Sarcinelli Politische Kommunikation in Deutschland

Zur Politikvermittlung im demokratischen System
2.Auflage 2009
ISBN: 978-3-531-91458-9
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 360 Seiten

Reihe: Humanities, Social Science (German Language)

Der Band bietet eine systematische Gesamtschau der Politikvermittlungsprobleme im demokratischen Systems Deutschlands. Thematisiert werden: Demokratie und kommunikationstheoretische Grundfragen, Kommunikationsprobleme im parlamentarischen Regierungssystem Deutschland sowie Fragen zur politischen Kommunikationsforschung und Kommunikationspolitik. Für die 2. Auflage wurde das Buch vollständig überarbeitet und ergänzt.

Dr. Ulrich Sarcinelli ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Koblenz-Landau, Campus Landau sowie Leiter des Frank Loeb-Instituts Landau.

Autoren/Hrsg.

Sarcinelli, Ulrich

Inhaltsverzeichnis

1;Inhalt;5
2;Vorwort zur 2. Auflage;11
3;Teil 1: Politische Kommunikation als Forschungsgegenstand und als politisches Handlungsfeld;14
3.1;Politische Kommunikation und Kommunikationspolitik;15
3.1.1;1 Politische Kommunikation in der deutschen Politikwissenschaft – akademischer Appendix oder mehr?;15
3.1.1.1;1.1 Politische Kommunikation als Begriff und als Forschungsgegenstand;15
3.1.1.2;1.2 Zur politikwissenschaftlichen Kommunikationsforschung in Deutschland;19
3.1.1.3;1.3 Sozialtechnologische Kurzschlüsse politischer Kommunikationsforschung;23
3.1.1.4;1.4 Politische Kommunikation im institutionellen Kontext: Für eine „Kontextualisierung“ der politikwissenschaftlichen Kommunikationsforschung;26
3.1.1.5;1.5 Forschungspraktische Konsequenzen;28
3.1.2;2 Medienpolitik – Meinungsvielfalt, Demokratie und Markt;31
3.1.2.1;2.1 Einleitung und Problemstellung;31
3.1.2.2;2.2 Begriffliche Grundlegung: Medienpolitik oder Kommunikationspolitik?;32
3.1.2.3;2.2 Begriffliche Grundlegung: Medienpolitik oder Kommunikationspolitik?;32
3.1.2.4;2.3 Mediengesellschaft im Wandel: Der politische, gesellschaftliche und ökonomische Bezugsrahmen medienpolitischen Handelns;35
3.1.2.5;2.4 Akteure, Akteurskonstellationen und Kompetenzen der Medienpolitik;39
3.1.2.6;2.5 Steuerung und Selbststeuerung: Theoretische und praktische Elemente kooperativer Medienpolitik;42
3.1.2.7;2.6 Institutionalisierung von Medienkritik als medienpolitisches Regulativ;50
4;Teil 2: Legitimation durch Kommunikation: Demokratie- und kommunikationstheoretische Grundlegung;52
4.1;Öffentlichkeit und Vertraulichkeit;53
4.1.1;3 Öffentlichkeit, öffentliche Meinung und Demokratie;53
4.1.1.1;3.1 Einleitung;53
4.1.1.2;3.2 Historische, demokratietheoretische und verfassungsrechtliche Aspekte;53
4.1.1.3;3.3 Theoretische Erklärungsansätze;55
4.1.1.4;3.4 Öffentliche Meinung, veröffentlichte Meinung und politisches System in Deutschland;61
4.1.2;4 Publizität und Vertraulichkeit im kooperativen Staat;65
4.1.2.1;4.1 Politik im kooperativen Staat: Einleitung und Problemstellung;65
4.1.2.2;4.2 Vertraulichkeit in der Politik: Demokratieprobleme und Effizienzchancen;66
4.1.2.3;4.3 Diskrete Willensbildung und Entscheidungsvorbereitung in der „Verhandlungsdemokratie“;69
4.1.2.4;4.4 Publizitäts- und Diskretionsspiele: Politiker, Öffentlichkeitsarbeiter und Journalisten;72
