Keupp Spurwechsel

Die neue Weltordnung nach Russlands Krieg
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-7517-7435-2
Verlag: Quadriga
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 303 Seiten

Reihe: Quadriga

Das Ende der Geschichte ist erneut vertagt. Der Krieg ist zurück in Europa.

Die Ukraine ist erst der Anfang! Der russisch-ukrainische Krieg ist weit mehr als nur ein europäischer Regionalkrieg. Weltweit hat er die Nationalstaaten zu Spurwechseln gezwungen. Diese Dynamik verändert unsere Lebensrealität in einem bislang kaum vorstellbaren Ausmaß. Der Militärökonom Marcus M. Keupp analysiert diese erzwungene Neuordnung der Welt und erklärt, warum wir nicht nur vor einem neuen Kalten Krieg stehen, sondern vor einer welthistorischen Grundsatzfrage, die sich in diesen Tagen entscheidet.

So hat der russisch-ukrainische Krieg die Deutschlandfrage neu gestellt. Erstmals seit 1945 muss das deutsche Volk selbst entscheiden, wohin die Reise gehen soll. Kein großer Bruder in Moskau, kein alliierter Kontrollrat entscheidet mehr, wo die Grenzen des Handelns liegen. Man muss Position beziehen, erklären, wo man steht: Welche Weltanschauung vertritt man? Will man eine nationalistische oder pluralistische Gesellschaft sein, befürwortet man den autoritären Kollektivismus oder den liberalen Individualismus? Und steht man auf dem Boden des Völkerrechts oder liebäugelt man mit einer brutalen Weltordnung schrankenloser Macht? In dieser inneren Zerrissenheit spiegelt sich die welthistorische Dimension des Krieges.

Marcus M. Keupp, geb. 1977, leitet die Dozentur Militärökonomie an der Militärakademie der ETH Zürich. Zuvor hat er Volks-und Betriebswirtschaftslehre sowie Politikwissenschaften an der Universität Mannheim und der Warwick Business School studiert. Er promovierte und habilitierte an der Universität St. Gallen.

Autoren/Hrsg.

Keupp, Marcus M.

Leseproben

Spezialoperationen

Von wegen friedliche Koexistenz: Eurasien ist dynamischer, aber auch unsicherer geworden. Wer vor 1991 dem russischen Imperium angehörte, kann nicht länger davon ausgehen, dass die damals wiedererlangte Souveränität künftig noch respektiert werden wird – selbst wenn der eigene Staat älter ist als das Imperium. Schon lange bevor Moskau gegründet wurde, regierten die georgischen Könige im Kaukasus, doch ihre Herrschaft war immer wieder von benachbarten Großreichen bedroht. Georgien wurde häufig besetzt und byzantinisch, persisch und osmanisch beherrscht. Mit dem Vertrag von Georgiewsk (1783) wenden sich die Georgier an das russische Zarenreich, das die fremden Herren zwar vertreibt, aber das Machtvakuum seinerseits nutzt, um Georgien ab 1801 schrittweise zu annektieren.89 Sowohl im Zarenreich als auch in der Sowjetunion unterlag Georgien einer umfassenden Umsiedlungspolitik. Die muslimischen Abchasen, ein kaukasisches Volk mit einer eigenen, von Russland unabhängigen Kultur und Geschichte, wurden zwischen 1864 und 1878 zur Auswanderung gezwungen, die verbleibende Minderheit durch russische und georgische Neusiedler marginalisiert, während die russische Sprache und die zaristische Verwaltung eingeführt wurden. Gleiches geschieht in Südossetien. Bis heute sind die ethnischen und kulturellen Verhältnisse in Georgien komplex. Unter dem Georgier Stalin – der mit richtigem Namen Ioseb Besarionis dz? Jughashvili hieß, russisch erst in der Schule lernte und es zeitlebens nur mit starkem Akzent sprach – wird die georgische Kultur zwar gefördert, aber auch repressiv kontrolliert, zudem lässt er muslimische Minderheiten deportieren. Dennoch wird in Tiflis 1956 gegen die Entstalinisierung demonstriert.90

