Fridez Sicherheit und Verteidigung der Schweiz

Tabus brechen, Lösungen wagen
1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-7494-1853-4
Verlag: BoD - Books on Demand
Format: EPUB
Kopierschutz: 0 - No protection

E-Book, Deutsch, 196 Seiten

Debatten über Verteidigungsfragen beleben regelmässig das politische Leben in der Schweiz, insbesondere wenn es um die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge geht. Der Bundesrat schlägt vor, die Mittel zum Schutz des Schweizer Luftraums für 8 Milliarden Franken zu erneuern. Darüber hinaus sollen in den nächsten zwölf Jahren nahezu sämtliche Hauptsysteme der Armee ersetzt werden. Exorbitante Ausgaben. Aber auf welche Bedrohungen geben sie eine Antwort? Kann in der Mitte Europas traditionelle Kriegsführung auch in Zukunft noch stattfinden? Welches sind die potenziellen und vor allem plausiblen Risiken, die das Land heute und in der Zukunft bedrohen? Ist die vom Bundesrat vorgeschlagene Option die einzig mögliche? Gibt es eine Alternative, andere Entscheidungen, welche die besondere Stellung der Schweiz besser berücksichtigen würden, die durch die Umstände und die neuen Bündnisse, die nach dem Zweiten Weltkrieg gebildet wurden, in die Mitte der grössten Militärallianz der Welt gerückt ist? Das Buch analysiert die geostrategische und militärische Lage der Schweiz, geht auf originelle Weise die Frage der Neutralität an und schlägt ein Verteidigungskonzept vor, das den heutigen Risiken angepasst ist und dem objektiven Status der Schweiz als blinder Passagier der NATO Rechnung trägt.

Pierre-Alain Fridez, geboren 1957 in Moutier (Schweiz), ist Hausarzt in Fontenais (Jura), einem Dorf, dessen Bürgermeister er von 1997 bis 2008 war. Das ehemalige Mitglied im Parlament des Kantons Jura gehört seit 2011 als Mitglied der sozialdemokratischen Fraktion dem Nationalrat an. Als Mitglied der Kommission für Sicherheitspolitik wirkte er seinerzeit in der parlamentarischen Subkommission mit, die das Gripen-Beschaffungsverfahren begleitete. Seit 2016 ist er Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, wo er dem Ausschuss für Migration, Flüchtlinge und Vertriebene vorsteht. Im Jahr 2019 schloss er sich der Schweizer Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO an.

Autoren/Hrsg.

Fridez, Pierre-Alain

Leseproben

Kapitel 2

Herrscht in Europa Frieden?

Nach den Tragödien des Zweiten Weltkrieges, die den Kontinent in Schutt und Asche legten, erlebte Europa eine lange Periode des Friedens, des Wohlstands und einer bemerkenswerten wirtschaftlichen Entwicklung. Aus militärischer und strategischer Sicht begann diese Periode mit der Teilung Europas in zwei Blöcke und einer latent drohenden Konfrontation zwischen dem Westen einerseits und der Sowjetunion und ihren Satellitenstaaten des Warschauer Paktes andererseits. Der berüchtigte Kalte Krieg schuf die politischen Voraussetzungen für die Entwicklung von Atomstreitkräften, eine Aufrüstung mit erschreckendem Zerstörungspotential, die rasch masslose Ausmasse annahm und die verschiedenen Protagonisten dazu zwang, ihre jeweilige Doktrin soweit anzupassen, dass der Einsatz von Atomwaffen geregelt werden konnte. Diese Doktrinen entwickelten sich allmählich zum Konzept der atomaren Abschreckung weiter. Es birgt das grosse Risiko, jederzeit in den kollektiven Selbstmord schlittern zu können. Dennoch behaupten bis heute einige, die Eskalation im nuklearen Bereich habe faktisch die Grundlage für einen dauerhaften bewaffneten Frieden zwischen den wichtigsten Grossmächten gelegt.

Die bipolare Welt endete 1989. Der Zusammenbruch der kommunistischen Welt führte zur Auflösung der Sowjetunion und des Warschauer Paktes. Die Erschütterungen dieser geopolitischen Umwälzungen sind bis heute spürbar und liegen am Ursprung vieler Konflikte, die Europa in den letzten 30 Jahren heimgesucht haben, so die Brandherde im ehemaligen Jugoslawien oder, in jüngerer Zeit, der Konflikt in der Ukraine.

