Rink Der Präventionsauftrag der gesetzlichen Unfallversicherung

Verfassungs- und europarechtliche Vorgaben für Präventionsmaßnahmen
1. Auflage 2010
ISBN: 978-3-428-53352-7
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 289, 315 Seiten

Reihe: Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht

Gegenstand der Arbeit von Anna Rink ist die Untersuchung von Inhalt und Reichweite des berufsgenossenschaftlichen Präventionsauftrages. Insbesondere wird der Frage nach den verfassungsrechtlichen Grenzen der finanziellen und organisatorischen Verantwortung der Unternehmer für die Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren nachgegangen. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass die Belastung der Unternehmer mit der Präventionsaufgabe vor dem Hintergrund der unternehmerischen Fürsorgepflicht sowie der Organisations- und Leitungsmacht insoweit mit der Verfassung in Einklang steht, als Präventionsmaßnahmen einen Bezug zum Beschäftigungsverhältnis haben. Präventionsmaßnahmen, die losgelöst vom Arbeitsverhältnis der Verhütung allgemeiner Gesundheitsgefahren dienen, verlangen als gesamtgesellschaftliche Aufgabe demgegenüber eine Steuerfinanzierung.

Autoren/Hrsg.

Rink, Anna

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Arbeits- und Sozialrecht
• Rechtswissenschaften Sozialrecht SGB-VII, Gesetzliche Unfallversicherung
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung - 1. Der berufsgenossenschaftliche Präventionsauftrag des SGB VII: Begriff der Prävention - Historische Entwicklung der Prävention in der Unfallversicherung - Die berufsgenossenschaftliche Prävention im deutschen Arbeitsschutzsystem - Präventionsauftrag des § 14 Abs. 1 S. 1 SGB VII - Regelungsinstrumente der berufsgenossenschaftlichen Prävention nach dem SGB VII - 2. Präventionsauftrag zwischen Staat und Selbstverwaltung: Selbstverwaltung in der Unfallversicherung - Organisation der berufsgenossenschaftlichen Selbstverwaltung - Prävention als Bereich berufsgenossenschaftlicher Gestaltungsspielräume - Staatsaufsicht über die berufsgenossenschaftliche Prävention - Ergebnis - 3. Berufsgenossenschaftliche Prävention unter europäischem Einfluss: Die Entwicklung des europäischen Arbeitsschutzes - Rechtsgrundlagen des europäischen Arbeitsschutzes - Die Auswirkungen des europäischen Arbeitsschutzes auf die berufsgenossenschaftlichen Unfallverhütungsvorschriften - Die Auswirkung des europäischen Arbeitsschutzes auf die sonstige berufsgenossenschaftliche Präventionstätigkeit - Endergebnis - 4. Verfassungsmäßigkeit der unternehmerischen Präventionsverpflichtungen: Aufgabe und Finanzierung der Prävention in der bundesstaatlichen Kompetenzordnung - Die Bedeutung des Gleichheitssatzes für Aufgabe und Finanzierung der Prävention - Vereinbarkeit der Beitragsfinanzierung mit Freiheitsgrundrechten - Vereinbarkeit der präventionsbedingten Organisationspflichten des Unternehmers mit Freiheitsgrundrechten - Vereinbarkeit des Präventionsauftrags nach § 14 Abs. 1 S. 1 SGB VII mit rechtsstaatlichen Anforderungen - Ergebnis - Schlussbetrachtung - Thesen - Literatur- und Sachwortverzeichnis