Klausmann | Meinungsfreiheit und Rechtsextremismus | E-Book | www.sack.de
E-Book

E-Book, Deutsch, Band 11, 292 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 1 g

Reihe: Recht und Gesellschaft

Klausmann Meinungsfreiheit und Rechtsextremismus

Das antinationalsozialistische Grundprinzip des Grundgesetzes
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-8452-9457-5
Verlag: Nomos
Format: PDF
 Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

Das antinationalsozialistische Grundprinzip des Grundgesetzes

E-Book, Deutsch, Band 11, 292 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 1 g

Reihe: Recht und Gesellschaft

ISBN: 978-3-8452-9457-5
Verlag: Nomos
Format: PDF
 Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

Das Spannungsverhältnis zwischen Notwendigkeit staatlicher Repression gegen Rechtsextremismus und Gewährleistung von Grundrechten, v. a. der Meinungsfreiheit, prägte die kontroverse Debatte um § 130 IV StGB. Der Band arbeitet heraus, inwiefern Grundrechteingriffe durch den Gesetzgeber mittels eines antinationalsozialistischen Grundprinzips des Grundgesetzes gerechtfertigt werden können. Dieses Grundprinzip wird aus der Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes und den Grundsätzen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung hergeleitet. Rechtspolitisch ist dies ein Plädoyer für weitreichende legislative Kompetenzen bei der Einschränkung pronationalsozialistischer Meinungsäußerungen. Daneben stellt der Band den Umfang der Schutzbereichsgewährleistung der Meinungsfreiheit bei politischen Äußerungen und den aktuellen Stand der Begriffsdiskussion um die allgemeinen Gesetze aus Art. 5 II GG sowie eine auch politikwissenschaftlich geprägte Annäherung an Möglichkeiten des Umgangs mit Rechtsextremismus dar.

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Autoren/Hrsg.

Klausmann, Vincent

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