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E-Book, Deutsch, Band 638, 166 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Lübben Das Recht auf freie Benutzung des Luftraums

E-Book, Deutsch, Band 638, 166 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

ISBN: 978-3-428-47757-9
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)



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1;Inhaltsverzeichnis;8
2;Einleitung;14
2.1;1. Problemstellung;14
2.2;2. Gang der Darstellung;16
3;I. Historische Entwicklung der "Luftfreiheit";18
3.1;1. Technische und politische Entwicklungen;18
3.2;2. Rechtliche Entwicklung international: Von der Luftfreiheit zur Lufthoheit zurück zur Luftfreiheit;21
3.2.1;a) Theorienstreit in der Rechtslehre;22
3.2.1.1;aa) Luftfreiheitstheorie;22
3.2.1.2;bb) Lufthoheitstheorie;27
3.2.2;b) Staatenpraxis und Völkervertragsrecht;33
3.2.2.1;aa) Entwicklung bis zum Ende des 1. Weltkrieges;33
3.2.2.2;bb) Multilaterale Abkommen nach dem 1. Weltkrieg;35
3.2.2.2.1;(1) Cina-Abkommen;35
3.2.2.2.2;(2) Ciana-Abkommen;38
3.2.2.2.3;(3) Panamerikanisches Abkommen;38
3.2.2.3;cc) Abkommen von Chicago gegen Ende des 2. Weltkriegs;40
3.2.2.3.1;(1) Die Chicagoer Freiheiten der Luft;41
3.2.2.3.2;(2) Inhalt und Reichweite der fünf Freiheiten von Chicago im einzelnen;44
3.2.2.3.2.1;(a) Die Luftverkehrsfreiheit nach dem ICAO-Abkommen;44
3.2.2.3.2.2;(b) Die Luftverkehrsfreiheit nach der Transitvereinbarung;49
3.2.2.3.2.3;(c) Die Luftverkehrsfreiheit nach der Transportvereinbarung;49
3.2.2.4;dd) Bilaterale Abkommen seit dem 2. Weltkrieg;49
3.2.2.5;ee) Entwicklung in Europa nach dem 2. Weltkrieg;50
3.2.2.5.1;(1) Europäische Zivilluftfahrtkonferenz (ECAC);51
3.2.2.5.2;(2) Europäische Gemeinschaft;53
3.3;3. Rechtliche Entwicklung auf nationaler Ebene;57
3.3.1;a) Regelung der Lufthoheit im deutschen Recht;58
3.3.2;b) Geltung der internationalen Luftfreiheiten im nationalen Recht;60
3.3.3;c) Nationale Zielrichtung der deutschen Luftfreiheit;61
4;II. Bedeutung der Luftfreiheit im nationalen Recht;63
4.1;1. Regelungsgehalt des § 1 Abs. 1 LuftVG;63
4.1.1;a) Eigentumsbeschränkung;63
4.1.2;b) Regelung der Benutzung;64
4.1.3;c) Luftraum als Benutzungsobjekt;65
4.2;2. Bedeutungsgehalt des § 1 Abs. 1 LuftVG;66
4.3;3. Gemeingebrauch am Luftraum;67
4.3.1;a) Öffentliche Sachen;68
4.3.1.1;aa) Öffentliche Zweckbestimmung;69
4.3.1.2;bb) Öffentlich-rechtliche Sachherrschaft;70
4.3.1.2.1;(1) Res Nullius;70
4.3.1.2.2;(2) Domaine public und öffentliches Eigentum;70
4.3.1.2.3;(3) Modifiziertes Privateigentum;72
4.3.2;b) Luftraum als öffentliche Sache;72
4.3.2.1;aa) Sachbegriff des bürgerlichen Rechts;73
4.3.2.2;bb) Sachbegriff des öffentlichen Rechts;73
4.3.2.2.1;(1) Vertreter des "bürgerlich-rechtlichen" Begriffs der öffentlichen Sache;75
4.3.2.2.1.1;(a) Weber;75
4.3.2.2.1.2;(b) Papier;76
4.3.2.2.1.3;(c) Otto Mayer;77
4.3.2.2.2;(2) Vertreter eines besonderen Begriffs der öffentlichen Sache;79
4.3.2.2.2.1;(a) Maunz;79
4.3.2.2.2.2;(b) Kromer;81