4.1.2.5;4.5 Fazit: Publizität, Diskretion und Indiskretion als Kommunikationsmodi;77
4.2;Legitimation und Präsentation;80
4.2.1;5 Legitimität durch politische Kommunikation;80
4.2.1.1;5.1 Definition und analytische Differenzierungen;80
4.2.1.2;5.2 Problemstellungen, Gegenstände und systematische Zugänge;82
4.2.1.3;5.3 Legitimitätserzeugung im Medium der Öffentlichkeit: Demokratietheoretische Grundmodelle;84
4.2.1.4;5.4 Zur Anschlussfähigkeit von Legitimität an Arbeits- und Handlungsfelder politischer Kommunikation;90
4.2.1.5;5.5 Legitimitätsempfindlichkeit und politische Kommunikation: Tendenzen und Ambivalenzen;94
4.2.2;6 Politischer Stil in der Mediengesellschaft;96
4.2.2.1;6.1 Stilwandel als Demokratiewandel: These;96
4.2.2.2;6.2 Stilbewusstein und Stilbrüche: Drei Beispiele;98
4.2.2.3;6.3 Stile: Zur Dimensionierung einer wissenschaftlich peripheren Kategorie;100
4.2.2.4;6.4 Elemente mediendemokratischer Stilbildung;102
4.2.2.5;6.5 Stildefizite der Mediendemokratie: das Verblassen des Amtsethos;107
4.3;Darstellungspolitik und Entscheidungspolitik;109
4.3.1;7 Die Medien und das politische System: Zum Spannungsverhältnis zwischen „Darstellungspolitik“ und „Entscheidungspolitik“;109
4.3.1.1;7.1 Demokratie als „Herrschaft der öffentlichen Meinung“?;109
4.3.1.2;7.2 Politik und Medien: Drei Sichtweisen und ihre Konsequenzen;111
4.3.1.3;7.3 Zur Unterscheidung zwischen „Entscheidungspolitik“ und „Darstellungspolitik“;115
4.3.1.4;7.4 „Darstellungspolitik“ und „Entscheidungspolitik“ in konstruktiver und destruktiver Beziehung;124
4.3.2;8 Symbolische Politik: Einschätzungen und Fehleinschätzungen einer politischen Allerweltsformel;126
4.3.2.1;8.1 Das Symbolische als Konstitutivum sozialer Realität;127
4.3.2.2;8.2 Exkurs: Murray Edelmans „Politik als Ritual“;130
4.3.2.3;8.3 Funktionen „symbolischer Politik“;132
4.3.2.4;8.4 „Symbolische Politik“ im massenmedialen Kontext;136
4.3.2.5;8.5 Das neue Interesse für das Symbolische in der Politik;137
4.3.2.6;8.6 Fazit: Zur Ambivalenz symbolischer Politik;140
5;Teil 3: Politische Kommunikation und Demokratieentwicklung in Deutschland;141
5.1;Bürger und politische Eliten;142
5.1.1;9 Bürger in der Mediendemokratie: Medienkompetenz und politische Bildung;142
5.1.1.1;9.1 Medienkompetenz für die politische Bildung – was sonst?;142
5.1.1.2;9.2 Der lange Weg der Kommunikationsgesellschaft;144
5.1.1.3;9.3 Medien als gesellschaftliche und politische Wirklichkeitsgeneratoren;147
5.1.1.4;9.4 Wandel der Legitimitätsgrundlagen des demokratischen Systems;149
5.1.1.5;9.5 Medienkompetenz in der politischen Bildung;152
5.1.1.6;9.6 Einige praktische Hinweise;158
5.1.2;10 Von der politischen Elite zur Prominenz?;160
5.1.2.1;10.1 Eliten und Demokratie;160
5.1.2.2;10.2 Mediencharisma und Amtsverantwortung;162
5.1.2.3;10.3 Max Weber revised: Die Mediendemokratie als Variante einer plebiszitären Führerdemokratie;164
5.1.2.4;10.4 Medienprominenz und politische Kompetenz;167
5.1.2.5;10.5 Politiker als Stars;171
5.1.2.6;10.6 Politikvermittlungsexperten: eine neue Elite in der demokratischen Grauzone?;172
5.1.2.7;10.7 Mediale Präsenz und institutionelle Bindungen;175
5.2;Parteien und Wahlen;178
5.2.1;11 Parteien und Politikvermittlung: Von der Parteien- zur Mediendemokratie?;178
5.2.1.1;11.1 „Parteienstaat - oder was sonst?“: Einführung und Problemstellung;178
5.2.1.2;11.2 Vom Aufmerksamkeitsprivileg zum Flexibilitätsmanagement: Funktionen und Funktionswandel;181
5.2.1.3;11.3 Grundlagen der Politikvermittlung „nach innen“ und „nach außen“: Parteien als Kommunikatoren und als Kommunikationsraum;186
5.2.1.4;11.4 Politikvermittlung im Rahmen neuer institutioneller Arrangements;191
5.2.1.5;11.5 Auf der Suche nach einem neuen Parteitypus;199
5.2.1.6;11.6 Von der Mitgliederpartei zur Medienpartei? Befunde und Forschungsdefizite;201
5.2.1.7;11.7 Ausblick: Die Parteien in der Mediengesellschaft;205
5.2.2;12 Wahlkampfkommunikation: Modernisierung von Wahlkämpfen und Modernisierung von Demokratie;210
5.2.2.1;12.1 Wahlkampf für den homo oeconomicus oder für den homo politicus?;210
5.2.2.2;12.2 Parteiendemokratie in der Mediengesellschaft;213
5.2.2.3;12.3 „Amerikanisierung“ oder „Modernisierung“ der Wahlkämpfe?;216
5.2.2.4;12.4 Die individualisierte Mediendemokratie als Wahlkampfumfeld;220
5.2.2.5;12.5 Modernisierungstrends: Wahlkampfkommunikation und Öffentlichkeit im Wandel;222
5.2.2.6;12.6 Politik als Dauerwahlkampf? – Begrenzung und Entgrenzung;228
5.3;Parlament und Öffentlichkeit;232
5.3.1;13 Parlamentarische Öffentlichkeit und Öffentlichkeitsarbeit: Zwischen Public Relations und Parlamentsdidaktik;232
5.3.1.1;13.1 Parlament und Öffentlichkeit;232
5.3.1.2;13.2 Parlamentsimage und Parlamentsverdrossenheit;235
5.3.1.3;13.3 Die Entzauberung des Parlaments;238
5.3.1.4;13.4 Dimensionen parlamentarischer Öffentlichkeitsarbeit in der Gegenwart;240
5.3.1.5;13.5 Parlamentarische Öffentlichkeitsarbeit: Thesen zur Einlösung einer kommunikativen Bringschuld;244
5.3.2;14 Arenen parlamentarischer Kommunikation: Vom repräsentativen zum präsentativen Parlamentarismus?;249
5.3.2.1;14.1 Einleitung und Problemstellung;249
5.3.2.2;14.2 Medienattraktive Versammlungsöffentlichkeit und das Ideal des klassisch-liberalen Parlamentarismus;250
5.3.2.3;14.3 Das Parlament als Politikvermittler in der (post)parlamentarischen Demokratie;253
5.3.2.4;14.4 Arenen parlamentarischen Handelns in der Mediengesellschaft;255
5.3.2.5;14.5 Schlussfolgerungen;266
5.4;Regieren und Repräsentieren;269
5.4.1;15 Stilbildung und Machtsicherung: Bundespräsident und Bundeskanzler in der politischen Kommunikation;269
5.4.1.1;15.1 Staatsamt und politische Kommunikation;270
5.4.1.2;15.2 Der Bundespräsident: Stilbildung durch Staatsrepräsentation;270
5.4.1.3;15.3 Der Bundeskanzler: Machtsicherung durch Politikpräsentation;278
5.4.1.4;15.4 Zur Medialisierung der „Kanzlerdemokratie“: Von Kohl über Schröder zu Merkel – Ein Exkurs;281
5.4.1.5;15.5 Demokratiegewinne oder Demokratieverluste?;289
5.4.2;16 Demokratie unter Kommunikationsstress? Das parlamentarische Regierungssystem in der Mediengesellschaft;292
5.4.2.1;16.1 Politische Legitimation in der Mediengesellschaft;292
5.4.2.2;16.2 Die Parteiendemokratie in der Mediengesellschaft;298
5.4.2.3;16.3 Das Parlament: medienattraktives Staatsnotariat oder mehr?;302
5.4.2.4;16.5 Die liberale Demokratie im Medienzeitalter: Mehr als die Legitimation des Augenblicks;312
6;Literatur;315
7;Nachweise;365

