Fridez Der Entscheid für den F-35

Ein gewaltiger Fehler oder ein staatspolitischer Skandal?
1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-7562-6316-5
Verlag: BoD - Books on Demand
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 344 Seiten

Am 27. September 2020 hat die Schweizer Stimmbevölkerung mit 8000 Stimmen Unterschied die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge hauchdünn angenommen. Es geht heute nicht darum, dieses Ergebnis in Frage zu stellen, denn die Regeln der Demokratie sind klar. Das Problem liegt voanders: im unverständlichen Entscheid der Schweizer Regierung, dem Parlament nach einem völlig undurchsichtigen Verfahren den amerikanischen Kampfjet F-35A von Lockheed Martin vorzuschlagen. Der F-35A ist ein Tarnkappen-Kampfflugzeug, das für Angriffe tief im feindlichen Gebiet und nicht für die Luftpolizei und -verteidigung konzipiert ist, die für den Schutz des Schweizer Luftraums im Vordergrund steht. Der F-35A weist zudem viele Probleme auf: das teuerste Flugzeug, besonders im Unterhalt, technische Mängel und vor allem ein Jet, der sich noch in Entwicklung befindet und dessen Triebwerk ausgetauscht werden muss... Der überraschende Entscheid der Schweizer Regierung verdient eine gründliche Untersuchung. Sie wird aber durch eine bleierne Wand der Geheimhaltung erschwert, die dieses Geschäft umhüllt. Wer aber ohne jede Transparenz arbeiten und die Wahrheit verschweigen will, wird dennoch eines Tages mit deren Enthüllung konfrontiert sein. Und das Ergebnis ist klar: Dieses Flugzeug ist definitiv für die Schweiz nicht geeignet. Und selbst die Eidgenössische Finanzkontrolle äusserte ernste Bedenken bezüglich der gewaltigen finanziellen Risiken, die mit diesem Projekt verbunden sind. Und eines ist sicher: Sollte die Schweiz den F-35A am Ende trotz allem beschaffen, wird dies kein gemütlicher Spaziergang werden. Vielmehr deutet vieles auf eine Wiederholung des Mirage-Skandals der 1960er Jahre hin...

Pierre-Alain Fridez, geboren 1957 in Moutier (Schweiz), ist Allgemeinmediziner in Fontenais (Jura), einem Dorf, dessen Bürgermeister er von 1997 bis 2008 war. Das ehemalige Mitglied im Parlament des Kantons Jura gehört seit 2011 dem Nationalrat an und ist dort seit mehr als zehn Jahren Mitglied der sicherheitspolitischen Kommission. Seit 2016 ist er zudem Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, wo er bis vor kurzem dem Ausschuss für Migration, Flüchtlinge und Vertriebene vorstand. Im Jahr 2019 schloss er sich der Schweizer Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO an.

Autoren/Hrsg.

Fridez, Pierre-Alain

Leseproben

Einleitung

In der Schweiz ein Buch über die Anschaffung neuer Kampfflugzeuge zu schreiben, hat vor dem Hintergrund der Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine und der Emotionen und Ängste, die das Wiederaufflammen des Krieges am Rande von Europa hervorgerufen hat, eine besondere Bedeutung. Und die Tatsache, dass ich ein linker Politiker bin, macht dies nicht einfacher. Es geht inzwischen ja nicht mehr darum, ob unser Land eine Flotte von Kampfflugzeugen braucht. Über den Grundsatz brauchen wir uns nicht mehr zu streiten. Die Stimmbevölkerung hat diese Frage am 27. September 2020 geklärt, wenn auch nur mit einem knappen Vorsprung von einigen tausend Stimmen (1 605 839 Ja – 50,1 Prozent gegenüber 1 597 324 Nein – 49,9 Prozent, d. h. eine Differenz von 8 515 Stimmen).1 Die Mehrheit billigte das Air2030-Projekt des Bundesrates. Es gibt keinen Grund, dies in Frage zu stellen. Wir sind Demokraten. Dura lex, sed lex.

