Nassehi / Felixberger / Anderl Kursbuch 208

Koalitionen
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-96196-236-5
Verlag: Kursbuch Kulturstiftung gGmbH
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 152 Seiten

Im Kursbuch stehen 208 Koalitionen auf der Tagesordnung. Gemäß Kursbuchprogrammatik geht es natürlich um Koalitionen ganz unterschiedlicher Natur. In der Politik bis hin zu schlechten Ehen. Jasmin Siri eröffnet den Reigen und rekonstruiert die Geschichte der Regierungskoalitionen in der Bundesrepublik auf Bundesebene - sie zeigt, wie weit man dem anderen entgegenkommen muss, damit er seine Eigenart behalten kann, einem aber nicht zu sehr in die Quere kommt? Georg von Wallwitz beschäftigt sich mit Koalitionen im Wirtschaftsleben, mit sogenannten Mergers&Acquisitions. Wolfgang Schmidbauer weist darauf hin, dass risikobereitere, auf Freiheit der Beteiligten setzende Beziehungen oft fragiler sind als lieblose. Mathias Grote widmet sich der bisweilen merkwürdigen politischen Epistemologie des Blicks auf die Natur - koalierende Kooperation statt Konkurrenz als Naturprinzip, und Alfred Hackensberger rekonstruiert eher pragmatische weltpolitische Koalitionen zwischen Feinden, wenn es der Machtbewirtschaftung dient, vor allem am Beispiel von Verhandlungen mit den Taliban. Armin Nassehi wiederum sucht den kategorischen Imperativ für gelingende Koalitionen. Für die Intermezzi wurden neun Autorinnen und Autoren die Frage gestellt, wann sie einmal eine ungewöhnliche Koalition eingegangen sind. Heike Littgers 'Lagerfeuer' führt diesmal zu einem Aromaforscher, in die Queer-Forschung und in die Evolutionsbiologie. Neu ist die Kolumne 'Islandtief' von Berit Glanz. Die Schriftstellerin und Literaturwissenschaftlerin, die in Reykjavik lebt, schreibt aus und in, bisweilen auch über Island. Ihre erste Kolumne kommt, wie könnte es in Island anders sein, aus der Blauen Lagune.

ARMIN NASSEHI (*1960) ist Soziologieprofessor an der Ludwig-Maximilians-Universität in München, Herausgeber des Kursbuchs und einer der wichtigsten Public Intellectuals in diesem Land. Im Murmann Verlag veröffentlichte er unter anderem »Mit dem Taxi durch die Gesellschaft«, in der kursbuch.edition erschien zuletzt »Das große Nein. Eigendynamik und Tragik gesellschaftlichen Protests«. PETER FELIXBERGER (*1960) ist Herausgeber des Kursbuchs und Programmgeschäftsführer der Murmann Publishers. Als Buch- und Medienentwickler ist er immer dort zur Stelle, wo ein Argument ans helle Licht der Aufklärung will. Seine Bücher erschienen bei Hanser, Campus, Passagen und Murmann. Dort auch sein letztes: »Wie gerecht ist die Gerechtigkeit?« SYBILLE ANDERL (*1981) ist Astrophysikerin und Redakteurin im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Zuletzt erschien 'Das Universum und ich. Die Philosophie der Astrophysik.'

Autoren/Hrsg.

Nassehi, Armin

Felixberger, Peter

Anderl, Dr. Sibylle

Leseproben

Alfred Hackensberger
Neulich in Taliban
Über Doppelmoral, Doppeldeutigkeit und Doppelspiele in Afghanistan

Die Hotelpianistin saß im ärmellosen, schwarzen Minikleid am Flügel und trat mit ihren goldglänzenden Stöckelschuhen auf die Pedale. Sie spielte Klassiker wie »Moon River« und »A Whole New World«. Es war der typische Lobbysound in diesem Luxushotel in Doha, wie man ihn aus allen glamourösen und auch weniger pompösen Unterkünften rund um die Welt kennt. So gut die Pianistin an diesem Dienstag, dem 12. März 2019, auch in die Tasten gegriffen haben mag, ihre Standards passten nicht zu den Ereignissen, die damals gleich nebenan vor sich gingen. Denn in den Konferenzsälen des Hotels schrieb man Geschichte, das letzte Kapitel eines geopolitischen Paradigmenwechsels: Radikal-islamistische Terrororganisation und Weltmacht verhandeln vis-à-vis und bestimmen gemeinsam die Zukunft eines Landes.