Nach dem Untergang der Sowjetunion traten die meisten Staaten des ehemaligen Warschauer Pakts der NATO und der Europäischen Union bei. Dieser Beitrittsprozess wurde durch ihre tief verwurzelte Angst vor dem grossen Nachbarn Russland genährt, eine Angst, die ihren Ursprung in schmerzhaften Ereignissen hat, welche die osteuropäische Geschichte kennzeichnen. Es sei an die auf Stalins Befehl ausgelöste Hungersnot in der Ukraine zwischen 1932 und 1933 erinnert, die Millionen von Toten forderte, an die gewaltsame Niederschlagung des Budapester Aufstands 1956 sowie des Prager Frühlings 1968 oder an die Kundgebungen in den Werften von Danzig in Polen 1970. Den Beitritt vollzog die DDR durch die Wiedervereinigung mit der Bundesrepublik. Es folgten gestützt auf den ausgeprägten Willen der jeweiligen Bevölkerungen Polen, die Tschechoslowakei, die sich friedlich in zwei neue Staaten teilte, die Tschechische Republik und die Slowakei, Ungarn, Rumänien, Bulgarien und die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen. Andere Mitgliedsländer der ehemaligen UdSSR erlangten ihre Unabhängigkeit, auch wenn einige in der russischen Einflusszone blieben: Belarus, Ukraine, Moldau, Georgien (mit Interesse an einer EU- und NATO-Mitgliedschaft), Armenien, Aserbaidschan, Kasachstan, Turkmenistan, Usbekistan, Tadschikistan und Kirgisistan.

Diese geopolitischen Hinweise, die fast einer anderen Epoche anzugehören scheinen, haben für die Verteidigungspolitik der Schweiz nach wie vor einen grossen Einfluss. Das VBS und die Armeeleitung nehmen die Ereignisse im ehemaligen Jugoslawien vor mehr als 25 Jahren, jene in Georgien, insbesondere in Südossetien im Jahr 2008 oder jüngst in der Ukraine im Jahr 2014 regelmässig zum Vorwand, um eine verstärkte Aufrüstung unseres Landes zu fordern, indem sie die Wirksamkeit und Ernsthaftigkeit der von unseren Nachbarn ergriffenen Massnahmen zur Erhaltung des Friedens auf dem europäischen Kontinent in Frage stellen.

Die verschiedenen Konflikte, die einzelne Regionen Europas in den letzten Jahrzehnten erfahren haben, stehen im Zusammenhang mit dem Zerfall der Sowjetunion und der kommunistischen Welt. Denn dieser Zerfall brachte lange unter dem Deckel gehaltene Unabhängigkeits- oder Autonomiebestrebungen von Regionen und Völkern zum Vorschein, denen die Geschichte Grenzen und fremde Mächte aufgezwungen hatte, die nicht ihren Wünschen entsprachen, und deren Aufrechterhaltung aus demokratischer Sicht sicher diskutabel ist.

Ein Beispiel ist das ehemalige Jugoslawien. Schon immer machte dieses Land stürmische Zeiten durch und musste viele Eroberungen über sich ergehen lassen. Die Vielfalt seiner Bevölkerung ist Ausdruck aufeinanderfolgender Besetzungen, und seit langer Zeit ist dieses Gebiet eine instabile Zone mit grossen Spannungen. Nach dem Zweiten Weltkrieg gelang es der Kommunistischen Partei und Präsident Tito, den unter ihrer Autorität stehenden Völkern ihre Macht mit eiserner Faust aufzuzwingen. Das Land war als föderalistischer Bundesstaat organisiert und bestand aus sechs Republiken: Slowenien, Kroatien, Bosnien und Herzegowina, Serbien, Montenegro und Mazedonien; dazu kamen die beiden autonomen Provinzen Vojvodina und Kosovo. Diese Gebietsorganisation wurde durch die Koexistenz von drei Hauptreligionen überlagert: den römisch-katholischen Christen, den orthodoxen Christen und den Muslimen. Da keine dieser Republiken – mit Ausnahme vielleicht von Slowenien – eine homogene Bevölkerung hatte, glich Jugoslawien einem Mosaik von meist kleinräumigen Siedlungsgebieten verschiedenster Minderheiten. Doch nach dem Tod von Tito und dem Zerfall der kommunistischen Macht konnte nichts mehr das Erstarken der Nationalismen und des Hasses verhindern. Schreckliche Konflikte flammten auf, die das Land in den 90er Jahren zerrissen.4