Damit erhielt der Bundesrat den Auftrag, dem Parlament ein Projekt zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge vorzuschlagen. Die Wahl des Flugzeugtyps liegt beim Bundesrat, ein Vorrecht, das ihm das Parlament ausdrücklich übertragen hat. Dieses Vorrecht ist das Ergebnis eines subtilen politischen Kalküls der rechten Parlamentsmehrheit. Sie wollte unbedingt vermeiden, dass sich das Debakel wiederholt, das für sie das Scheitern der Gripen-Beschaffung im Jahr 2014 darstellt. Die Debatte sollte sich auf keinen Fall auf die Frage beziehen, welches Flugzeug auszuwählen sei. Vielmehr sollten sich die Stimmenden allein zum Grundsatz äussern, ohne dass sich der Bundesrat mit möglichen Mängeln eines bestimmten Flugzeugs herumschlagen muss. Das war ein Novum. Die Rechte wollte den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern bewusst die Möglichkeit nehmen, über die Wahl eines Flugzeugs zu diskutieren. Das Argument lautete, dies sei allein Sache der Fachleute.

Am 30. Juni 2021 gab der Bundesrat nach einem undurchsichtigen Verfahren seinen Wunsch bekannt, 36 Flugzeuge des Typs F-35A vom USHersteller Lockheed Martin zu beschaffen.2 Ein Luft-Boden-Angriffs-Flugzeug, das als der bei weitem teuerste und mit zahlreichen Mängeln behaftete Jet verschrien war.3 Aber wie durch Zauberhand erwies sich dieses Flugzeug nach der vom Bundesamt für Rüstung (armasuisse) durchgeführten Evaluation nicht nur als «das Beste», sondern auch als «das kostengünstigste» in Anschaffung und Unterhalt – ein Wunder. In den Medien und unter Experten herrschte allgemeines Unverständnis,4 ganz zu schweigen davon, dass der Bundesrat die geopolitischen Aspekte aus der Debatte ausklammerte,5 obwohl er nur wenige Wochen zuvor die Verhandlungen mit der Europäischen Union über das Rahmenabkommen abrupt abgebrochen und unser Land auf der europäischen Bühne damit zutiefst isoliert hatte. Die offenbar sehr schroffe Zurückweisung der europäischen Konkurrenz (Eurofighter und Rafale) trug auch nicht dazu bei, die Situation zu verbessern.

Dieses Buch versucht, die Umstände und Verfahren zu entwirren, die zu diesem schwer erklärbaren Ergebnis führten, und auf die Ungereimtheiten und Risiken dieser Beschaffung hinzuweisen.

In allen parlamentarischen Debatten und während der Kampagne zur Volksabstimmung über die Vorlage Air2030 vom 27. September 2020 war stets die Rede von der Beschaffung eines Mehrzweck-Kampfflugzeugs, das die Aufgaben erfüllen soll, die ihm anvertraut werden sollen: Luftpolizei und Schutz unseres Luftraums. Der F-35 ist jedoch in erster Linie ein Flugzeug für den Luft-Boden-Angriff, ein Tarnkappenbomber, der ideal ist, um den Krieg in die Tiefe des feindlichen Territoriums zu tragen, möglichst als Teil eines integrierten militärischen Verbundes wie der NATO – und nach Ansicht vieler Experten sicher nicht die erste Wahl für die Aufgabe der Luftpolizei und der Luftverteidigung.6

Ich lade Sie ein, dieses Buch wie einen Krimi zu lesen, ein Schwarzbuch, das schonungslos die Undurchsichtigkeit eines Verfahrens untersucht, das viele Fragen aufwirft und das zu einem völlig unverständlichen Entscheid des Bundesrats geführt hat, der für unser Land schwerwiegende Folgen haben kann, namentlich in finanzieller Hinsicht. Ich hoffe, dass ich beim Leser und bei der Leserin Neugier und begründete Zweifel wecken kann über ein Geschäft, das zumindest ein grosser Fehler ist, aber auch zu einem weiteren Skandal in der langen Saga der stets hoch umstrittenen Beschaffungen von Kampfflugzeugen durch die Schweiz werden könnte.

