Ruairc Nordirland zwischen Krieg und Frieden

Der gescheiterte Aufbau nach der Niederlage der IRA
1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-85371-879-7
Verlag: Promedia
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 192 Seiten

Die Nordirland-Frage war der größte Stolperstein während der Brexit-Verhandlungen. Mit dem im Jahr 1998 unterzeichneten Karfreitagsabkommen wurden die Grenzposten zwischen der Republik Irland und Nordirland geräumt, nach dem Brexit könnten sie wieder aufgestellt werden. Das Abkommen beendete offiziell den 30-jährigen Bürgerkrieg, der über 3500 Menschen das Leben kostete. Dass die Gründe für ein Wiedererstarken radikaler Kräfte, sowohl auf irisch-republikanischer als auch auf pro-britischer Seite, nicht im Brexit, sondern im Scheitern des Friedensvertrags liegen, erläutert der Belfaster Autor Ó Ruairc in seinem neuen Buch. Für ihn hat die 'Befriedung' durch das Karfreitagsabkommen die grundlegenden Probleme der Region nicht gelöst. Es blieb bei der sektiererischen Teilung zwischen Protestanten und Katholiken und der Festschreibung einer Provinz Nordirland als Symbol des Machterhalts des Vereinigten Königreiches. Die Präsenz der britischen Armee zeigt dies deutlich. Dazu kommt eine katastrophale wirtschaftliche und soziale Lage. Ó Ruairc führt durch die Geschichte der Region und beginnt mit der Teilung der Insel im Jahr 1920. Gegen die Benachteiligung der katholischen Minderheit bildete sich Ende der 1960er-Jahre eine Bürgerrechtsbewegung, deren blutige Niederschlagung zum bewaffneten Kampf der IRA auf der einen Seite und der britischen Armee und den loyalistischen Paramilitärs auf der anderen Seite führte. Mit der Niederlage der IRA wurde der irisch-republikanische Kampf umgedeutet, weg vom Ziel einer vereinten sozialistischen Republik hin zum Bemühen um eine politische Teilhabe. Die Trennungen vor Ort blieben aufrecht bzw. verstärkten sich sogar. Während zur Zeit des Abkommens 22 Mauern protestantische und katholische Viertel voneinander trennten, stehen mittlerweile 88 dieser 'Friedenslinien' sinnbildlich für die Spaltung der Gesellschaft. Die einstige Industriegegend ist heute einer der ärmsten Teile Europas, die Jugendarbeitslosigkeit explodiert. Nordirland ist auf dem Weg, eine gescheiterte Region zu werden.

Liam Ó Ruairc, geboren 1975 in Belfast, studierte Politikwissenschaften an der dortigen Queen's University und war Redaktionsmitglied der Zeitschriften Fourthwrite und The Blanket. Er gilt als einer der besten Kenner der modernen irisch-republikanischen Bewegung. Dieter Reinisch, geboren 1986, ist Historiker am Institute for Advanced Study, Central European University, in Budapest. Er ist Redaktionsmitglied der Fachzeitschrift Studi irlandesi.

Autoren/Hrsg.

Ruairc, Liam Ó

Weitere Mitwirkende

Sindelar, Melanie

Reinisch, Dieter

Leseproben

Dieter Reinisch: Friedensprozess, Brexit und Gewalt: Kommt der Nordirlandkonflikt zurück?

Am 12. Dezember 2019 wählte Großbritannien ein neues Unterhaus. Die Wahlen waren ein direktes Resultat des bis dahin über zwei Jahre andauernden Brexit-Patts. Auf der einen Seite kämpften die konservativen Torys von Boris Johnson um ein starkes Ergebnis, um ihren Brexit-Deal umzusetzen. Auf der anderen Seite ging Jeremy Corbyn mit einem radikalen sozialdemokratischen Wirtschaftsprogramm, aber unklarer Position zum Brexit mit seiner Labour-Party ins Rennen. Dazwischen versuchten die Liberalen mit einem klaren Pro-EU-Kurs stimmen zu fangen.

Auch in Nordirland – von irischen Republikanern zumeist als »Norden« oder »6 (besetzte) Grafschaften«, im Gegensatz zur Republik Irland, von irischen Republikanern im Norden auch oft als »26 Grafschaften« oder »Freistaat« bezeichnet – gibt es eine liberale Remain-Partei, die bei den EU-Wahlen im Mai 2019 einen starken Stimmenzuwachs erringen konnte. In der öffentlichen Wahrnehmung spielte die Alliance Party im Dezember-Wahlkampf aber nur eine untergeordnete Rolle, dennoch war sie einer der großen Siegerinnen der Wahlen. Obwohl Nordirland durch den Brexit wieder in die Schlagzeilen gekommen war, spielt dieser im Wahlkampf eine immer geringere Rolle. Vielmehr ging es, wie bereits in den letzten Jahrzehnten, um ein »uns gegen sie«, die eine Seite des politischen Spektrums, das sind irische Nationalisten, Katholiken und Republikaner, gegen die andere Seite, das sind pro-britische Unionisten, Protestanten und Loyalisten.

Die europäischen und britischen Medien schrieben seit dem Beginn der Brexitverhandlungen, dass die Frage der inner-irischen Grenze und der Brexit den Konflikt nach Nordirland zurückbringen werden. Doch dies wird nicht der Fall sein, stattdessen wird der Brexit einen durch den Friedensprozess gescheiterten Staat noch weiter in die soziale und politische Krise bringen. Am Karfreitag 1998 wurde ein Abkommen, das sogenannte Karfreitagsabkommen oder auch Belfaster Abkommen, unterzeichnet, das den drei Jahrzehnte andauernden blutigen Konflikt, der über 3.500 Menschenleben kostete, beenden sollte. Der Konflikt war dadurch nicht zu Ende, und er hält sich auch heute, über zwei Jahrzehnte später, noch immer. Der Brexit hat den Konflikt also nicht zurückgebracht, er war immer da. Was der Brexit aber sicherlich auch nicht zurückbringen wird, ist der blutige Krieg, wie wir ihn aus den 1970er-, 1980er- und 1990er-Jahren kennen. Doch das Ende von Kampfhandlungen bedeutet nicht zugleich den Beginn des Friedens, wie Liam Ó Ruairc anschaulich im vorliegenden Band darlegt.

Nordirland verschwand in den letzten 20 Jahren fast gänzlich aus der medialen Berichterstattung in Zentraleuropa. Über Irland wird aus Korrespondentenbüros in London berichtet. Es wird von Korrespondenten berichtet, die selbst zur Zeit des Nordirlandkonflikts noch nicht Journalisten und bis zum Brexit großteils selbst nie in Irland waren. Plötzlich kam es zum Brexit, und die irische Grenze transformierte sich in eine EU-Außengrenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und der Republik Irland im Süden. Plötzlich wurde auch wieder von Anschlägen radikaler irischer Republikaner berichtet.

Erst am 4. Dezember 2019 verübte eine dieser Gruppen, die Continuity IRA, einen Anschlag auf die Polizei, englisch Police Service of Northern Ireland (PSNI) genannt, in Belfast, als sie eine Granate auf einen Polizei-Landrover warf. Verletzt wurde niemand. Im Jänner 2019 detonierte die größte republikanische Gruppe, die Neue IRA, eine Autobombe außerhalb des Gerichtsgebäudes in der zweitgrößten Stadt Nordirlands, Derry, und am Gründonnerstag starb die Journalistin Lyra McKee an den Verletzungen, die ihr ein Querschläger derselben Gruppe während Ausschreitungen im Arbeiterstadtteil Creggan zufügte. Derartige Anschläge sind eher die Regel als die Ausnahme in Nordirland.

Bei seiner Antrittspressekonferenz am 4. September 2018 erklärte der irische Polizeichef Drew Harris, die größte Gefahr gehe nicht von Islamisten, sondern von dissidenten Republikanern aus. Im März 2019 jährten sich die Anschläge, die zwei britische Soldaten und einem Polizisten das Leben kosteten, zum zehnten Mal. Als »dissidente Republikaner« werden jene irischen Republikaner bezeichnet, die dem Friedensprozess der 1990er-Jahre kritisch gegenüberstehen. Das Spektrum dieser Gruppen ist breit, über die letzten zwei Jahrzehnte haben sie sich stark zersplittert, und nicht alle von den »Dissidenten« wollen eine Rückkehr zum bewaffneten Kampf, wie Ó Ruairc darlegt.

Um die heutige politische Gewalt in Nordirland zu verstehen, muss in die 1980er-Jahre zurückgegangen werden. Der Konflikttransformationsprozess, auch als »Friedensprozess« bezeichnet, setzte ab Mitte der 1980er-Jahre ein. Eine Gruppe von Hardlinern um den ehemaligen Sinn-Féin-Präsidenten Ruairí Ó Brádaigh spaltete sich von Sinn Féin und der IRA ab und gründete Republican Sinn Féin und die Continuity IRA. Ihnen folgte auch die Frauenorganisation der IRA, Cumann na mBan (Deutsch: Organisation der Frauen).

In den folgenden drei Jahrzehnten entstanden weitere solcher Gruppen. Als der Friedensprozess am Höhepunkt war, entstand 1996 das 32 County Sovereignty Movement als politischer Arm der Real IRA. In einem Versuch, den Friedensprozess zu torpedieren, zündete dieses am 15. August 1998 eine Autobombe in der Kleinstadt Omagh in der Grafschaft Tyrone. 29 Personen starben bei diesem schwersten Anschlag des Nordirlandkonflikts. 2005 erklärte die IRA die endgültige Waffenabgabe, und ein Jahr später erkannte Sinn Féin die nordirische Polizei an. Für manche Unterstützer war das ein Schritt zu weit. Es entstanden neue Gruppen. Zunächst die linke éirígí (Erhebe dich), später das Republican Network for Unity, das enge Kontakte zu einer der aktivsten republikanischen Paramilitärs Óglaigh na hÉireann (Freiwillige/Soldaten Irlands) pflegte, bis Letztere im Januar 2018 einen unbefristeten Waffenstillstand verkündeten.

