Moeller Definition und Grenzen der Vorverlagerung von Strafbarkeit

Diskussionsstand, Rechtsgeschichte und kausalitätstheoretische Bezüge
1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-8470-0906-1
Verlag: V&R unipress
Format: PDF
Kopierschutz: 0 - No protection

E-Book, Deutsch, Band Band 009, 347 Seiten

Reihe: Schriften des Zentrums für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien

Die Strafrechtswissenschaft hat sich eingehend mit dem Erhalt von straffreien Räumen und den Grenzen der Vorverlagerung beschäftigt. Trotz der häufigen Verwendung des Begriffs »Vorverlagerung« werden dessen Merkmale jedoch kaum diskutiert. Er ist bisher weitestgehend unerforscht geblieben und seine Herkunft ungeklärt. Des Weiteren kommt in der Aufforderung, das »Verursachungsdogma« durch Vorverlagerung zu überwinden, ein enges Verhältnis zur Kausalitätstheorie zum Ausdruck, welches ebenfalls noch nicht hinreichend untersucht wurde. Die neuesten Entwicklungen der Kausalitätstheorie ab den 2000er-Jahren wurden bisher nicht mit der Debatte um die Grenzen der Vorverlagerung in Verbindung gebracht. Dem widmet sich der Autor und entwickelt daraus Definition und Grenzen der Vorverlagerung. Safeguarding freedom against preventive criminalization ('Vorverlagerung') is a recurrent theme in Criminal Law research. Nevertheless, the elements of 'preventive criminalization' have rarely been discussed. The term remains undefined, its origins unrevealed. Additionally, claims to overcome the 'dogma of causation' via preventive criminalization exemplify a connection to causation theory. Yet, the new developments in causation theory since the early 2000s have not been introduced into the discussion on preventive criminalization. Building on the results found researching these issues, this study develops the definition and limits of preventive criminalization.

Dr. Uriel Möller studierte Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg und an der University of Edinburgh. Anschließend promovierte er an der Universität Osnabrück und der PUCRS (Brasilien) in gemeinsamer Betreuung.

Autoren/Hrsg.

