Keller Disziplinarrecht

Für die polizeiliche Praxis
aktualisierte Auflage 2023
ISBN: 978-3-8011-0933-2
Verlag: Deutsche Polizeiliteratur
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 648 Seiten

Reihe: VDP-Fachbuch

Ob eine schuldhafte Verletzung der Dienstpflichten - und damit ein Dienstvergehen - vorliegt oder in welchen Fällen ein Verhalten außerhalb des Dienstes ein Dienstvergehen sein kann, ist in der Praxis mitunter schwer zu beurteilen. Den disziplinaren Umgang mit unterschiedlichsten Fallkonstellationen zu erleichtern, ist Ziel dieses Buches. Dabei können Ermittlungen disziplinarrechtlicher Art jeden Beamten treffen. Einerseits kann er selbst Betroffener eines Verfahrens sein, andererseits mit der Durchführung der Ermittlungen beauftragt werden. Das vorliegende Buch führt den Leser von der 'Einleitung' bis zum Abschluss durch den gesamten Verlauf eines Disziplinarverfahrens. Im Mittelpunkt steht dabei das formelle Disziplinarrecht. Das behördliche Disziplinarverfahren und die Bemessung von Disziplinarmaßnahmen bilden dabei die thematischen Schwerpunkte. Zugrunde gelegt wird nordrhein-westfälisches Landesrecht und Bundesrecht (LDG NRW/BDG). Die Parallelvorschriften der anderen Bundesländer werden in Zusammenhang mit den behandelten Vorschriften des LDG NRW/BDG genannt und auf landesrechtliche Besonderheiten wird bei Bedarf eingegangen. Die 5. Auflage wurde umfassend überarbeitet und erweitert sowie an die Änderungen und Fortentwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung angepasst. Insbesondere die seit der Vorauflage bekannt gewordenen rechtsextremen Chats bei der Polizei führten zu verschiedenen Fallkonstellationen, die eine Ergänzung des Kapitels zum Rechtsextremismus erforderlich machten. In diesem Zusammenhang wird auch auf das Hinweisgeberschutzgesetz vom 31.5.2023 eingegangen, mit dem die sogenannte EU-Whistleblower-Richtlinie umgesetzt wurde. Außerdem wird der Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwaltung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften vorgestellt. Eine tabellarische Übersicht einzelner Disziplinarmaßnahmen, die der schnellen Orientierung dient, schließt das Buch ab. Zudem geben Mustervordrucke Hilfestellung bei der Durchführung des Verfahrens.

Leitender Polizeidirektor Christoph Keller, M. A., ist Dozent für die Fächer Öffentliches Dienstrecht sowie Eingriffsrecht und Leiter der Abteilung Münster der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen.

Autoren/Hrsg.

Keller, Christoph

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis Polizei
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Öffentlicher Dienst Beamten- und Richterrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Sicherheitsrecht

Leseproben

Abkürzungsverzeichnis

a. A.

anderer Ansicht, Auffassung

a. a. O.

am angegebenen Ort

a. F.

alte Fassung

Abs.

Absatz

AG	Amtsgericht

Alt.	Alternative

apf	Ausbildung – Prüfung – Fachpraxis, Zeitschrift für die staatliche und kommunale Verwaltung

Art.

Artikel

BAK	Blutalkoholkonzentration

BayObLG

Bayerisches Oberstes Landesgericht

BeamtStG

Beamtenstatusgesetz

BBG	Bundesbeamtengesetz

BDG	Bundesdisziplinargesetz

BDiszG

Bundesdisziplinargericht

BDO	Bundesdisziplinarordnung

Bf.	Beschwerdeführer

BGBl.

Bundesgesetzblatt

BGH	Bundesgerichtshof

BSchG

Beschäftigungsschutzgesetz: Gesetz zum Schutz der Beschäftigten vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz

BtM	Betäubungsmittel

BT-Drs.

Bundestagsdrucksache

BVerfG

Bundesverfassungsgericht

BVerfGE

Amtliche Entscheidungssammlung des Bundesverfassungsgerichts

BVerwG

Bundesverwaltungsgericht

BVerwGE

Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichtes

BW	Baden-Württemberg

BY

Bayern

BZRG	Bundeszentralregistergesetz

bzw.	beziehungsweise

ca.

circa

DG	Disziplinargesetz

d. h.

das heißt

DÖD	Der öffentliche Dienst (Zeitschrift)

DO	Disziplinarordnung

DÖV	Die Öffentliche Verwaltung (Zeitschrift)

DokBer.

Dokumentarische Berichte aus dem Bundesverwaltungsgericht

Drs.	Drucksache

DVBl.

Deutsches Verwaltungsblatt (Zeitschrift)

DVP	Deutsche Verwaltungspraxis (Zeitschrift)

EGMR	Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

EMRK	Europäische Menschenrechtskonvention

f./ff.

folgende

fdGO	freiheitliche demokratische Grundordnung

GG	Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

ggf.	gegebenenfalls

GVBl.

Gesetz- und Verordnungsblatt

GV.NRW.

Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen

GVG	Gerichtsverfassungsgesetz

h. M.

herrschende Meinung

Hs.

Halbsatz

i. d. R.

in der Regel

i. S. d.

im Sinne des (der)

i. S. v.

im Sinne von

i. R. v.

im Rahmen von

i. V. m.

in Verbindung mit

IÖD	Informationsdienst Öffentliches Dienstrecht (Zeitschrift)

JA	Juristische Arbeitsblätter (Zeitschrift)

JMBl. NRW

Justizministerialblatt Nordrhein-Westfalen

JR	Juristische Rundschau (Zeitschrift)

Jura	Juristische Ausbildung (Zeitschrift)

JurisPR

Juris Praxisreport

JUS	Juristische Schulung (Zeitschrift)

JuSchG

Jugendschutzgesetz

JustG NRW

Justizgesetz Nordrhein-Westfalen

KG	Kammergericht Berlin

KHK	Kriminalhauptkommissar

KorruptionsbG NRW

Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW

LBG NRW

Beamtengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbeamtengesetz)

LDG	Landesdisziplinargesetz

Leits.

Leitsatz

LG	Landgericht

LNR	LexisNexis Rechtsprechung

LPVG NRW

Personalvertretungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

LT-Drs.

Landtagsdrucksache

LZG NRW

Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz)

MBl. NRW.

Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen

m. E.

meines Erachtens

m. w. N.

mit weiteren Nachweisen

NJW	Neue Juristische Wochenschrift (Zeitschrift)

Nr./Nrn.

Nummer, Nummern

NRW	Nordrhein-Westfalen

NStZ	Neue Zeitschrift für Strafrecht...

Über Autor(innen)

Keller, Christoph
Leitender Polizeidirektor Christoph Keller, M. A., ist Dozent für die Fächer Öffentliches Dienstrecht sowie Eingriffsrecht und Leiter der Abteilung Münster der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen.