Schlotterbeck | Recht der Anlagen-Außenwerbung | E-Book | www.sack.de
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E-Book, Deutsch, 191 Seiten

Schlotterbeck Recht der Anlagen-Außenwerbung

Systematische Darstellung am Beispiel Baden-Württemberg mit länderübergreifenden Rechtsprechungs- und Literaturnachweisen
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-17-039732-3
Verlag: Kohlhammer
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

Systematische Darstellung am Beispiel Baden-Württemberg mit länderübergreifenden Rechtsprechungs- und Literaturnachweisen

E-Book, Deutsch, 191 Seiten

ISBN: 978-3-17-039732-3
Verlag: Kohlhammer
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark



Das Recht der Außenwerbung stellt ein Querschnittsrecht dar, da es in unterschiedlichen (Bundes-, Landes-), schier unüberschaubaren, Gesetzen und Rechtsverordnungen sowie ggf. in bestehenden Satzungen der Gemeinden verortet ist. Das Werk gibt daher allen denjenigen, die es mit dem Recht der Anlagen-Außenwerbung zu tun haben, einen strukturierten Überblick in der gebotenen Kürze und enthält zudem zahlreiche Literatur- und Rechtsprechungsnachweise. Übersichten und Mustersatzungen runden das Werk ab. Soweit es um Landesrecht geht, wird beispielhaft auf das baden-württembergische Landesrecht Bezug genommen, das Parallelen zu entspr. Vorschriften in anderen Bundesländern aufweist; die zitierte obergerichtliche Rspr. und die Literaturnachweise sind nicht auf Baden-Württemberg beschränkt.

Professor Karlheinz Schlotterbeck, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht a.D.; Honorarprofessor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen (HVF) - University of Applied Sciences - Ludwigsburg.
Schlotterbeck Recht der Anlagen-Außenwerbung jetzt bestellen!

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Inhaltsverzeichnis


Vorwort

Abkürzungen

Literatur

Teil A Einführung

I. Außenwerbung; geschichtliche Entwicklung

II. Außenwerbung – Begriff, Inhalt, Arten, Bestandteile

1.Begriff

2.Inhalt, Arten

3.Bestandteile – Werbemittel, Werbeträger

III. Außenwerbung – Querschnittsrecht

1.Allgemeines

2.Orientierende Übersicht

IV. Außenwerbung; Europäisches Unionsrecht

Teil B (Landes-) Bauordnungsrecht

I. Werbeanlagen

1.LBO; sachlicher Anwendungsbereich

a)Regel

b)Ausnahme

2.Rechtsbegriff

a)Allgemeines

b)Merkmale

aa)Externes Merkmal

bb)Statisches Merkmal

cc)Visuelles Merkmal

dd)Funktionales Merkmal

3.Arten

4.Nicht-Werbeanlagen im Sinne des Bauordnungsrechtes (§ 2 IX 3 LBO)

a)Allgemeines

b)Wahl-, Abstimmungskampfwerbung (Nr. 1)

c)Werbeanlagen in Form von (bloßen) Anschlägen als Werbemittel (Nr. 2)

aa)Allgemeines

bb)Sog. wildes Plakatieren

d)Vorhabenbezogene Baustellenwerbung (Nr. 3)

e)Lichtwerbungen an dafür baurechtlich genehmigten Säulen, Tafeln oder Flächen (Nr. 4)

f)Auslagen und Dekorationen in Schaufenstern und Schaukästen (Nr. 5)

g)Werbemittel an Verkaufsstellen für Zeitungen und Zeitschriften (Nr. 6)

5.Sog. Guerilla-Marketing (Marketing-Mix)

II. Verfahrens- (formell-) rechtliche Regelungen

1.Baugenehmigungspflichtige Werbeanlagen als Vorhaben

2.Formale Anspruchs- (Ermächtigungs-) Grundlagen im traditionellen und im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren sowie im Bauvorbescheidsverfahren

3.Baurechtliches Kenntnisgabeverfahren

4.Werbeanlagen; Bauvorlagen (§ 13 LBOVVO)

III. Materiell-rechtliche Regelungen

1.Allgemeines

2.Baugestaltungsrecht

a)Verfassungsrechtliche Zuordnung

b)Umgebungsbezogenes Verunstaltungsverbot

aa)Zuordnung zum Landesbaurecht

bb)Baugestaltungsrechtliches Schutzgut

cc)Verunstaltung; Begriff

dd)Sog. Idealbetrachter

ee)Sog. störende Häufung

c)Isoliertes anlagenbezogenes Verunstaltungsverbot

d)Positive Bau- (Gestaltungs-) Pflege

e)Sog. optisch-bauästhetisches Rücksichtnahmegebot

f)Baugebietsbezogene allgemeine bauordnungsrechtliche Ausschlussklausel

aa)Allgemeines

bb)Für Anschläge bestimmte Werbeanlagen

cc)Werbeanlagen an der Stätte der (eigenen) Leistung

3.Bau- und Nutzungssicherheitsrecht

4.Abstandsflächenrecht

a)Abstandsflächengebot; Abstandsflächen-Lagegebot

aa)Regel

bb)Tatbestandliche Ausnahme

b)Abstandsflächen-Freihaltungsgebot

Teil C Allgemeines Städtebaurecht – (Bundes-) Bebauungsrecht –

I. Allgemeines

II. Bauliche Anlage als Vorhaben (§ 29 I BauGB); eigenständiger Begriff des Bebauungsrechtes

III. Baugebiets-, Nutzungsart

1.Festgesetztes und faktisches BauNVO-Baugebiet

a)Regel

b)Baunutzungsrechtliche Abweichungsfestsetzungen

aa)Allgemeines

bb)Horizontale Gliederung der Baugebiete

cc)Ausschluss und Umwandlung bestimmter „allgemein zulässiger“ „Arten von Nutzungen“

dd)Ausschluss und Umwandlung von nur „ausnahmsweise zulässigen Nutzungen und Anlagen“

ee)Ausschluss und Umwandlung von „Arten von Anlagen“

2.Faktischer Bebauungsbereich; diffuses Baugebiet (§ 34 I 1 BauGB)

a)Faktisches Harmoniegebot

b)Beeinträchtigung des Ortsbildes

IV. Nutzungsmaß (Bauvolumen, Fläche, Höhe)

V. Überbaubare (überbaute) Grundstücksflächen

VI. Veränderungssperren (-satzungen)

1.Allgemeines

2.Mustersatzung

VII. Außenbereich

VIII. Einvernehmen der Gemeinde

1.Erforderlichkeit (§ 36 BauGB)

2.Verweigerungsbefugnis der Gemeinde

3.Ersetzungsbefugnis der (Bau-) Genehmigungsbehörde (§ 36 II 3 BauGB; § 54 IV LBO)

Teil D Besonderes Städtebaurecht

I. Sanierungsrecht

1.Allgemeines

2.Doppelte Anlagengenehmigungen

3.Mustersatzung

II. Erhaltungsrecht

1.Allgemeines

2.Mustersatzung

III. Stadtumbaurecht

IV. BID-Recht

Teil E (Landes-) Denkmalrecht

I. Allgemeiner Schutz von Kulturdenkmalen kraft Gesetzes

1.Kulturdenkmal; Begriff

2.Genehmigungspflichtigkeit; Zustimmungsbedürftigkeit

3.Genehmigungs-, Zustimmungsfähigkeit

II. Eingetragene Kulturdenkmale; zusätzlicher behördlicher Schutz

1.Eingetragenes Kulturdenkmal (eKD)

2.Genehmigungspflichtigkeit

3.Genehmigungsfähigkeit

III. (Gemeinde-) Satzungen über den Schutz von Gesamtanlagen (sog. Ensemble-Schutz)

1.Allgemeines

2.Mustersatzung

Teil F (Bundes-, Landes-) Naturschutz- und Landschaftspflegerecht

I. Allgemeines Naturschutzrecht

1.Regelfall; Verbot

2.Ausnahmezulassung bzw. Ausnahmebewilligung

a)Widerrufliche Ausnahmezulassung

b)Widerrufliche Ausnahmebewilligung

c)Ersetzungswirkung der Baugenehmigung

d)Bestehende unzulässige Werbeanlagen (§ 3 II BNatSchG; § 4 I NatSchG)

II. Besonderes Naturschutzrecht

Teil G (Bundes-, Landes-) Straßen- und Wegerecht; Landeseisenbahnrecht

I. Regelungsgegenstände

II. Sondernutzung

1.Straßenrechtliche Erlaubnis; Erfordernis

2.Baugenehmigung; Erfordernis

3.Besondere straßenrechtliche Befugnisnorm

4.Gemeingebrauch/Sondernutzung

5.Insbesondere: bloße Werbefahrten; „Moving Boards“

6.Sondernutzungsgebühren

7.Sog. Werbe- (Sonder-) Nutzungsverträge

a)Öffentlich-rechtlicher Vertrag; Dienstleistungskonzession

b)Anwendbarkeit des Teiles 4 GWB bei Überschreiten des sog. Schwellenwertes

c)Vergabe von Dienstleistungskonzessionen im sog. Unterschwellenbereich

III. Anbaubeschränkungen

1.(Landes-) Straßengesetz (StrG)

a)Allgemeines

b)Straßenrechtliches Anbauverbot

c)Straßenrechtliche Zustimmungsbedürftigkeit

d)Beachtlichkeit von straßenrechtlichen Belangen

e)Sonderfall

2.Bundesfernstraßengesetz (FStrG)

a)Fernstraßenrechtliches Anbauverbot

b)Fernstraßenrechtliche...


Professor Karlheinz Schlotterbeck, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht a.D.; Honorarprofessor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen (HVF) - University of Applied Sciences - Ludwigsburg.



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