Noch heute hat sich die Lage nicht vollständig normalisiert, auch wenn man das Ende des Tunnels zumindest erahnen kann. Die meisten der neuen, aus dem Zusammenbruch des ehemaligen Jugoslawiens hervorgegangenen Staaten haben sich stabilisiert, und was den wichtigsten verbleibenden Streit in der Region zwischen Kosovo und Serbien betrifft, so könnte die Lösung über ihren gemeinsamen Wunsch nach einem Beitritt zur Europäischen Union erreicht werden. Ein Wunsch, der rasch die Voraussetzungen für eine Befriedung schaffen könnte, müssen doch Länder, die bei der EU ein Beitrittsgesuch stellen, gewisse Kriterien erfüllen, darunter die Achtung ihrer Minderheiten und Anerkennung der Nachbarn. Vorerst ist dies Zukunftsmusik, und damit bleibt der Einsatz der KFOR und des Schweizer Kontingents, der Swisscoy, vor Ort dringend erforderlich, könnte doch der Kosovo im Falle eines Rückzugs der Friedenstruppen erneut in Aufruhr geraten.

2.1 Sicherheit in Europa: Jüngste Entwicklungen und Spannungsfelder

Die Lage in Jugoslawien beruhigte sich dank dem Eingreifen der internationalen Gemeinschaft, der Bombardierung Serbiens durch NATO-Streitkräfte und der nachfolgenden Stationierung militärischer Interventionskräfte vor Ort. Diese sind im Kosovo und in geringerem Umfang in Bosnien und Herzegowina zwar immer noch präsent. Derzeit beschränken sich die von Spannungen und Bedrohungen betroffenen Gebiete in Europa aber auf Regionen am Rand der neuen Grenzen, die Russland in der turbulenten Zeit nach dem Fall der Berliner Mauer geerbt hat.

Nach dem Ende des Kalten Krieges traten also die meisten ost- und mitteleuropäischen Länder der Europäischen Union und der NATO bei. Boris Jelzins Russland versuchte zwar, sich diesem Erweiterungsprozess, insbesondere dem der NATO, entgegenzustellen oder ihn zumindest zu verlangsamen. Da Russland für den Westen keine Bedrohung mehr darstellte, war für Präsident Jelzin der Fortbestand der NATO nicht mehr gerechtfertigt. Oder aber mit Russland als Vollmitglied, jedoch mit einem Sonderstatus für sein Land in der NATO, einer Art Vetorecht. Da er sich nicht durchsetzen konnte, entschied er sich, um seinen guten Willen zu zeigen, für einen Beitritt Russlands zur «Partnerschaft für den Frieden». Doch die «guten» Beziehungen zwischen Russland und der NATO verschlechterten sich ab 1999 nachdem eine internationale Militärkoalition im Kosovo gegen Serbien interveniert war.5

Russland ist zu Beginn dieses Jahrtausends neu erwacht, noch etwas verschlafen, mit neuen Grenzen und einem stark eingeschränkten Einflussbereich. Die frühere Pufferzone ist im Westen weitgehend unter westlichen und transatlantischen Einfluss geraten oder hat sich an der Süd- und Ostfront für die Unabhängigkeit entschieden. Russland sah sich mit einer völlig neuen geostrategischen Lage konfrontiert: ein gedemütigtes Land, eine Bevölkerung mit vielen Ressentiments, und als «Krönung» eine taumelnde Wirtschaft. Ein Kontext, der populistische Reden begünstigt, die an vergangene Grösse und die angebliche Notwendigkeit erinnern, diese wiederzugewinnen... Das Schicksal von Putin war vorgezeichnet, er konnte seinen Aufstieg an die Macht mit dem programmatischen Anspruch organisieren, mit dem neuen Russland an die frühere Grösse anzuknüpfen.

Nach seiner Machtübernahme im Jahr 2000 bestand Putins erste Priorität darin, die Strukturen des Staates wieder aufzubauen und zu stabilisieren, indem er jeden Versuch eines Dissens brutal unterdrückte. Dies war die Zeit der Kriege in Tschetschenien. Angesichts des Vorrückens der NATO und des fortgeschrittenen Zerfalls der russischen Streitkräfte rüstet Russland seit 2007 kräftig...