Leseproben

Parteien und Wahlen (S. 185-186)

11 Parteien und Politikvermittlung: Von der Parteien- zur Mediendemokratie?

11.1 „Parteienstaat - oder was sonst?": Einführung und Problemstellung

Unter dem Titel „Parteienstaat - oder was sonst?" (Grewe 1951) erschien bereits Anfang der fünfziger Jahre ein Aufsatz, der den Anstoß zu einer bis in die Gegenwart anhaltenden Serie von Diskussionen und Publikationen gab. Diese Debatte war und ist gekennzeichnet durch leidenschaftliche Plädoyers für die Parteien ebenso wie durch prinzipielle Infragestellungen der besonderen Rolle der Parteien in Deutschland. Die über engere Fachkreise hinausgehende Auseinandersetzung mit Parteien findet hierzulande allerdings vorwiegend im Modus von Verfallsprognosen, Untergangsszenarien, zumindest aber Legitimationskrisendiagnosen statt (vgl. z.B. Krippendorf 1962, Dittberner/Ebbighausen 1973, Scheer 1979, Wildenmann 1989, Wiesendahl 1992 und 2006, von Alemann 1996).

Dies hat dazu geführt, dass das Parteiensystem in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zu einem politischen ‘Patienten’ mit einer Art wanderndem Sterbedatum geworden ist. Keiner anderen demokratischen Institution wurden so viele vorschnelle Nachrufe gewidmet wie den Parteien und ganz besonders den Volksparteien. Gemessen am anhaltenden ‚nekrologischen’ Interesse in Wissenschaft und Publizistik müssen Parteien in Deutschland eigentlich als eine Art „anachronistische( s) Wunder" (Dürr 1999: 205) und als politische Überlebenskünstler erscheinen. Es überrascht deshalb nicht, dass es immer wieder wissenschaftlichen Verdruss über die anhaltende Verdrossenheitsdebatte gibt (vgl. Lösche 1996).

Auch angesichts neuer Herausforderungen in der modernen Mediengesellschaft dürfte deshalb die Rede vom „Ende der Parteien" eher der Steigerung publizistischer Aufmerksamkeit geschuldet sein als einer nüchternen Beschreibung der politischen Wirklichkeit entsprechen. Häufig tot gesagt, erweist sich das deutsche Parteiensystem trotz nicht zu übersehender Schwierigkeiten und Schwächen als robust und erstaunlich wandlungs- und anpassungsfähig. Daran ändert auch nichts der anhaltende, vor allem CDU und SPD betreffende und flächendeckende Mitgliederschwund (vgl. Niedermayer 2007: 370-375), der immer wieder als Krisensymptom genannt, in langfristiger Perspektive aber durchaus auch als Normalisierungsprozess bewertet werden kann. So hat es in der Nachkriegsgeschichte der Parteien Phasen der Konzentration ebenso gegeben wie Phasen des Entstehens neuer Parteien, die dann das Parteienspektrum erweitert haben.

Diesen Anpassungsprozess mag man als „Abstieg" (Wiesendahl 1992), als demokratischen Verfallsprozess oder als „Wechseljahre" (von Alemann 1996) bezeichnen. Von anderen Prämissen ausgehend kommt der Beobachter – zumal mit vergleichendem Blick und von außen betrachtend und historisch vergleichend – zu einer weit weniger pessimistischen Einschätzung des deutschen Parteiensystems. Es habe, so derDeutschlandkenner Gordon Smith, in nahezu jeder Hinsicht „eine eindrucksvolle Bilanz vorzuweisen. Über die Jahre hat es sich als eines der stabilsten in Westeuropa erwiesen" (Smith 1996: 221). Schließlich zeigt ein Blick über die Grenzen gerade auch in Transformationsländer, dass Parteien nach wie vor und auf nicht absehbare Zeit als die zentralen Vermittlungsinstanzen und Kommunikationsagenturen zwischen Bürger und Staat gebraucht werden (vgl. Klingemann 2000).

War in Deutschland lange Zeit – nicht zuletzt mit bundespräsidialem Segen (von Weizsäcker) – die Kritik an der Überdehnung des Parteienstaates und an der Uminterpretation des grundgesetzlichen Mitwirkungs- in einen politischen Allzuständigkeitsanspruch bestimmend, so scheint inzwischen eine andere Sorge vorherrschend. Bezweifelt wird, dass die Parteien ihr eigentliches politisches Privileg, die Vermittlung zwischen gesellschaftlicher Vielfalt und staatlicher Einheit, die Transformation von „Volkswillensbildung" in „Staatswillensbildung" (Grimm 1991: 265) zu organisieren, nicht mehr hinreichend gewährleisten könnten. Bei der Frage, ob Parteien noch zum Management zunehmender Komplexität und zur Legitimation des Entscheidungsnotwendigen in der Lage sind, kommt vor allem die „defizitäre(n) Kommunikation zwischen Parteien und Bürgern" (Stöss 2001: 35) in den Blick.