Haberl Rechtliche Aspekte des Online-Datings

Insbesondere der Vergütungsanspruch der Partnerschaftsvermittler im Internet
1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-428-55283-2
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 477, 355 Seiten

Reihe: Schriften zum Bürgerlichen Recht

Die Arbeit befasst sich mit den Fallstricken rund um Verträge im Bereich des Online-Datings und dessen verschiedenen Ausprägungen. Dabei handelt es sich insgesamt um Dienstverträge. Das deutsche (Verbraucherschutz-)Recht findet Anwendung. Die Verträge können mit wenigen Ausnahmen wirksam abgeschlossen werden.

§ 656 BGB findet weder direkt noch analog Anwendung. Die Norm selbst ist obsolet geworden und vermag keinem legitimen Zweck mehr zu dienen; sie ist mangels Anwendungsbereich aus dem Gesetz zu streichen. Treten im Vorfeld des Vertragsabschlusses oder bei der Vertragsabwicklung Störungen auf, stehen den Parteien Sekundäransprüche zu. Die Arbeit beschränkt sich auf diejenigen des Nutzers.

Zur Beendigung des Vertrages steht dem Nutzer nur das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund gem. § 626 BGB zu. Ein Recht zur grundlosen Beendigung nach § 627 BGB steht ihm entgegen der h.M. nicht zu. Im Rahmen der Verträge finden sich zahlreiche AGB-Klauseln anbieterübergreifend wieder. Mit deren Wirksamkeit beschäftigt sich die Arbeit ausführlich.

Autoren/Hrsg.

Haberl, Franziska

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Medienrecht Telekommunikationsrecht, IT-Recht, Internetrecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Verbraucherschutz, Verbraucherverträge, AGB

Inhaltsverzeichnis

1. Teil: Das Online-Dating und dessen Entwicklung

Definition des Online-Datings – Entwicklung der Partnerschaftsvermittlung – Der Online-Dating-Markt – Vorherrschendes Vergütungssystem – Partnerschaftsvermittlung im Fernsehen – Abgrenzung von verwandten Leistungsangeboten

2. Teil: Vertragsschluss und -typologie

Anwendbarkeit des deutschen Rechts – Vertragsschluss – Vertragstypologische Einordnung

3. Teil: Wirksamkeit der Verträge

Wirkung von § 656 BGB – Verstoß gegen ein Verbotsgesetz (§ 134 BGB) – Sittenwidrigkeit nach § 138 Abs. 2 BGB – Sittenwidrigkeit nach § 138 Abs. 1 BGB

4. Teil: Die Anwendbarkeit von § 656 BGB

Regelungsgehalt der Norm – Rechtsfolgen der Norm – Anwendungsbereich der Norm – Hintergrund der Norm – Verfassungswidrigkeit der Norm – Rechtsfortbildung – Fazit für den Vergütungsanspruch

5. Teil: Vertragsrechtliche Aspekte des Online-Datings

Sekundäransprüche des Nutzers bei Pflichtverletzungen – Die Beendigung des Vertrages durch den Nutzer – AGB-rechtliche Kontrolle ausgewählter Klauseln

6. Teil: Ausgewählte aktuelle rechtliche Probleme

Betrügerische Vorgehensweisen – Wettbewerbsrechtliche Verstöße

7. Teil: Ausblick und Zusammenfassung

Änderung der Gesetzeslage – Thesenartige Ergebniszusammenfassung

Anhang

Entscheidungsregister, Literaturverzeichnis

Verzeichnis der Internetquellen, Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Die Autorin ist seit Januar 2017 Richterin auf Probe am Bayerischen Verwaltungsgericht Augsburg. Zuvor war sie von Juli 2015 bis Dezember 2016 als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Professur für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht sowie Methodenlehre bei Professor Dr. Martin Maties an der Juristischen Fakultät der Universität Augsburg tätig. In dieser Zeit entstand ihre Dissertation 'Rechtliche Aspekte des Online-Datings. Insbesondere der Vergütungsanspruch der Partnerschaftsvermittler im Internet'. Von April 2013 bis Juni 2015 leistete sie den Vorbereitungsdienst für Rechtsreferendare u.a. in Kempten, München und Augsburg ab. In den Jahren 2008 bis 2013 widmete sie sich dem Studium der Rechtswissenschaften an der Juristischen Fakultät der Universität Augsburg.