Doch im Moment beschäftigen uns vor allem die Ukraine und das Martyrium des ukrainischen Volkes, das dem Grössenwahn des Kremlherrn zum Opfer gefallen ist. Und die Frage, wie man die Anschaffung der F-35A in Frage stellen kann, wenn doch in Europa wieder Krieg ist? Das Parlament fordert, die Militärausgaben der Schweiz bis 2030 auf 1 Prozent des BIP zu erhöhen und massiv aufzurüsten.7 Neben Flugzeugen sollen auch Panzer und Minenwerfer angeschafft werden... Damit bietet dieses Buch auch Gelegenheit, die Sicherheitslage der Schweiz im Herzen von Europa zu betrachten und die Massnahmen zu erörtern, die wir ergreifen müssen, um unsere Sicherheit wirklich zu verbessern.

Als der Bundesrat seine Wahl bekannt gab, bemühte ich mich, eine Fülle von Informationen über dieses Flugzeug, seine wiederkehrenden Probleme, seine Eigenschaften, seine Fähigkeiten, sein Potenzial und vor allem die finanziellen Aspekte dieser Anschaffung zu sammeln. Aus diesen Informationen geht hervor, dass es ein ernsthaftes Problem gab. Warum also dieser verrückte Entscheid? Ich wollte es verstehen. Ich wollte verstehen, wie das Verfahren durchgeführt wurde, von wem, unter welcher Kontrolle. Lange Nachforschungen, die durch das völlige Fehlen von Transparenz seitens der Bundesbehörden erschwert wurden. Aber am Ende haben die mir zur Kenntnis gebrachten Informationen (von denen einige im Zusammenhang mit meiner Funktion als Parlamentarier stehen und über die ich nicht sprechen darf, da das Amtsgeheimnis verpflichtet) mir ermöglicht, besser zu verstehen, was geschehen sein muss, Fehlfunktionen im Verfahren aufzudecken und in mir mehr als ernsthafte Zweifel an der gesamten offiziellen Rhetorik des Bundesrates und des VBS (Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport) aufkommen zu lassen.

Noch einmal: Dieses Buch will kein Plädoyer gegen den Kauf neuer Kampfflugzeuge sein. Der demokratische Entscheid der Stimmbürger und Stimmbürgerinnen muss respektiert werden. Dieses Buch zielt auf den F-35A ab, ein teures Flugzeug, das unseren Bedürfnissen nicht gerecht wird, sowie auf bestimmte Praktiken, die uns höchst nachdenklich stimmen.

Als ich dieses Buch schrieb, fühlte mich wie ein Aufklärer, der versucht, Licht ins Dunkel zu bringen...

Ich möchte Micheline Calmy-Rey meinen tiefsten Dank dafür aussprechen, dass sie sich bereit erklärt hat, das Vorwort zu diesem Buch zu schreiben; Roger Nordmann, Mattea Meyer und Cédric Wermuth für ihre stets sachdienlichen Bemerkungen und ihre unerschütterliche Unterstützung dieses Projekts; und meinem Freund Jean-Christophe Schwaab für seine klugen Ratschläge. Mein besonderer Dank gilt jedoch Peter Hug, Historiker und ehemaliger politischer Sekretär der sozialdemokratischen Fraktion der Bundesversammlung, für seine geschätzte und wesentliche Unterstützung bei der Erarbeitung dieses Buches.

Pierre-Alain Fridez

1 BUNDESRAT: . Bundesblatt 2020, S. 8776.

2 BUNDESRAT: . Medienmitteilung, 30.06.2021.

3 McFATE, Sean: . The Hill, 11.03.2021; COPP, Tara: , 26.07.2021; TINGLEY, Brett: . The Drive, 27.07.2021; GOTTLIEBSEN, Robert: . The Australian, 02.08.2021; News read online, 23.01.2021; KENNEDY, Sean: . The Hill, 26.03.2021 ; VON LIEVEN, Christoph: . Hamburg, Greenpeace, 2022.

4 RENZ, Fabian: . Tages-Anzeiger, 03.07.2021; SCHMID, Adrian: . SonntagsZeitung, 04.07.2021; BAILAT, Lise: . 24heures, 03.07.2021.

5 CAVELTY, Gieri: SonntagsBlick, 04.07.2021 ; PETIGNAT, Yves: . Le temps, 03.07.2021.

6 BRIDEL, Georges: . Infosperber, 27.06.2021; TUSA, Francis: