke in diesen wichtigen Teil der deutschen Strafjustiz. Es handelt sich um die erste umfassende rechtstatsächliche Untersuchung landgerichtlicher Strafverfahren seit der Untersuchung von Dölling/Feltes u.a. aus dem Jahr 2000.

In der neuen Erhebung wurden von 2009 bis 2014 über 11.000 Strafverfahren untersucht. Die Autorin stellt die Ergebnisse dar und zeigt die neuralgischen Punkte großer Strafverfahren, wie z.B. die durchschnittliche Verfahrensdauer, die Anzahl der in den großen Strafkammern eingesetzten Richter, die durchschnittliche Anzahl von Befangenheitsanträgen oder Vollstreckungsabschläge wegen langer Verfahrensdauer. Aus den Ergebnissen der Datenerhebung ergeben sich sowohl interessante Schlussfolgerungen für die Gerichtsverwaltung als auch konkrete Vorschläge an die Rechtspolitik.

Autoren/Hrsg.

Ferber, Sabine

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtspolitik
• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafverfahrens- und -prozessrecht, Strafverteidigung und Opferschutz

Inhaltsverzeichnis

1;Cover;1
2; 1. Teil: Zur Rechtswirklichkeit erstinstanzlicher Strafverfahren – Eine Datenerhebung bei 22 Landgerichten;15
2.1; 1. Zum Hintergrund der Datenerhebung;15
2.1.1; 1.1 Jahrestagung der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts und des Bundesgerichtshofs im Mai 2008;15
2.1.2; 1.2 Beteiligung der Richterräte - Anonymisierte Darstellung;17
2.2; 2. Zum Umfang der Datenerhebung;18
2.2.1; 2.1 Zur Art der erfassten Verfahren;18
2.2.2; 2.2 Zur Gesamtzahl der erfassten Verfahren;19
2.2.3; 2.3 Zum zeitlichen und örtlichen Umfang der Datenerhebung;19
2.2.4; 2.4 Zur Einteilung der Verfahren;21
2.2.5; 2.5 Zur Art der erfassten Daten;28
2.2.6; 2.6 Zur Erfassung der Schwierigkeitsgrade von Verfahren;33
2.2.7; 2.7 Zur Auswertung;35
2.3; 3. Zu den Ergebnissen der Datenerhebung;36
2.3.1; 3.1 Überblick über die Größe der beteiligten Landgerichte, die Anzahl der erfassten Verfahren und die Anzahl der eingesetzten Richterarbeitskräfte;36
2.3.2; 3.2 Verfahrensdauer;47
2.3.2.1; 3.2.1 Laufzeiten;48
2.3.2.2; 3.2.2 Anzahl und Dauer der Hauptverhandlungstage;56
2.3.2.3; 3.2.3 Vollstreckungsabschlag;66
2.3.3; 3.3 Mögliche Ursachen für die unterschiedlichen Verfahrensdauern und den unterschiedlichen Personaleinsatz;70
2.3.3.1; 3.3.1 Prozentuales Verhältnis der verhandelten zu den nicht verhandelten Verfahren;70
2.3.3.2; 3.3.2 Anteil der Haftsachen;74
2.3.3.3; 3.3.3 Schwierigkeit der Verfahren;76
2.3.3.4; 3.3.4 Kammerbesetzung;78
2.3.3.5; 3.3.5 Aktenumfang;85
2.3.3.6; 3.3.6 Befangenheitsanträge;89
2.3.3.7; 3.3.7 Verteidiger pro Verfahren;93
2.3.3.8; 3.3.8 Zeugen pro Verfahren;97
2.3.3.9; 3.3.9 Dolmetschertage pro Verfahren;103
2.3.3.10; 3.3.10 Nebenklage;106
2.3.3.11; 3.3.11 Anzahl sonstiger Anträge pro Verfahren;110
2.3.3.12; 3.3.12 Anzahl Telefonüberwachungen;116
2.3.3.13; 3.3.13 Selbstleseverfahren;119
2.4; Zusammenfassung der Fakten:;123
2.4.1; Fakten 1 und 2: Anteil Haftsachen;123
2.4.2; Fakt 3: Eingesetzte Richterarbeitskraftanteile;123
2.4.3; Fakt 4: Anzahl abgeschlossener Schwurgerichtsverfahren pro 100.000 Einwohner;123
2.4.4; Fakt 5: Anzahl abgeschlossener Strafkammerverfahren pro 100.000 Einwohner;123
