Lang Die rechtliche Beurteilung von Gerüchen.

Dargestellt am Beispiel von Geruchsimmissionen aus der Schweinehaltung.
1. Auflage 2010
ISBN: 978-3-428-52428-0
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 156, 144 Seiten, Gewicht: 1 g

Reihe: Schriften zum Umweltrecht

Gegenstand der vorliegenden Arbeit von Mirjam Lang ist die Frage, wann Gerüche aus der landwirtschaftlichen Tierhaltung eine "erhebliche Belästigung" bzw. eine "wesentliche Beeinträchtigung" i. S. des Gesetzes darstellen. Neben den Gesetzesvorgaben analysiert die Autorin vor allem die hierzu ergangenen technischen Regelwerke. Im Einzelnen werden folgende Regelwerke untersucht: die VDI-Richtlinie 3471; die TA Luft 2002; der NRW-Erlass von 1986 sowie die Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL). Der Schwerpunkt der Prüfung liegt dabei auf der GIRL. Ihre einzelnen Regelungen werden umfassend untersucht. Dabei wird aufgezeigt, dass die GIRL zahlreiche Schwachstellen und Mängel aufweist und ihre Regel-/Sonderfallprüfung keineswegs geeignet ist, die Zumutbarkeitsgrenze gesetzeskonform abzustecken. Abgerundet werden die Ausführungen durch ein Fallbeispiel aus der Praxis, welches die Folgen der GIRL noch einmal plastisch vor Augen führt.

Autoren/Hrsg.

Lang, Mirjam

Fachgebiete

• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltschutz, Umwelterhaltung
• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltverschmutzung, Umweltkriminalität, Umweltrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Landwirtschaftsrecht, Forst-, Jagd- und Fischereirecht

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsübersicht: Einleitung - Erster Teil: Das Öffentliche Immissionsschutzrecht: A. Die Regelung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes: Allgemeines - Geruch als schädliche Umwelteinwirkung - Zusammenfassung - B. Die VDI-Richtlinie 3471 Emissionsminderung Tierhaltung - Schweine: Allgemeines - Rechtsnatur und Bindungswirkung - Der geruchsspezifische Regelungsgehalt der VDI-Richtlinie 3471 - Bedeutungsgehalt der VDI-Richtlinie 3471 für die Bestimmung der Zumutbarkeit von Geruchsimmissionen - Zusammenfassung - C. Die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft, TA-Luft 2002: Allgemeines - Rechtsnatur und Bindungswirkung - Der geruchsspezifische Regelungsgehalt der TA-Luft 2002 - Bedeutungsgehalt der TA-Luft 2002 für die Bestimmung der Zumutbarkeit - Zusammenfassung - D. Der Nordrhein-Westfälische Durchführungserlass zur TA-Luft 1986 - E. Die Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL): Allgemeines - Rechtsnatur und Bindungswirkung - Regelungsinhalt der GIRL - Resonanz in Rechtsprechung und Literatur - Ausgewählte Probleme der GIRL - Zusammenfassung - Zweiter Teil: Das Umweltprivatrecht: A. Die Regelung des Bürgerlichen Gesetzbuchs, § 906 BGB: Allgemeines - Wesentlichkeit von Geruchsbeeinträchtigungen, § 906 Abs. 1 BGB - Die Ortsüblichkeit und wirtschaftliche Zumutbarkeit, § 906 Abs. 2 BGB - Zusammenfassung - Schlusswort - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis