Hansen / Hirsch | Protecting Inventions in Chemistry | E-Book | www.sack.de
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E-Book, Englisch, 484 Seiten, E-Book

Hansen / Hirsch Protecting Inventions in Chemistry

Commentary on Chemical Case Law under the European Patent Convention and the German Patent Law
1. Auflage 2008
ISBN: 978-3-527-61242-0
Verlag: Wiley-VCH
Format: PDF
 Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

Commentary on Chemical Case Law under the European Patent Convention and the German Patent Law

E-Book, Englisch, 484 Seiten, E-Book

ISBN: 978-3-527-61242-0
Verlag: Wiley-VCH
Format: PDF
 Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

Das Buch behandelt den Schutz von Chemie-Erfindungen durch Patente und ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel und Agrarchemikalien. Sowohl die Rechtsprechung des Europäischen Patentamts als die der zuständigen deutschen Gerichte, die sich in den letzten Jahrzehnten entwickelt hat, wird in einer vergleichenden Weise dargestellt und erklärt. Der "Hansen/Hirsch" ist die erste englische Ausgabe eines Buches, das im deutschsprachigen Raum ein ständiger Begleiter von Patentrechtlern im Chemiebereich geworden ist.
 
Die materiellen Grundlagen der Patentierbarkeit wie Neuheit, Erfindung und Ausführbarkeit werden eingehend behandelt. Außerdem ist eine Übersicht über den Verfahrensablauf vor dem deutschen wie dem europäischen Patentgericht mitaufgenommen. Besonderer Wert wurde auf die Kapitel gelegt, die sich mit den Möglichkeiten der Rechtsverletzungen (national und international) sowie der Erschöpfung von Patenten befassen. Berücksichtigt sind ferner die letzten Präzedenzfälle der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamtes, des Bundesgerichtshofes und des Bundespatentgerichts.
 
Dieses Werk gibt alle notwendigen Informationen, die für den Erwerb, den Gebrauch und die Verteidigung von Schutzrechten im Chemiebereich erforderlich sind.
 
Die Autoren des Chemie-Kommentars sind Dr. Bernd Hansen, Patentanwalt in München und
Dr. Fritjoff Hirsch, Richter am Bundespatentgericht a. D. in München.
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Autoren/Hrsg.

Hansen, Bernd
Hirsch, Fritjoff

Weitere Infos & Material

DAS PATENTERTEILUNGSVERFAHREN
Das Patenterteilungsverfahren vor dem EPA
Das Patenterteilungsverfahren vor dem DPA
Das PCT-Verfahren
ZUR OFFENBARUNG
Offenbarungserfordernisse
Probleme der Neuheit
Änderungen und Berichtigungen
Der Prioritätsanspruch
ERFINDERISCHE TÄTIGKEIT
Gesetzliche Grundlagen
Beweisanzeichen für Erfindungshöhe (,Nicht-Naheliegen')
Die erfinderische Tätigkeit bei besonderen Erfindungsgegenständen
GEWERBLICHE ANWENDBARKEIT
BESONDERHEITEN VON BIOCHEMIE-ERFINDUNGEN
DAS ERGÄNZENDE SCHUTZZERTIFIKAT
SCHUTZUMFANG UND SPEZIELLE VERLETZUNGSFORMEN
DER VERLETZUNGS-, NICHTIGKEITS- UND ZWANGSLIZENZPROZEß
Überblick - das zweigleisige Verfahren
Der Nichtigkeitsprozeß
Das Zwangslizenzverfahren
ZUR ERSCHÖPFUNG DES PATENTS

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