4.3.2.2.2.3;(c) Niehues;83
4.3.2.2.2.4;(d) Forsthoff;84
4.3.2.2.2.5;(e) Bartlsperger;85
4.3.2.2.2.6;(f) Wolff/Bachof;86
4.3.2.2.3;(3) Rechtsprechung zu öffentlichen Sachen;88
4.3.2.2.3.1;(a) Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Luftraum;88
4.3.2.2.3.2;(b) Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Luftraum;88
4.3.2.2.3.3;(c) Der Sach- und Eigentumsbegriff des öffentlichen Rechts in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts;89
4.3.2.3;cc) Stellungnahme und Entscheidung zum Luftraum als öffentliche Sache;91
4.3.3;c) Luftraum als öffentliche Sache im Gemeingebrauch;95
4.4;4. Rechtliche Verpflichtung zur Regelung des Gemeingebrauchs am Luftraum;98
4.4.1;a) Ist der Gemeingebrauch am Luftraum grundrechtlich geschützt;98
4.4.1.1;aa) Rechtsnatur und Schutz des Gemeingebrauchs im Straßenrecht;99
4.4.1.1.1;(1) Geschichtliche Entwicklung des Gemeingebrauchs im Straßenrecht;99
4.4.1.1.2;(2) Schutz des straßenrechtlichen Gemeingebrauchs;103
4.4.1.2;bb) Rechtsnatur und Schutz des Gemeingebrauchs im Wasserwegerecht;110
4.4.1.2.1;(1) Wasserwegerechtlicher Gemeingebrauch;111
4.4.1.2.2;(2) Schutz des wasserwegerechtlichen Gemeingebrauchs;113
4.4.1.3;cc) Rechtsnatur und Schutz des Gemeingebrauchs am Luftraum;114
4.4.1.3.1;(1) Gemeingebrauch am Luftraum als subjektiv-öffentliches Recht;114
4.4.1.3.2;(2) Grundrechtlicher Schutz des Gemeingebrauchs am Luftraum;116
4.4.2;b) Schutz des freien Benutzungsrechts durch völkerrechtliche Vorschriften;120
5;III. Reichweite des Gemeingebrauchs am Luftraum;123
5.1;1. Einschränkung nur aus polizeilichen Gründen;124
5.2;2. Einschränkung des Gemeingebrauchs am Luftraum durch den Flugplatzzwang;125
5.3;3. Einschränkung des Gemeingebrauchs am Luftraum durch Start- und Landeerlaubnisse;128
5.4;4. Einschränkung des Gemeingebrauchs am Luftraum durch kollidierende Rechte Dritter;130
6;IV. Folgerungen;133
6.1;1. Start- und Landerechte – Überwirken des Gemeingebrauchs;133
6.1.1;a) Start- und Landerechte auf Flugplätzen;133
6.1.1.1;aa) Entwicklung der Flugplatzorganisation;134
6.1.1.2;bb) Überwirken des Gemeingebrauchs am Luftraum auf das Benutzungsverhältnis des Luftfahrers am Flugplatz;136
6.1.2;b) Außenstart und -landung;141
6.2;2. Betreiberpflichten;141
6.2.1;a) Betriebspflicht;141
6.2.2;b) Regelung der Betriebszeiten;142
6.3;3. Staatliche Pflichten und Planung;143
6.3.1;a) Start- und Landekapazität;143
6.3.2;b) Planrechtfertigung bei Flughafenprojekten;145
6.4;4. Differenzierungsverbot;146
6.5;5. Rechtsschutz;147
6.5.1;a) Rechtsschutz hinsichtlich der Nutzung des Luftraums selbst;147
6.5.2;b) Rechtsschutz hinsichtlich der Nutzung der notwendigen Bodeneinrichtungen;150
6.5.2.1;aa) Rechtsschutz bei Verweigerung von Start und Landung;150
6.5.2.2;bb) Rechtsschutz bei Beschränkung der Betriebszeiten;151
7;V. Schlußbetrachtungen;153
7.1;1. Zusammenfassung;153
7.2;2. Ergebnis;154
7.3;3. Ausblick;154
8;Literaturverzeichnis;156


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