Rechtsstaatlichkeit in Ostmitteleuropa

Entwicklungspfade und Konflikte
Erscheinungsjahr 2025
ISBN: 978-3-658-49467-4
Verlag: Springer

Buch, Deutsch, 251 Seiten, Format (B × H): 148 mm x 210 mm, Gewicht: 341 g

Reihe: Vergleichende Politikwissenschaft

Die aktuellen Konflikte um die Demokratie sind auch Konflikte um Rechtsstaatlichkeit, denn es geht oft darum, ob Mehrheiten „durchregieren“ können oder durch die Verfassung, Gerichte und andere Instanzen eingehegt werden. In Ostmitteleuropa, wo Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Zuge der Ablösung vom Sozialismus etabliert wurden, traten solche Probleme seither in unterschiedlicher Weise und Intensität auf – bereits vor dem Abbau rechtsstaatlicher Strukturen durch Fidesz-KDNP in Ungarn (ab 2010) und die PiS in Polen (ab 2015). Dieses Buch arbeitet die verschiedenen Pfade und Konflikte der Rechtsstaatlichkeitsentwicklung in fünf Ländern (Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei, Rumänien) seit 1989/90 heraus. Es verdeutlicht, dass in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeitsentwicklung nicht von einer homogenen Region zu sprechen ist, auch wenn bestimmte Themen in verschiedenen Staaten politisch umkämpft sind. Das Buch stützt sich auf wissenschaftliche Literatur, weitere Quellen sowie auf Befunde eigener Primärforschung zu Debatten in den Parlamenten.

Zielgruppe

Research

Autoren/Hrsg.

Lorenz, Astrid

Müller, Dietmar

Nemec, Jan

Hartmann, Madeleine

Víg, Dorottya

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politikwissenschaft Allgemein
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Vergleichende Politikwissenschaft
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Parlament

Inhaltsverzeichnis

Einleitung, Open Access.- Rechtsstaatlichkeitsentwicklung seit 1989: Verschiedene Reformvarianten und -pfade.- Tschechien: Liberales Aushängeschild der Rechtsstaatlichkeitsentwicklung.- Polen: Ideologische Rechtsstaatlichkeitskonflikte mit ungewissem Ausgang.- Ungarn: Ideologische Rechtsstaatlichkeitskonflikte und Politik mit verfassungsändernder Mehrheit.- Slowakei: Gruppenkonflikte (auch) mithilfe von Justizreformen.- Rumänien: Patronage und Korruption als Hauptkonflikte der Rechtsstaatlichkeitsentwicklung.- Ausblick und Handlungsempfehlungen.- Literatur- und Quellenverzeichnis.

Über Autor(innen)

Dr. Astrid Lorenz ist Professorin für das politische System Deutschlands und Politik in Europa an der Universität Leipzig.

Dr. Dietmar Müller ist Privatdozent und wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Fakultät für Sozialwissenschaften und Philosophie der Universität Leipzig.

Dr. Jan Nemec ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Politikwissenschaft der Universität Leipzig.

Madeleine Hartmann ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politikwissenschaft der Universität Leipzig.

Dorottya Víg ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politikwissenschaft der Universität Leipzig.