Buch, Deutsch, Band 91, 275 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 233 mm, Gewicht: 380 g
Grundrechtliche Probleme der Nutzung privater öffentlicher Räume zu Versammlungszwecken
Buch, Deutsch, Band 91, 275 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 233 mm, Gewicht: 380 g
Reihe: Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht
ISBN: 978-3-428-14062-6
Verlag: Duncker & Humblot GmbH
Hierbei wird gezeigt, dass sich die Durchführung einer Versammlung im privaten öffentlichen Raum bei unmittelbarer Grundrechtsbindung des Hausherrn als ein Fall des abwehrrechtlichen Störungsbeseitigungsanspruchs erklären lässt. Ist der Hausherr demgegenüber nicht unmittelbar grundrechtsgebunden, so stellt sich das Problem als Drittwirkungsfrage dar. Der Ausgleich der konfligierenden Interessen verlangt hier ein Tätigwerden des (Landes-)Gesetzgebers. Abschließend wird ein Gesetzgebungsvorschlag unterbreitet, der den gegenläufigen Grundrechtspositionen angemessen Rechnung trägt.
Autoren/Hrsg.
Fachgebiete
Weitere Infos & Material
A. Einleitung
B. Die Problemstellung: Räumlicher Strukturwandel als Gefahr für die Versammlungsfreiheit
C. Rechtfertigung des Untersuchungsgegenstands und Präzisierung der grundrechtlichen Problematik
D. Grundlagen der Versammlungsfreiheit, insb. die Wahl des Versammlungsorts
E. Das private Hausrecht
F. Mögliche Grundrechtspositionen des Hausherrn
G. Grundrechtsbindung und Grundrechtsberechtigung juristischer Personen des Privatrechts bei Beteiligung der öffentlichen Hand
H. Versammlungen im formell privatisierten öffentlichen Raum im Falle einer unmittelbaren Grundrechtsbindung des Hausherrn
J. Versammlungen im materiell privat(isiert)en öffentlichen Raum bei fehlender unmittelbarer Grundrechtsbindung des Hausherrn
K. Zusammenfassung in Thesen
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis