Helmrich | Die Verfassungsbeschwerden gegen den Pflegenotstand | E-Book | sack.de
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E-Book, Deutsch, Band 2, 267 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm

Reihe: Strategic Litigation

Helmrich Die Verfassungsbeschwerden gegen den Pflegenotstand


Dokumentation und interdisziplinäre Analysen

E-Book, Deutsch, Band 2, 267 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm

Reihe: Strategic Litigation

ISBN: 978-3-8452-8574-0
Verlag: Nomos
Format: PDF
 Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

Der Pflegenotstand ist in der politischen Landschaft ein seit langem bekanntes Problem. Systemische Mängel wie unzureichende Personalausstattung und Unterfinanzierung führen zur Verletzung von Grundrechten stationär Gepflegter. Im Jahr 2014 erhoben sieben Beschwerdeführende mit Unterstützung des Sozialverbands VdK Verfassungsbeschwerden: Der Gesetzgeber habe trotz der Reformbestrebungen keine Abhilfe geschaffen und damit seine sich aus dem Grundgesetz ergebenden Schutzpflichten verletzt. Den Bestrebungen um Besserung in der stationären Pflege fügt diese Argumentation eine neue Perspektive hinzu. Erstmals steht nicht das politisch Gewollte, sondern das grundrechtlich Geforderte im Mittelpunkt. Juristisch war dem Verfahren kein Erfolg beschieden – das Gericht nahm die Beschwerden nicht zur Entscheidung an.
Der Band dokumentiert und analysiert das Verfahren in der Rückschau. Er bezieht dabei neben verschiedenen rechtlichen auch politik- und pflegewissenschaftliche Aspekte ein.
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Autoren/Hrsg.

Helmrich, Christian

Fachgebiete

Weitere Infos & Material

1;Cover;1
2; Einleitung;13
3;Kapitel I: Dokumentation;17
3.1; Pflegeverfassungsbeschwerden;17
3.2; Ergänzendes Schreiben vom 23.02.2015;101
3.3; Ergänzendes Schreiben vom 26.08.2015;105
3.4; Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 11.01.2016;109
4;Kapitel II: Kommentare;117
4.1; Arbeitsverweigerung oder wohlbedachtes Zurückschrecken vor der Systemfrage?;117
4.2; Rahmenbedingungen pflegerischer Versorgung und pflegerischer Qualität – eine Diskussion möglicher Zusammenhänge;139
4.3; Die Nichtannahme der Pflegeverfassungsbeschwerde. Eine kritische Analyse aus verfassungsprozessualer Sicht;167
4.4; Überlegungen zu grundrechtlichen Schutzpflichten;187
4.5; Schutz der Menschenrechte in der Pflege! Die Achtungs-, Schutz- und Gewährleistungspflicht der Staaten;199
4.6; Pyrrhusniederlage?;237

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