2.4.5; Fakt 6: Laufzeiten;124
2.4.6; Fakt 7: Anzahl und Dauer der Hauptverhandlungstage;124
2.4.7; Fakt 8: Vollstreckungsabschlag;125
2.4.8; Fakt 9: Prozentuales Verhältnis der verhandelten zu den nicht verhandelten Verfahren;125
2.4.9; Fakt 10: Prozentualer Anteil an Haftsachen im Verhältnis zur Laufzeit und zu eingesetzten Richterarbeitskraftanteilen;125
2.4.10; Fakt 11: Schwierigkeitsgrade;125
2.4.11; Fakt 12: Kammerbesetzung (Zweier - oder Dreierbesetzung);126
2.4.12; Fakt 13: Aktenumfang;126
2.4.13; Fakt 14: Befangenheitsanträge in Haftsachen;127
2.4.14; Fakt 15: Zeugen pro Verfahren;127
2.4.15; Fakt 16: Anzahl Dolmetschertage pro Verfahren;127
2.4.16; Fakt 17: Nebenklage;127
2.4.17; Fakt 18: Sonstige Anträge;128
2.4.18; Fakt 19: Anteil von Verfahren mit Telefonüberwachungen (ohne Selbstleseverfahren);128
2.4.19; Fakt 20: Selbstleseverfahren;128
3; 2. Teil: Schlussfolgerungen;129
3.1; 1. Schlussfolgerungen der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte;129
3.1.1; 1.1. Gesetzgebungsvorschläge 2010;129
3.1.1.1; 1.1.1 Recht der Befangenheitsanträge;129
3.1.1.2; 1.1.2 Recht der Pflichtverteidigung;130
3.1.1.3; 1.1.3 Beweisantragsrecht;130
3.1.1.4; 1.1.4 Der gesetzliche Richter;131
3.1.1.5; 1.1.5 Einheitsstrafe;132
3.1.2; 1.2 Gesetzgebungsvorschläge 2015;132
3.1.3; 1.3 Gesetzgebungsvorschläge 2016 - 1. Bundesweiter Strafkammertag;137
3.1.3.1; 1.3.1 Bundesweiter Strafkammertag am 16.02.2016 in Hannover;138
3.1.3.2; 1.3.2 68. Jahrestagung im Mai 2016 im Saarland;142
3.2; 2. Schlussfolgerungen auf Verwaltungsebene;143
3.2.1; 2.1 Tauglichkeit der herkömmlichen Personalbedarfsberechnung (PEBB§Y);143
3.2.2; 2.2 Tag der Präsidien am 10.07.2014 in Celle;147
3.3; 3. Eigene Schlussfolgerungen;148
3.3.1; 3.1 Die Lage der Wirtschaftsstrafkammern ist besorgniserregend;148
3.3.2; 3.2 Die großen Unterschiede zwischen den Landgerichten erfordern einen flexiblen Personaleinsatz und ein hohes Maß an Feinsteuerung;149
3.3.3; 3.3 Gesetzgeberische Maßnahmen;150
3.3.3.1; 3.3.1 Zum gesetzlichen Richter;151
3.3.3.2; 3.3.2 Im Bereich der Verfahrensregelungen;154
4; 3. Teil: Fazit;160
5; Anhang: Änderungen der Geschäftsverteilung im laufenden Geschäftsjahr - oder: Der Drahtseilakt zwischen Beschleunigungsgebot und gesetzlichem Richter;161
5.1; 1. Zur Feststellung der Überlastung;162
5.1.1; 1.1. Definition;162
5.1.2; 1.2. Parallelität zu § 121 StPO;163
5.1.2.1; a) Nicht nur kurzfristige Überlastung - 3-Monats-Faustregel?;164
5.1.2.2; b) Terminierungsdichte;167
5.1.3; 1.3. Verhandlung mit Vertretern;168
5.2; 2. Maßnahmen des Präsidiums nach § 21 e Abs. 3 GVG;170
5.2.1; a) Bestellung eines weiteren zeitweiligen Vertreters;171
5.2.2; b) Abhängen vom Turnus (oder vergleichbare Maßnahmen);171
5.2.3; c) Zuweisung eines weiteren Richters an die überlastete Kammer;172
5.2.4; d) Ableitung von Verfahren;172
5.2.5; e) Bildung einer Hilfsstrafkammer;174
5.2.6; f) Hilfsstrafkammer unter Heranziehung von Zivilrichtern;175
5.2.7; g) Bildung einer neuen ordentlichen Strafkammer;176
5.2.8; h) Zeitpunkt der Maßnahme;176
5.2.9; i) Rückübertragung bei Wegfall der Überlastung?;177
5.3; 3. Fazit;177