Schneider / Wehling Landespolitik in Deutschland

Grundlagen - Strukturen - Arbeitsfelder
1. Auflage 2007
ISBN: 978-3-531-90054-4
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 334 Seiten

Reihe: Humanities, Social Science (German Language)

Das Buch gibt einen Überblick über die Bedeutung der Länder und der Landespolitik im föderalistischen System der Bundesrepublik Deutschland. Damit wird zugleich ein wichtiger Beitrag zur gegenwärtigen Reformdiskussion geleistet.



Prof. Dr. Dr. Herbert Schneider lehrte bis zu seinem Tod 2002 Politikwissenschaft sowohl an der Pädagogischen Hochschule wie an der Universität Heidelberg.
Prof. Dr. Hans-Georg Wehling lehrt Politikwissenschaft an der Universität Tübingen.

Autoren/Hrsg.

Schneider, Herbert

Wehling, Hans-Georg

Inhaltsverzeichnis

1;Inhalt;6
2;Landespolitik und Länderpolitik im föderalistischen System Deutschlands – zur Einführung;8
2.1;1 Der Stellenwert der Länderpolitik;8
2.2;2 Der Bund: von den Ländern her gegründet;8
2.3;3 Die Abgrenzung von Zuständigkeiten von Bund und Ländern;10
2.4;4 Rechtfertigungen von Föderalismus;10
2.5;5 Konkurrenzföderalismus versus Unitarischer Bundesstaat;12
2.6;6 Trennsystem versus Verbundsystem;13
2.7;7 Der Bundesrat;14
2.8;8 Exekutivföderalismus;16
2.9;9 Reformdiskussion und Reformkommission;16
2.10;10 Das Problem der Länderneugliederung;18
2.11;11 Ein Fazit;19
2.12;12 Zur Konzeption des Bandes;19
2.13;Literatur;22
3;Die Länder in der deutschen und europäischen Mehrebenenpolitik;24
3.1;1 Konzeptionelle Zugänge zum Verständnis der Rolle der Länder;24
3.2;2 Entscheidungen im Bundesrat;26
3.3;3 Gemeinschaftsaufgaben;34
3.4;4 Die Länder in der europäischen Politik;36
3.5;5 Ausblick;48
3.6;Literatur;49
4;Bundesstaatliche Finanzbeziehungen und Haushaltspolitik der Länder;51
4.1;1 Ausgangssituation und aktuelle Problemstellung;51
4.2;2 Die Finanzverfassung;54
4.3;3 Finanzordnung im Bundesstaat;57
4.4;4 Ausgestaltung der Finanzverfassung;60
4.5;5 Das Recht der Haushaltswirtschaft der Bundesländer;65
4.6;6 Föderalismusreform und Finanzverfassung;74
4.7;7 Funktionale Erfordernisse und Reformperspektiven;82
4.8;8 Ausblick;86
4.9;Literatur;86
5;Föderalismus und politische Kultur in der Bundesrepublik Deutschland;88
5.1;1 Politische Kultur als der Boden unter Verfassung und Institutionen;88
5.2;2 Politische Kultur als der Boden unter den Ländern der Bundesrepublik;92
5.3;3 Die Hauptscheidelinien politischer Kultur in Deutschland;96
5.4;4 Konsequenzen für das Parteiensystem;98
5.5;5 Konsequenzen für den Politikstil;102
5.6;6 Fazit;107
5.7;Literatur;107
6;Länderparlamentarismus;109
6.1;1 Zur ‚Theorie des Länderparlamentarismus’;109
6.2;2 Die Praxis des deutschen Länderparlamentarismus;110
6.3;3 Landesparlamentarismus im Mehrebenensystem;121
6.4;4 Vom Wert des deutschen Länderparlamentarismus;129
7;Landesregierungen;131
7.1;1 Die politische Dimension;131
7.2;2 Landesregierung als kollegiales Verfassungsorgan;133