Etwas, das bisher undenkbar schien. Es saßen die Vertreter der US-Regierung und der afghanischen Taliban zusammen, um in öffentlichen und privaten Gesprächen die letzten Details ihres Friedensabkommens auszuhandeln. Eine grundsätzliche Übereinkunft, das »Doha-Abkommen«, hatten beide Parteien bereits ein Jahr zuvor im Januar unterschrieben. Eigentlich kennt man das ja. In der Diplomatie gelten andere Regeln, als sie die meisten Menschen als Grundlage des Zusammenlebens sehen. Präsidenten und Minister demokratischer Staaten unterhalten gute Beziehungen zu Diktatoren und Tyrannen, an deren Händen das Blut von Tausenden von Opfern klebt. Früher waren das etwa Zine el-Abidine Ben Ali in Tunesien, Muammar al-Gaddafi in Libyen und auch Saddam Hussein im Irak. Man nutzte sie als Garanten für stabile Verhältnisse und wirtschaftliche Zusammenarbeit. Alle drei Autokraten sind mittlerweile gestürzt und tot. Aber nun heißen die neuen Partner Abdel Fatah el-Sisi in Ägypten, Recep Tayyip Erdogan in der Türkei und auch Xi Jinping in China. Ihre Gefängnisse sind überfüllt mit Andersdenkenden.

»Man dürfte mit solchen Typen nicht sprechen und sie schon gar nicht hofieren«, ist eine verbreitete Meinung, die mehr werteorientierte Haltung von den Politikern auf internationaler Ebene einklagt – so, als müsste man sich nur für die richtige, gute Seite entscheiden und alles wäre getan. Staatsmänner sprechen von Realpolitik, wenn man ihnen den zu freundlichen Umgang mit zweifelhaften Herrschern und Industrieunternehmen vorwirft. Mehr Moral in der Außenpolitik wird gefordert. Immer wieder. Heute sind es Klimaaktivisten, vor 50 Jahren war es die linke APO und danach die Umweltbewegung, aus der die Grünen hervorgingen. Aber am Primat realpolitischer Entscheidungen hat das wenig geändert. Sie bestimmen nach wie vor die internationale Bühne – trotz einer weltweit schier endlosen Abfolge von humanitären Katastrophen und Kriegen.

Selbst der Arabische Frühling mit seinen Revolutionen und Bürgerkriegen mit Hunderttausenden von Opfern in Libyen, Syrien, im Irak und Jemen hat nichts geändert. Im Gegenteil: Er hat nur erneut bestätigt, dass politische Interessen über Menschlichkeit regieren. Die Mächtigen wechseln oder bleiben, Demokratie flackert kurz auf, ist aber letztlich nur ein Phantasma. Obendrein konnte man erkennen, wie die gute, alte Realpolitik zu neuen Kapriolen fähig ist. Die internationale Politik ist nicht mehr in klare, große Konfliktlinien eingeteilt. Nicht zu vergleichen mit den vergangenen Tagen des Kalten Kriegs, als es einen sowjetischen Block und einen »freien Westen« gab. Die Welt ist multilateral, ein Schauplatz mit neuen Akteuren und hegemonialen Ansprüchen, die nonchalant die Regeln internationaler Politik aushebeln. Ihr probates Mittel ist das altbekannte Prinzip der Abschreckung: Wer mich aufhalten will, der muss mit Krieg rechnen.

Türkei – Russland: Eine realkompromissfähige Koalition

Es waren Russland, die Türkei und auch der Iran, die den Arabischen Frühling und seine Machtvakuen nutzten, um zu »regional players« zu avancieren. Iran ist heute in Syrien, im Irak und Jemen als militärische und politische Macht nicht wegzudenken. Russland intervenierte in Syrien und Libyen und ist in beiden Ländern eine bestimmende Kraft. Moskau setzt dabei Söldner von russischen Privatfirmen als Streitkraft ein. Die Türkei perfektionierte über die Jahre ihr hegemoniales System. Sie hält sich eine komplette Armee von syrischen Söldnern, die meisten davon radikale Islamisten. Mit denen unternahm sie drei Invasionen in Syrien, ließ sie in Libyen auf der Seite der Regierung von Tripolis kämpfen, und am Kaukasus eroberten sie Teile von Bergkarabach im Namen Aserbaidschans. Ankara ist ein Machtfaktor in der Region, der es sich leisten kann, die USA und Europa zu brüskieren. Jedenfalls sind keine ernsthaften Konsequenzen zu befürchten. So kaufte das NATO-Mitgliedsland Türkei das russische Raketenabwehrsystem S-500 ungeachtet der Proteste aus Washington. Ankara schickte Zehntausende von Syrern an die griechische Grenze und löste damit eine europäische Flüchtlingskrise aus. Zudem erhebt die Türkei Ansprüche auf Gasvorkommen im Mittelmeer und droht, diese mit Gewalt selbst gegen europäische Staaten durchzusetzen.

Russland und die Türkei sind gute Beispiele für eine neue Art von Realpolitik. Ihre Truppen stehen sich in Libyen und Syrien als Feinde gegenüber und töten sich gegenseitig im Kampf. Trotzdem scheint die Beziehung zwischen Präsident Wladimir Putin und seinem türkischen Amtskollegen Erdogan ungebrochen zu sein. Eigentlich befinden sie sich im Kriegszustand, aber man telefoniert und trifft sich regelmäßig zu Gesprächen. Statt Konfrontation beschließt man beim Abendessen militärische und wirtschaftliche Absprachen. Schließlich hat man ja auch Gemeinsamkeiten. Moskau und Ankara verstoßen mit ihren Militärinterventionen gegen internationales Völkerrecht, brechen UN-Waffenembargos und begehen Kriegsverbrechen bei Angriffen auf Krankenhäuser und Zivilbevölkerung. Man braucht einander. Wenn zwei die Konventionen missachten, wird der Regelbruch ein Stück weit zur Normalität. »Die Beziehungen mit der Türkei entwickeln sich positiv«, sagte Putin nach ihrem letzten dreistündigen Treffen Ende September im russischen Badeort Sotschi am Schwarzen Meer. »Verhandlungen sind manchmal schwierig, aber wir können Kompromisse machen«, versicherte der russische Präsident. Auch Erdogan lobte: »Es hat große Vorteile, die türkisch-russischen Beziehungen jeden Tag weiter zu stärken.« Eine zeitgenössische (real?) geopolitische Beziehung, könnte man sagen. Geprägt von Pragmatismus, so sachlich, wie man ihn kaum für möglich halten würde. Nun gut, auf dem Schlachtfeld schlägt man sich die Schädel ein, aber das ist lange noch kein Grund, sich wie ungehobelte Gegner zu benehmen. Es ist genug zum Teilen da. Das mag zynisch klingen, aber bisher sind Russland und die Türkei gut damit gefahren. Bis auf wenige Ausnahmen wurden militärische Eskalationen vermieden. Keiner musste substanzielle Einbußen in den Gebieten hinnehmen, in denen die Interessen beider Staaten kollidieren.

Taliban – USA: Eine Geben-und-Nehmen-Koalition

Und wie verhält es sich nun mit den Taliban und den USA? Wenn man Putin und Erdogan als kaltblütige Monopoly-Spieler einstuft, dann setzt das Doha-Abkommen zwischen Weltmacht und radikalen Islamisten noch eins drauf. Es ist von jeder Verantwortungsethik, wie wir sie kennen, losgelöst. Die USA machten eine islamistische Terrororganisation zu einem strategischen Partner, der eine rivalisierende Terrorgruppe, nämlich den IS, bekämpfen soll und dafür ein Land mit 39 Millionen Menschen erhält. Vergleichbares hat es bisher nicht gegeben. Die Anschläge vom 11. September 2001 mit 2977 Toten, die eigentlich als eines der großen Traumata der amerikanischen Geschichte gelten, scheinen vergessen zu sein. Die USA und die NATO waren wegen 9/11 nach Afghanistan gekommen und hatten die Taliban von der Macht gebombt. Es war Osama bin Laden, der die Anschläge während des ersten Emirats in den Jahren von 1996 bis 2001 geplant hatte, quasi unter der Schirmherrschaft der Taliban. Spricht man heute mit einem der Islamisten in Afghanistan, dann gilt 9/11 als der Tag, an dem Amerika seine gerechte Strafe erhielt.

Aber da ist noch mehr: Im Laufe ihres 20-jährigen »Befreiungskampfs gegen die Besatzungsmächte« in Afghanistan töteten die Taliban beinahe 4000 NATO-Soldaten, 1921 Amerikaner und 53 aus Deutschland. Rund 40 000 Zivilisten kamen ums Leben, Hunderttausende von Menschen mussten flüchten. Die internationale Staatengemeinschaft pumpte Billionen Euro nach Afghanistan. Nun regieren die Taliban wieder in Kabul.

Bis heute ist ihre Brutalität tief im kollektiven Gedächtnis Afghanistans eingemeißelt. Die ältere Generation erinnert sich noch an das erste Emirat, als die brutale Auslegung der Scharia mit öffentlichen Prügelstrafen, Amputationen und Massenhinrichtungen zelebriert wurde. Das islamistische Regime hatte damals auch Mädchen und Frauen im Visier. Sie durften weder in die Schule noch an die Universität gehen und blieben ans Haus gefesselt. Die jüngeren Afghanen – über 60 Prozent sind nicht älter als 25 Jahre – wuchsen mit dem Terror der Taliban auf. Die Islamisten töteten Tausende von unschuldigen Zivilisten. Eines ihrer mörderischsten Jahre war 2017. »Die Taliban führten schon lange Selbstmordattentate in Städten durch«, heißt es in einem Bericht von Human Rights Watch. »Aber 2017 gab es einen dramatischen Anstieg in Zahl und Ausmaß der Angriffe.« Die Taliban sind in diesem Jahr alleine für 1574 Tote und 2811 Verwundete verantwortlich. Wie perfide die Taliban töten können, zeigte ein Anschlag in Kabul. Ein mit Sprengstoff beladener...

Über Autor(innen)

ARMIN NASSEHI (*1960) ist Soziologieprofessor an der Ludwig-Maximilians-Universität in München, Herausgeber des Kursbuchs und einer der wichtigsten Public Intellectuals in diesem Land. Im Murmann Verlag veröffentlichte er unter anderem »Mit dem Taxi durch die Gesellschaft«, in der kursbuch.edition erschien zuletzt »Das große Nein. Eigendynamik und Tragik gesellschaftlichen Protests«.

PETER FELIXBERGER (*1960) ist Herausgeber des Kursbuchs und Programmgeschäftsführer der Murmann Publishers. Als Buch- und Medienentwickler ist er immer dort zur Stelle, wo ein Argument ans helle Licht der Aufklärung will. Seine Bücher erschienen bei Hanser, Campus, Passagen und Murmann. Dort auch sein letztes: »Wie gerecht ist die Gerechtigkeit?«

SYBILLE ANDERL (*1981) ist Astrophysikerin und Redakteurin im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Zuletzt erschien "Das Universum und ich. Die Philosophie der Astrophysik."