Kamlage / Trips | Niedersächsisches Kommunalwahlrecht | E-Book | sack.de
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E-Book, Deutsch, 316 Seiten

Kamlage / Trips Niedersächsisches Kommunalwahlrecht

Kommentar

E-Book, Deutsch, 316 Seiten

ISBN: 978-3-555-02202-4
Verlag: Deutscher Gemeindeverlag
Format: EPUB
Kopierschutz: Wasserzeichen (»Systemvoraussetzungen)



Die 5. Auflage des bis zur Vorauflage von Robert Thiele bearbeiteten Kommentars berücksichtigt insbesondere die jüngst mit Gesetz vom 10. Juni 2021 erfolgte Novellierung des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes.
Schwerpunkte dieses Gesetzes sind die Erhöhung der Altersgrenze für die Ablehnung der Übernahme eines Wahlehrenamtes, die Vorverlegung der Stichtage für die Einreichung von Wahlvorschlägen zur Optimierung des Briefwahlverfahrens, die Schaffung einer Möglichkeit für die Gemeinden, das jeweilige Briefwahlergebnis in das Wahlergebnis des jeweiligen Wahlbezirks einzubeziehen sowie die Regelung der Assistenz bei der Ausübung des Wahlrechts. Berücksichtigt wurden auch die parallel zum Gesetzgebungsverfahren erfolgten Änderungen der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung. Auch die ab dem 1. November 2021 geltende Rechtslage wurde bereits eingearbeitet.
Die Neuauflage des einzigen Kommentars zum Niedersächsischen Kommunalwahlgesetz bietet weiterhin zuverlässig Hilfestellung bei der Anwendung und Auslegung des niedersächsischen Kommunalwahlrechts.
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Abkürzungen
    ABI. MilReg. Amtsblatt der Militärregierung Deutschland, Britisches Kontrollgebiet a.?E. am Ende a.?F. alter Fassung AG Amtsgericht AG VwGO Nieders.Ausführungsgesetz zur Verwaltungsgerichtsordnung Art. Artikel     Bay. VBI. Bayerische Verwaltungsblätter BBG Bundesbeamtengesetz BeamtStG Beamtenstatusgesetz BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BGHZ Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen BMG Bundesmeldegesetz BRRG Beamtenrechtsrahmengesetz BT Bundestag BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerfGE Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts BVerfGG Bundesverfassungsgerichtsgesetz BVerwG Bundesverwaltungsgericht BVerwGE Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts BWG Bundeswahlgesetz BWO Bundeswahlordnung     COVID-19-Bewerberaufstellungsverordnung Verordnung über die Bestimmung der Bewerberinnen und Bewerber und die Wahl der Delegierten für die Delegiertenversammlungen für die allgemeinen Neuwahlen und Direktwahlen am 12. September 2021     dng die niedersächsische gemeinde DÖV Die Öffentliche Verwaltung DRiG Deutsches Richtergesetz DRiZ Deutsche Richterzeitung Drs. Drucksache DSGVO Datenschutz-Grundverordnung DVBI. Deutsches Verwaltungsblatt     EGGVG Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz Entsch. Entscheidung ESVGH Entscheidungen des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg     FamFG Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit Fn. Fußnote     G Gesetz GBD Gesetzgebungs- und Beratungsdienst beim Niedersächsischen Landtag GG Grundgesetz GVBI. Niedersächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt     HSGZ Hessische Städte- und Gemeindezeitung     IfSG Infektionsschutzgesetz i.?S. im Sinne i.?V.?m. in Verbindung mit     LG Landgericht Lreg Landesregierung LRHG Gesetz über den Niedersächsischen Landesrechnungshof Ls. Leitsatz (gerichtlicher Entscheidungen) LT Landtag     MBI. Niedersächsisches Ministerialblatt MDR Monatsschrift für Deutsches Recht MI Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport MiStra Anordnung über Mitteilungen in Strafsachen (Nds.Rpfl. 1998 S. 104) MW Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr m.?w.?N. mit weiteren Nachweisen     NBG Niedersächsisches Beamtengesetz NBrexitÜG Niedersächsisches Brexit-Übergangsgesetz NDSG Niedersächsisches Datenschutzgesetz. Nds. PresseG Niedersächsisches Pressegesetz NdsRpfl Niedersächsische Rechtspflege Nds. StGH Niedersächsischer Staatsgerichtshof NdsVBl. Niedersächsische Verwaltungsblätter Nds. VwZG Niedersächsisches Verwaltungszustellungsgesetz NGO Niedersächsische Gemeindeordnung NGöGD Niedersächsisches Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst NMedienG Niedersächsisches Mediengesetz NJG Niedersächsisches Justizgesetz NJW Neue Juristische Wochenschrift NKomVG Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz NKWG Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz NKWO Niedersächsische Kommunalwahlordnung NLO Niedersächsische Landkreisordnung NLWG Niedersächsisches Landeswahlgesetz NLWO Niedersächsische Landeswahlordnung NNVO Niedersächsische Nebentätigkeitsverordnung NStrG Niedersächsisches Straßengesetz NV Niedersächsische Verfassung NVAbstG Niedersächsisches Volksabstimmungsgesetz NversG Niedersächsisches Versammlungsgesetz NVwVfG Niedersächsisches Verwaltungsverfahrensgesetz NVwZ Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht NVwZ-RR Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht – Rechtsprechungsreport NW Nordrhein-Westfalen NWVBl. Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter     OLG Oberlandesgericht OVG Oberverwaltungsgericht OVGE Entscheidungen der Oberverwaltungsgerichte für das Land Nordrhein-Westfalen sowie für die Länder Niedersachsen und Schleswig-Holstein OWiG Gesetz über Ordnungswidrigkeiten     PartG Parteiengesetz     RdErl. Runderlass RegionG Gesetz über die Region...


Robert Thiele, Ministerialdirigent a.D., ehemals Kommunalabteilung des Niedersächsischen Innenministeriums, heute Berater bei den beiden niedersächsischen Gemeindeverbänden.
Oliver Kamlage, Geschäftsführer des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes.


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