7.3;3 Regierung als Organisation: Der Ressortszuschnitt;140
7.4;4 Regierung als Kommunikations- und Entscheidungssystem;144
7.5;5 Trends: Reformdebatte, „good governance“ und „Neue Staatswissenschaft“;145
7.6;Literatur;146
8;Ministerpräsidenten;149
8.1;1 Demokratische Landesherren im Bundesstaat;149
8.2;2 Ministerpräsidenten als (auch) Staatspräsidenten;150
8.3;3 Zum Ministerpräsidenten als Verfassungsfigur wie Inhaber realer Macht;151
8.4;4 Politikgestaltung zwischen Staatskanzlei und Ministerien;158
8.5;5 Typologien von Ministerpräsidenten, insbesondere am bayerischen Beispiel;161
8.6;6 Kanzlerdemokratie und Ministerpräsidenten: Vergleich und Wechselbeziehungen;168
8.7;7 Parteiakteur und/oder Landesvater;175
8.8;8 Rochaden zwischen den staatlichen Ebenen im Bundesstaat;180
8.9;9 Schluss: Erst zählt die Person, dann das Amt;184
9;Staatskanzleien;186
9.1;1 Funktionen von Staatskanzleien;186
9.2;2 Binnendifferenzierung von Staatskanzleien;189
9.3;3 Die Abläufe in Staatskanzleien;196
9.4;4 Die Inszenierung von Macht;203
9.5;5 Formelle und informelle Wirklichkeit;204
9.6;6 Von Innen nach Außen und von Außen nach Innen;206
10;Landes-Parteien: Anders, nicht verschieden.;208
10.1;1 Fragestellungen;208
10.2;2 Funktionen von Parteien – Besonderheiten auf Landesebene;209
10.3;3 Entwicklung des Parteiensystems in Bund und Ländern: Das Beispiel Baden- Württemberg;213
10.4;4 Landes(regierungs-)parteien in bundespolitischer Opposition;218
10.5;5 Eine etwas andere Welt: die Bedeutung unterschiedlicher regionaler politischer Kultur;220
10.6;6 Wirken und Wirkung von Landesparteien im Bund;222
10.7;Literatur;224
11;Medien und Landespolitik;226
11.1;1 Einleitung;226
11.2;2 Verfassungsrechtliche Vorgaben und Begrenzungen der Medienpolitik;228
11.3;3 Medienstruktur im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland;231
11.4;4 Landespolitische Regulierung;234
11.5;5 Perspektiven;238
12;Bildungspolitik als Länderpolitik;241
12.1;1 Der Kernbereich von Landespolitik;241
12.2;2 Kulturhoheit der Länder im unitarischen Bundesstaat;242
12.3;3 Schulpolitik der Länder;245
12.4;4 Hochschulpolitik der Länder;254
12.5;5 Die Auswirkungen der europäischen Integration;261
12.6;Literatur;268
13;Verwaltungs- und Kommunalpolitik der Länder;271
13.1;1 Einleitung: Ausgangslage und Forschungsperspektive;271
13.2;2 Verwaltungspolitik;273
13.3;3 Kommunale Landespolitik;281
13.4;4 Fazit;289
13.5;Literatur;291
14;Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in den Bundesländern.;296
14.1;1 Verfassungsmäßige Bestimmungen und politikwissenschaftlichen Forschungsansätze;296
14.2;2 Die Regelungen im Grundgesetz;296
14.3;3 Empirische Analysen der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Länder;302
14.4;4 Fazit: Innovation an der Peripherie;314
14.5;Literatur;314
15;Sicherheitspolitik der Länder;317
15.1;1 Zuständigkeit ohne Autonomie;317
15.2;2 Neue Akzente im „Vorfeld“;324
15.3;3 Polizeipolitik in Landesfarben?;327
15.4;Literatur;333
16;Biografischen Angaben;336