Georgien weigert sich im April 1991, Gorbatschows neuen Unionsvertrag zu unterzeichnen, der den sowjetischen Unionsvertrag von 1922 ersetzen soll, und erklärt sich stattdessen zur souveränen Nation. Innerhalb der georgischen Sowjetrepublik waren die Abchasische und die Adscharische Autonome Sozialistische Sowjetrepublik eingerichtet worden, um die ethnischen Spannungen zu kontrollieren – da diese jedoch nie dauerhaft gelöst wurden, brechen sie nach der Unabhängigkeit erneut auf und destabilisieren die junge Nation. Ein Staatsstreich beendet 1992 die autoritäre Willkürherrschaft des ersten Präsidenten Gamsachurdia, der jedoch bereits 1993 wieder rebelliert. Sein Nachfolger, der ehemalige sowjetische Außenminister Schewardnadse, ersucht Russland um militärische Hilfe. Im Gegenzug stimmt Georgien der Stationierung russischer Truppen auf dem eigenen Staatsgebiet zu und tritt der GUS bei. Die pragmatische Allianz beendet zwar den Bürgerkrieg, aber Russland nutzt seine Präsenz, um die georgische Souveränität zu untergraben. Es installiert 1992 in Südossetien und Abchasien durch russische Truppen gestützte Marionettenregime, sodass Georgien die Kontrolle über ein Fünftel seines Staatsgebiets sowie die Hälfte seiner Küstenlinie verliert; bis heute hat es sie nicht zurückgewonnen.

Damit ist der Grundkonflikt angelegt, der bis heute das russisch-georgische Verhältnis bestimmt. Der georgische Nationalismus strebt nach einer souveränen Nation, fordert die vollständige Kontrolle über das eigene Staatsgebiet und orientiert sich außen- und wirtschaftspolitisch nach Westen. Russland hingegen sieht Georgien als Teil seines nahen Auslands und will daher ein souveränes und außenpolitisch eigenständiges Georgien verhindern. Infolgedessen destabilisiert es das Land sowohl politisch als auch gewaltsam, sobald Georgien gegen russische Interessen handelt oder versucht, die russische Militärpräsenz zu beenden.

Dies zeigt sich insbesondere in der wirtschaftspolitischen Dimension, da Georgien multilaterale Wirtschaftsbeziehungen anstrebt, um einer einseitigen Abhängigkeit von Russland zu entkommen. Bereits 1993 unterzeichnete Georgien einen bilateralen Investitionsvertrag mit Deutschland, 1996 folgte ein Kooperationsvertrag mit der Europäischen Gemeinschaft, der 2014 in ein umfassendes Assoziations- und Investitionsabkommen mit der EU überführt wurde. 1997 gründete Georgien zusammen mit der Ukraine, der Republik Moldau und Aserbaidschan die regionale Wirtschaftsorganisation GUAM. Zudem verschaffte ihm seine Rolle als Transitland für aserbaidschanische Energieexporte stabile Einnahmen.91

Als Georgien 2006 vier russische Diplomaten wegen Spionageverdachts auswies, reagierte Russland mit harten Gegenmaßnahmen: Tausenden georgischen Staatsbürgern wurde das Aufenthaltsrecht entzogen, der Staat verhängte Importverbote für georgische Agrarprodukte, und Gazprom erhöhte massiv die Gaspreise. Doch der Druck hatte die gegenteilige Wirkung: Georgien ersetzte russisches durch aserbaidschanisches Gas. Auch im Tourismus zeigt sich Russlands Einfluss: Solange die georgische Regierung prorussische Positionen vertritt, fallen Reisebeschränkungen weg – andernfalls werden sie wieder eingeführt.92 Russland machte damit bereits vor seiner ultranationalistischen Wende deutlich, dass es Georgien nicht als souveränen Staat, sondern unverändert als abhängiges Gebiet betrachtet, das immer dann diszipliniert werden muss, wenn es sich weigert, russischen Interessen zu folgen oder versucht, seine volle Souveränität und territoriale Integrität wiederherzustellen.