Ende des ersten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts setzte sich aufgrund des stotternden Friedensprozesses ein Umgruppierungsprozess im radikalen republikanischen Lager ein. Der Frieden hatte zwar ein Ende des Blutvergießens gebracht, aber keine Arbeitsplätze und keinen Wohlstand. Die nordirische Gesellschaft ist heute zutiefst gespalten und Nordirland das Armenhaus Westeuropas. Immer wieder wendeten sich daher Republikaner von diesem Prozess ab. Es entstanden neue, lose Zusammenschlüsse. Einer von diesen waren die 1916 Societies, die sich mit ihrem Namen auf den Osteraufstand von 1916 berufen, als in einer gescheiterten Revolte die irische Republik ausgerufen wurde. Die militanten Teile dieser Gruppierungen verkündeten am 26. Juli 2012, sich mit der RIRA zur New IRA zusammenzuschließen. Die New IRA ist heute die größte und aktivste paramilitärische Organisation auf republikanischer Seite. 2016 gründete sie einen politischen Arm mit dem irischen Namen Saoradh (Befreiung).

Am 27. März 2016, dem Ostersonntag, nahm ich an einer Parade mit dem Motto »Unfinished Business« in Erinnerung an den 100. Jahrestag des Dubliner Aufstands teil. Der Marsch war von Personen, die später Saoradh gründeten, organisiert worden und führte durch die Kleinstadt Coalisland in der Grafschaft Tyrone. Coalisland hat 5.700 Einwohner. Am Marsch nahmen bis zu 4.000 Personen teil und waren angeführt von einer 30-köpfigen Gruppe in militärischen Uniformen. Der brachte am nächsten Tag ein Bild dieser Parade neben einem Bild der offiziellen Jubiläumszeremonien in Dublin auf seiner Titelseite. Die Überschrift lautete: »An Island divided.« Nordirland hat eine Einwohnerzahl von rund 1,8 Millionen, etwa die Hälfte davon sind Katholiken. Ein paar Tausend, die aktiv bewaffneten Kampf unterstützen, sind zwar kein Meer, in dem der Guerillero schwimmen kann wie ein Fisch, um diese Allegorie von Mao Tse-Tung zu bemühen, es ist aber eine Zahl, die nicht vernachlässigt werden darf.

Die Anschläge vom März 2009 waren daher nicht die einzigen seit dem Karfreitagsabkommen. 2015 und 2016 waren loyalistische und republikanische Paramilitärs für zehn Todesopfer verantwortlich. Im Jahr 2018 sank die Zahl zwar auf ein Todesopfer, doch Gewalt kommt in Nordirland oft in Wellen. 2016 gab es vier Anschläge, 2017 waren es fünf und 2018 nur einer. Seit dem Karfreitagsabkommen sind diese Gruppen für 150 Todesopfer verantwortlich. Laut dem britischen Geheimdienst MI5 töteten dissidente Republikaner zwei Polizisten, zwei britische Soldaten und zwei Gefängniswärter in Nordirland im Zeitraum von 2009 bis 2017. Im Berichtsjahr 2017/18 gab es in Nordirland 180 Verhaftungen und dreizehn Anklagen aufgrund von Verstößen gegen das Terrorismusgesetz. Den dreizehn Angeklagten wurden vier Morde, zwei Mordversuche, Waffenbesitz, Sprengstoffbesitz und Mitgliedschaft in terroristischen Vereinigungen vorgeworfen.

Um das Weiterbestehen politischer Gewalt in Irland verstehen zu können, müssen einige Fragen beantwortet werden, die Liam Ó Ruairc in diesem Buch aufwirft: War der Nordirlandkonflikt nicht zu Ende gegangen? Hatte die IRA 2005 nicht ihre Waffen abgegeben? Gibt es nicht heute ein nordirisches Parlament in Stormont? War Nordirland nicht auf dem Weg hin zu einer normalen, liberalen Demokratie ohne Spaltung der Gesellschaft und mit der Gleichstellung aller Bevölkerungsgruppen? Der nordirische Friedensprozess gilt doch...

Über Autor(innen)

Liam Ó Ruairc, geboren 1975 in Belfast, studierte Politikwissenschaften an der dortigen Queen's University und war Redaktionsmitglied der Zeitschriften Fourthwrite und The Blanket. Er gilt als einer der besten Kenner der modernen irisch-republikanischen Bewegung.

Dieter Reinisch, geboren 1986, ist Historiker am Institute for Advanced Study, Central European University, in Budapest. Er ist Redaktionsmitglied der Fachzeitschrift Studi irlandesi.