Moeller, Uriel

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Strafrecht

Inhaltsverzeichnis

1;Title Page;4
2;Copyright;5
3;Vorwort;6
4;Inhaltsübersicht;10
5;Table of Contents;14
6;Body;24
7;Abkürzungsverzeichnis;24
8;A. Einleitung und Methodik der Untersuchung;26
9;B. Die Krise des Strafrechts;30
9.1;I. Gesellschaftlicher und politischer Hintergrund des Strafrechts der Gegenwart;30
9.1.1;1. Die Risikogesellschaft;30
9.1.2;2. Der Wohlfahrtsstaat;33
9.1.3;3. Die Wende in Kriminologie und Kriminalpolitik;36
9.1.4;4. Die Terroranschläge vom 11. September 2001 und der „Krieg gegen den Terror”;40
9.1.5;5. Zusammenfassung;41
9.2;II. Die Reaktion der Strafrechtswissenschaft und des Strafgesetzgebers im 20. Jahrhundert und 21. Jahrhundert;41
9.2.1;1. Der moderne Funktionalismus;42
9.2.2;2. Die Bonner Schule;45
9.2.3;3. Einführung von Gefährdungsdelikten durch Strafgesetzgebung;47
9.2.4;4. Compliance;48
9.2.5;5. Das Terrorismusstrafrecht;49
9.2.6;6. Zusammenfassung;51
9.3;III. Die Diskussion um eine Krise des Strafrechts der Gegenwart;52
9.3.1;1. Die Kritik an der Effektivität des Präventionsstrafrechts: Symbolisches Strafrecht;53
9.3.1.1;a) Instrumentales Strafrechtsverständnis: Krise des Präventionsstrafrechts;54
9.3.1.2;b) Kommunikatives Strafrechtsverständnis: Symbolik als Teil der Normwirkung;56
9.3.1.3;c) Zusammenfassung und Stellungnahme;57
9.3.2;2. Die Kritik an der Legitimität des Präventionsstrafrechts: Verpolizeilichung und Vorverlagerung;57
9.3.2.1;a) Verpolizeilichung und Interventionsstrafrecht (Denaturierung);58
9.3.2.2;b) Feindstrafrecht und Vorverlagerung (Grenzenlosigkeit);59
9.3.2.3;c) Zusammenfassung;62
9.3.3;3. Zwischenergebnis zur Krise;63
9.4;IV. Die Vorverlagerung als Begriff in der Diskussion um eine Krise des modernen Strafrechts;64
10;C. Der Vorverlagerungsbegriff;66
10.1;I. Der Stand der Diskussion zum Vorverlagerungsbegriff;66
10.1.1;1. Definitionen der Vorverlagerung;67
10.1.1.1;a) Stufenlehre, Beendigung des Verbrechens und Vorverlagerung;69
10.1.1.2;b) Die zeitliche Antizipation als entscheidendes Merkmal des Vorverlagerungsbegriffs;71
10.1.1.3;c) Fehlende Rechtsgutsverletzung als entscheidendes Merkmal der Vorverlagerung;75
10.1.1.4;d) Zusammenfassung und Zwischenergebnis: Besondere Problematik tatsächliche Schädigung und Rechtsgutsverletzung sowie zeitlicher Aspekt;77
10.1.2;2. Verwandte Begriffe;78
10.1.2.1;a) Ausweitung und Erweiterung;78
10.1.2.2;b) Vorfeld;79
10.1.2.3;c) Ausdehnung;80
10.1.2.4;d) Neuschaffung;81
10.1.2.5;e) Zusammenfassung;81
10.1.3;3. Typen der Vorverlagerung;82
10.1.3.1;a) Vorverlagerung durch Gesetzgebung;82
10.1.3.2;b) Vorverlagerung durch Tatbestandsauslegung;90
10.1.3.3;c) Zusammenfassung;92
10.1.4;4. Zusammenfassung und kritische Würdigung des Forschungsstandes;93
10.1.4.1;a) Forschungslücke rechtshistorische Untersuchung;94
10.1.4.2;b) Forschungslücke Merkmale des Vorverlagerungsbegriffes;95
10.2;II. Vorverlagerung in der Rechtsgeschichte und Genese des Vorverlagerungsbegriffs;95
10.2.1;1. Fälle der Vorverlagerung in der Rechtsgeschichte;96
10.2.1.1;a) Vorverlagerung in der Antike – Römisches Strafrecht (cogitationis poenam nemo patitur);96
10.2.1.2;b) Vorverlagerung im Mittelalter und der frühen Neuzeit;101
10.2.1.3;c) Ergebnis;102
10.2.2;2. Genese und Anwendungsgeschichte des Vorverlagerungsbegriffs;102
10.2.2.1;a) Stichprobenartige Untersuchung des deutschen Strafrechts von Anfang des 19. bis Anfang des 20. Jahrhunderts;104
10.2.2.2;b) Die 1930er-Jahre: Der Begriff „Vorverlegung”;108
10.2.2.3;c) Die 1970er-Jahre: Der Begriff „Vorverlagerung”;112
10.2.2.4;d) Zwischenergebnis;114
10.2.2.5;e) Das Verhältnis der Begriffe „Vorverlegung” und „Vorverlagerung”;114
10.2.2.6;f) Ergebnis zur Genese des Begriffs der Vorverlagerung und Bemerkungen zu seiner Bevorzugung;116
10.2.3;3. Die Neuartigkeit der Vorverlagerung: Zur Strafrechtswissenschaft und -praxis im 20. Jahrhundert;118
10.2.3.1;a) Gibt es eine Mehrheit von Gefährdungsdelikten gegenüber den Verletzungsdelikten erst seit der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts?;118
10.2.3.2;b) Besteht eine erhöhte Praxisrelevanz vorverlagerter Straftatbestände ab der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts?;120
10.2.3.3;c) Ergebnis;122
10.2.4;4. Ergebnis;122
10.3;III. Die Merkmale des Vorverlagerungsbegriffs;123
10.3.1;1. Die Überwindung des Verursachungsdogmas und die actio libera in causa;124
10.3.1.1;a) Der Aspekt der Zeitlichkeit und die Kausalitätstheorie;124
10.3.1.2;b) Die Geschichte der Vorverlagerung: Überwindung des Kausaldogmas;125
10.3.1.3;c) Qualifikation der actio libera in causa als atypischer Fall der Ausweitung von Strafbarkeit;125
10.3.1.4;d) Ergebnis;127
10.3.2;2. Tatsächliche Schädigung oder Rechtsgutsverletzung;128
10.3.2.1;a) Die Unterscheidung von Erfolg, Schädigung und Rechtsgutsverletzung;128
10.3.2.2;b) Die Rechtsgutsverletzung – Verhältnis von Schutzgut und Rechtsgut; Vorverlagerungsdefinition;133
10.3.3;3. Die Verletzung des Schutzguts der Norm;134
10.3.3.1;a) Die Verletzbarkeit des Schutzguts der Norm;135
10.3.3.2;b) Das Sonderproblem der überindividuellen Schutzgüter und der Zwischenrechtsgüter;140
10.3.3.3;c) Ergebnis zur Verletzung des Schutzobjekts der Norm;153
10.3.4;4. Zusammenfassung, Definition: Strafbarkeit ohne Verletzung des Schutzobjekts der Norm;154
10.4;IV. Ergebnis zum Vorverlagerungsbegriff;156
11;D. Die Grenzen der Vorverlagerung;158
11.1;I. Der Stand der Diskussion zu den Grenzen der Vorverlagerung;158
11.1.1;1. Bestimmtheitsgrundsatz;159
11.1.2;2. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz;160
11.1.2.1;a) Legitimes Ziel;160
11.1.2.2;b) Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit (ultima ratio);162
11.1.2.3;c) Zusammenfassung und Zwischenergebnis;163
11.1.3;3. Schuldgrundsatz;163
11.1.3.1;a) Schuld als absolute Mindestvoraussetzung für Strafe;164
11.1.3.2;b) Schuld als relative Grenze der Strafzumessung;165
11.1.3.3;c) Zusammenfassung und Zwischenergebnis;165
11.1.4;4. Tatstrafrechtsprinzip;166
11.1.4.1;a) Formeller Gehalt des Tatstrafrechtsprinzips;166
11.1.4.2;b) Materieller Gehalt des Tatstrafrechtsprinzips;166
11.1.4.3;c) Zwischenergebnis;168
11.1.5;5. Gefährliche Handlungen als Mindestanforderung an die objektive Tatseite;168
11.1.5.1;a) Die Rechtsgutsgefährdung im Einzelfall (Offensività) als Mindestanforderung an die objektive Tatseite;169
11.1.5.2;b) Die abstrakte Gefährlichkeit einer Handlung als Mindestanforderung an die objektive Tatseite;179
11.1.5.3;c) Zusammenfassung und Ergebnis;185
11.1.6;6. Internbereich des Bürgers als absolute Grenze der Vorverlagerung;186
11.1.6.1;a) Straffreie Bereiche der Persönlichkeitsentfaltung?;187
11.1.6.2;b) Zwischenergebnis;189
11.1.7;7. Spezifische Grenzen der Vorverlagerung: Verhältnismäßigkeits- und Schuldgrundsatz;189
11.1.7.1;a) Strengere Angemessenheitsprüfung von vorverlagerten Straftatbeständen relativ zu den Verletzungsdelikten (Verhaltensnormebene);190
11.1.7.2;b) Niedrigeres Strafmaß für vorverlagerte Straftatbestände relativ zu Verletzungstatbeständen (Sanktionsnormebene);191
11.1.7.3;c) Zusammenfassung;193
11.1.8;8. Forschungslücke absolute Grenzen der Vorverlagerung und Kausalitätstheorie;194
11.1.9;9. Zusammenfassung;196
11.2;II. Die Äquivalenztheorie; die neuen Bemühungen um ihre Überwindung und die Grenzen der Vorverlagerung;198
11.2.1;1. Die Äquivalenztheorie im Strafrecht;199
11.2.1.1;a) Kausalitätsfragen im Strafrecht vom 16. bis ins 18. Jahrhundert: Art. 147 CCC – Die Tödlichkeit einer Wunde;200
11.2.1.2;b) Die Kausalitätstheorie des entstehenden modernen Strafrechts zu Mitte des 18. Jahrhunderts;204
11.2.1.3;c) Der Durchbruch der Äquivalenztheorie im späten 19. Jahrhundert;213
11.2.1.4;d) Kritik an der Äquivalenztheorie im 19. und frühen 20. Jahrhundert (Adäquanztheorie; von Kries; Honig);221
11.2.1.5;e) Ergebnis;226
11.2.2;2. Die Äquivalenztheorie in der Wissenschaftstheorie;227
11.2.2.1;a) Die erkenntnisphilosophischen Grundlagen der Äquivalenztheorie;228
11.2.2.2;b) Das Kausalurteil im Einzelfall: Kontrafaktualisten und Regularisten;239
11.2.2.3;c) Ergebnis;257
11.2.3;3. Wissenschaftstheoretische Kritik an der Äquivalenztheorie;258
11.2.3.1;a) Das Problem der Kausalgesetze: „Kausal”-Gesetz?;259
11.2.3.2;b) Die deterministischen Kausalgesetze und die Quantenphysik;265
11.2.3.3;c) Kausalgesetze als Basis der kontrafaktischen Kausalerklärung;270
11.2.3.4;d) Ergebnis;276
11.2.4;4. Die strafrechtswissenschaftliche Kritik an der Äquivalenztheorie im 21. Jahrhundert;277
11.2.4.1;a) Generalizing Singularism (Moore);278
11.2.4.2;b) Die Condicio-per-quam-Formel (Koriath; Kindhäuser);281
11.2.4.3;c) Das Konzept des normativ-individualisierenden Kausalbegriffs (Haas und Renzikowski);290
11.2.4.4;d) Zusammenfassung und Zwischenergebnis;294
11.2.5;5. Die Grundsätze der objektiven Zurechnung: Äußerste Grenze der Vorverlagerung?;295
11.2.5.1;a) Das Gefahrurteil der objektiven Zurechnung;296
11.2.5.2;b) A priori ungefährliche Handlungen?;297
11.2.5.3;c) Ergebnis;301
11.2.6;6. Ergebnis zur Überwindung der Äquivalenztheorie;302
11.3;III. Zusammenfassung;303
12;E. Ergebnis;306
13;Literaturverzeichnis;310

Über Autor(innen)

Moeller, Uriel
Dr. Uriel Möller studierte Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg und an der University of Edinburgh. Anschließend promovierte er an der Universität Osnabrück und der PUCRS (Brasilien) in gemeinsamer Betreuung.