Kreitz Beihilfentransparenz und Datenschutz

Open Data in der gemeinsamen Agrarpolitik im Lichte des wohlgeordneten Rechts
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-8005-9781-9
Verlag: Fachmedien Recht und Wirtschaft
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 216 Seiten

Reihe: Datenschutzberater

Zur Schaffung von Transparenz sind in vielen Bereichen des europäischen Wirtschaftsrechts, insbesondere im Beihilfenrecht, Veröffentlichungspflichten durch öffentlich zugängliche Suchmaschinen angeordnet. Von besonderer Bedeutung sind aufgrund des Umfangs der Förderung mit Blick auf den immensen Anteil am Unionshaushalt die Beihilfen, welche die EU als Direktzahlungen an die europäischen Bauern zahlt. Der Autor skizziert zunächst das regulatorische Umfeld, bei dem er die Datenbank in den Kontext der DSGVO als einschlägiges Fachrecht einordnet. Im weiteren Fortgang wird das hinter der Datenbank stehende Transparenzbegehren unter Berücksichtigung der Bedeutung der Transparenz im Unionsrecht untersucht und die Effektivität und Effizienz des aktuellen Rechtsrahmens aufgezeigt. Darüber hinaus wird auch der Frage nachgegangen, inwieweit mit der Veröffentlichung auch ökologische Nachhaltigkeitszielsetzungen verfolgt werden, wobei auch Parallelen zur europäischen ESG-Regulierung gezogen werden. Des Weiteren werden die Veröffentlichungspflichten im Bereich staatlicher Beihilfen mit den Agrarbeihilfen verglichen und auf ihre Kohärenz untersucht. Schwerpunkt der Untersuchung ist die Frage der Vereinbarkeit der Veröffentlichungspflichten mit dem grundrechtlichen europäischen Datenschutz, wobei auch der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im Bereich nicht-personenbezogener Daten untersucht wird. Zum Schluss macht der Autor einen konkreten Vorschlag für eine grundrechtskonforme Neugestaltung des Rechtsrahmens unter Berücksichtigung datenschutzrechtlicher Grundsätze.

Benedict Kreitz hat an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) Rechtswissenschaften, sowie das Europäische Wirtschaftsrecht (LLM) studiert und sich ebendort bei Prof. Dr. Ines Härtel (Richterin des Bundesverfassungsrechts) promoviert. Derzeit ist er Rechtsreferendar am Kammergericht.

Zielgruppe

Landwirte und landwirtschaftliche Verbände, Datenschutzbeauftragte und IT-Sicherheitsexperten, Regulierungsbehörden, EU-Institutionen, Fachleute im Bereich Umwelt und Nachhaltigkeit

Autoren/Hrsg.

Kreitz, Benedict

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Landwirtschaftsrecht, Forst-, Jagd- und Fischereirecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Vergaberecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Handels-, Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht, Währungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht

Leseproben

Abkürzungsverzeichnis

A.A.	Andere Ansicht

AbG	Abgeordnetengesetz

ABl.

Amtsblatt

Abs.

Absatz

AEUV	Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

aF	Alte Fassung

AGVO	Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung

AöR	Archiv des öffentlichen Rechts

Aufl.

Auflage

AUR	Agrar– und Umweltrecht

B2B	Business–to–Business

B2C	Business–to–Customer

Bd.

Band

Beschl.

Beschluss

BGBl.

Bundesgesetzblatt

BT–Drs.

Bundestagsdrucksache

BVerfG

Bundesverfassungsgericht

BVerwG

Bundesverwaltungsgericht

BVwG	Österreichisches Bundesverwaltungsgericht

captcha

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CMLR	Common Market Law Review

COM	EU–Kommission

CR	Computer und Recht

DBV	Deutscher Bauernverband

ders.

derselbe

dies.

dieselbe

Diss.

Dissertation

DÖV	Die öffentliche Verwaltung

DSGVO

Datenschutz–Grundverordnung

DuD	Datenschutz und Datensicherheit

DurchführungsVO

Durchführungsverordnung

DVBl.

Deutsches Verwaltungsblatt

ECLI	European Case Law Identifier

EDSA	Europäischer Datenschutzausschuss

EG	Europäische Gemeinschaften

EGFL	Europäischer Garantiefonds für die Landwirtschaft

EGMR	Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

EL	Ergänzungslieferung

ELER	Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums

EMRK	Europäische Menschenrechtskonvention

endg.

endgültig

EnergieStG

Energiesteuergesetz

ESTaL

European State Aid Law Quarterly

EU	Europäische Union

EuG	Gericht der Europäischen Union

EuGH	Europäischer Gerichtshof

EuGRZ

Europäische Grundrechte Zeitschrift

EuR	Europarecht

EUV	Vertrag über die Europäische Union

EuZW	Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht

f./ff.

folgende

Fn.

Fußnote

GA	Generalanwalt

GAB	Grundanforderungen an die Betriebsführung

GAP	Gemeinsame Agrarpolitik

GAPDZG

GAP–Direktzahlungen–Gesetz

GAPDZV

GAP–Direktzahlungen–Verordnung

GbR	Gesellschaft bürgerlichen Rechts

gem.

gemäß

GewA	GewerbeArchiv

GG	Grundgesetz

GLÖZ	Guter landwirtschaftlicher und ökologische Zustand

GmbH	Gesellschaft mit beschränkter Haftung

GRC (englisch:

Charta der Grundrechte

ECHR)

Habil.

Habilitation

HGB	Handelsgesetzbuch

HLJ	Hastings Law Journal

HO	Haushaltsordnung

Hrsg.

Herausgeber

IFG	Informationsfreiheitsgesetz

InVeKoS

Integriertes Verwaltungs– und Kontrollsystem

iSd	Im Sinne des

IStR	Internationales Steuerrecht

iVm	In Verbindung mit

JuS	Juristische Schulung

JZ	JuristenZeitung

KlimaRZ

Zeitschrift für materielles und prozessuales Klimarecht

LFGB	Lebensmittel–, Bedarfsgegenstände– und Futtermittelgesetzbuch

lit.	litera–Buchstabe

LKV	Landes– und Kommunalverwaltung

MMR	Zeitschrift für IT–Recht und Recht der Digitalisierung

MwN	Mit weiteren Nachweisen

NJOZ	Neue Juristische Online–Zeitschrift

NJW	Neue Juristische Wochenschrift

Nr.

Nummer

NuR	Natur und Recht

NVwZ	Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht

ÖJZ	Österreichische Juristenzeitung

OLAF	Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung

OVG	Oberverwaltungsgericht

PharmR

PharmaRecht

RL	Richtlinie

Rn.	Randnummer

Rs.	Rechtssache

S.

Seite

Schlussantr.

Schlussanträge

TOM	Technische und organisatorische Maßnahmen

u.

und

u. a

Unter...

Über Autor(innen)

Benedict Kreitz hat an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) Rechtswissenschaften, sowie das Europäische Wirtschaftsrecht (LLM) studiert und sich ebendort bei Prof. Dr. Ines Härtel (Richterin des Bundesverfassungsrechts) promoviert. Derzeit ist er Rechtsreferendar am Kammergericht.