Der 2013 abgelöste Präsident Saakaschwili wollte das staatliche Gewaltmonopol stärken, und es gelang ihm, das de facto unabhängige Adscharien und unzugängliche Regionen wie die Pankisi-Schlucht wieder unter staatliche Kontrolle zu bringen, und eine verstärkte Polizeipräsenz bekämpfte erfolgreich das organisierte Verbrechen. Die zunehmend selbstbewusste Orientierung wurde auch bewusst symbolisch inszeniert. So weihte Saakaschwili 2007 zusammen mit dem polnischen Staatspräsidenten Kaczynski in Tiflis eine Statue des Prometheus ein, um an den antikommunistischen Widerstand der polnischen und georgischen Offiziere sowie deren Beteiligung am polnisch-sowjetischen Krieg (1919–1921) zu erinnern. Nachdem Georgien sich bereits 1999 aus dem russisch dominierten, als Gegenmodell zur NATO entworfenen Verteidigungsbündnis OVKS (Organisation des Vertrags über die Kollektive Sicherheit, eigentlich ??????????? ???????? ? ???????????? ????????????) zurückgezogen hatte, strebte es nun offen eine NATO-Mitgliedschaft an, die auch heute von der Zivilbevölkerung mehrheitlich gewünscht wird.93

Als Deutschland und Frankreich sich 2008 auf dem NATO-Gipfel in Bukarest dagegen aussprachen, Georgien einen membership action plan, also einen verbindlichen Prozess für den NATO-Beitritt zu gewähren, versagten sie Georgien damit auch die Unterstützung gegen eine russische Intervention. Als Georgien versuchte, die Kontrolle über das russisch besetzte Südossetien und Abchasien zurückzugewinnen und die Souveränität über sein gesamtes Staatsgebiet wiederherzustellen, brachen im August 2008 schwere Kämpfe aus. Russland trat offiziell in den Konflikt ein, bombardierte Gori und bedrohte Tiflis. Ein von Frankreich und der EU vermitteltes Waffenstillstandsabkommen brachte zwar eine Waffenruhe, doch Russland setzte es nie um: Es behielt seine militärische Präsenz in Abchasien und Südossetien bei, und Russland erkannte beide Regionen als unabhängig an. Zudem errichtete es dort permanente Militärbasen, von denen aus es Georgien jederzeit erneut destabilisieren kann.

Georgien kündigte infolge des Krieges seine Mitgliedschaft in der GUS. Ohne Perspektive auf einen NATO-Beitritt setzt es in den letzten Regierungsjahren Saakaschwilis vermehrt auf innere Reformen, die eine Integration in die EU vorbereiten sollen.

Putin kam es daher gelegen, dass die von Bidsina Iwanischwili gegründete und finanzierte Partei Georgischer Traum 2012 die Parlaments- und 2013 die Präsidentschaftswahlen gewann. Iwanischwili, der in den 1990er Jahren in Russland zum Milliardär aufstieg, gilt trotz fehlendem formellen Regierungsamt als die graue Eminenz der georgischen Politik.94 Die national orientierte Außenpolitik wich einem pragmatischen Vorgehen, das pro forma die außen- und sicherheitspolitische Ausrichtung nach Westen aufrechterhielt, mit der EU an institutionellen Verbesserungen arbeitete, gleichzeitig aber nach guten Handelsbeziehungen mit Russland strebte und die Rückgewinnung der besetzten Territorien aufgab.

Wirtschaftlich wuchs Georgien im letzten Jahrzehnt erheblich. Das Land überstand sowohl die Pandemie als auch die russische Invasion in der Ukraine relativ glimpflich, abgesehen von einer anhaltend hohen Arbeitslosigkeit und zeitweise starker Inflation.95 Die Regierungspolitik wird jedoch zunehmend autoritär und prorussisch. Seitdem ein Abgeordneter der russischen Staatsduma vom Sitz des georgischen Parlamentspräsidenten aus eine Rede über die russisch-georgische Freundschaft hielt, kommt es immer wieder zu massiven zivilgesellschaftlichen Protesten gegen den Georgischen Traum, Putin, Iwanischwili und die zunehmend prorussische Politik. Sie flammten erneut auf, als 2024 das Gesetz über ausländische Agenten nach russischem Vorbild verabschiedet wurde; es dient der autoritären Kontrolle zivilgesellschaftlicher Institutionen.

Dieser Konflikt erscheint unlösbar, da er eine...

Über Autor(innen)

Keupp, Marcus M.
Marcus M. Keupp, geb. 1977, leitet die Dozentur Militärökonomie an der Militärakademie der ETH Zürich. Zuvor hat er Volks-und Betriebswirtschaftslehre sowie Politikwissenschaften an der Universität Mannheim und der Warwick Business School studiert. Er promovierte und habilitierte an der Universität St. Gallen.