Seefelder Kreditsicherheiten

1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-95554-352-5
Verlag: HDS-Verlag
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, Band Band 3, 135 Seiten

Reihe: Kreditsicherheiten

Wenn ein Unternehmen Kredite für die Geschäftstätigkeit benötigt, stellen die Banken und Sparkassen solche Kredite zur Verfügung. Diesen kommt es in erster Linie darauf an, dass das Unternehmen gut genug ist, die Zahlungen für die Kredite auf Dauer leisten zu können. Aber die Kreditgeber müssen sich darauf einrichten, dass das Unternehmen einmal in Schwierigkeiten kommt und die Zahlungen auf die Kredite wie vereinbart nicht mehr leisten kann. Für diesen Fall muss es den Banken oder Sparkassen möglich sein, ihre restlichen Ansprüche durch Verwertung der Sicherheiten zu befriedigen. Hierfür gibt es sehr unterschiedliche Formen von Sicherheiten, z.B. Grundschulden, Sicherungsübereignungen, Forderungszessionen, Pfandrechte oder Bürgschaften. Alle diese Sicherheiten unterscheiden sich auch in ihrer Bewertung und der Frage, wie schnell und wie einfach diese verwertet werden können. Ebenso gibt es unterschiedliche Formen, wer die Sicherheiten stellt, nämlich ob der Kreditnehmer selbst oder ob andere Personen die Sicherheiten bestellen, wie etwa ein Gesellschafter für Kredite an die Gesellschaft. Dieses Buch zeigt auch auf, dass bei der Stellung von Kreditsicherheiten der Vereinbarung, für welche Zwecke diese Sicherheiten bestellt werden, eine besondere Bedeutung beikommt. Das Werk beinhaltet Beispiele, Tipps und Checklisten, sodass der Leser bei den Kreditgesprächen mit der Bank oder Sparkasse die meist sehr schwer lesbaren Bedingungen zu den Kreditsicherheiten besser verstehen und damit besser verhandeln kann. Es richtet sich insbesondere an Unternehmer, Unternehmensgründer, Geschäftsführer, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte und Unternehmensberater. Inhalte: Eigenkapitalfinanzierung, Fremdkapitalfinanzierung, Einräumung von Sicherheiten, Kombination von Sicherheitsmitteln, Sicherheitenpool, Übersicherung, Vorzeitige Ablösung von Sicherheiten, Austausch von Sicherheiten, Verwertung von Sicherheiten, Immobiliarsicherheiten, Bürgschaften, Lebensversicherungen, Globalzession von Forderungen aus Lieferungen und Leistungen, Sicherungsübereignungen, Sicherungsabtretung von sonstigen Forderungen und Rechten, Pfandrecht an Gesellschafts-anteilen.

Günter Seefelder, Rechtsanwalt und Diplom-Betriebswirt (FH München) berät und begleitet Unternehmen bei Neugründungen, Erweiterungen, Restrukturierungen und in allen Fragen der Unternehmensführung. Nach 20jähriger Anwaltstätigkeit in eigener Kanzlei wechselte er mit seinem Beratungsunternehmen Seefelder Management & Strategy in München in die Unternehmensberatung. Er hat das Unternehmen der nächsten Familiengeneration übergeben und ist wieder als Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt der Unternehmensführung tätig. Dazu gehört auch die Beratung von Kanzleien bei der Kanzleiführung einschließlich ihrer strategischen Ausrichtung.

Zielgruppe

Unternehmer, Unternehmensgründer, Geschäftsführer, Unternehmensberater, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte, Führungskräfte aus den Bereichen Bank, Finanzierung, Unternehmenssanierung und Insolvenz, Fachanwälte für Steuerrecht.

Autoren/Hrsg.

Seefelder, Günter

Fachgebiete

• Wirtschaftswissenschaften Finanzsektor & Finanzdienstleistungen Bankwirtschaft
• Wirtschaftswissenschaften Finanzsektor & Finanzdienstleistungen Unternehmensfinanzierung
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Kredit- und Kreditsicherungsrecht, Verbraucherkreditrecht, Finanzierungshilfen
• Wirtschaftswissenschaften Betriebswirtschaft Unternehmensfinanzen

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Der Autor V
Vorwort VI
Abkürzungsverzeichnis XIII

1. Einführung 1
1.1 Überblick Eigenkapitalfinanzierung 2
1.2 Überblick Fremdkapitalfinanzierung 4
1.2.1 Der Kreditmarkt 6
1.2.2 Forderung von Sicherheiten 7
1.2.3 Einfaches Muster für die Vereinbarung eines Privatkredits 8
1.2.4 Muster für einen Tilgungskredit 9
1.3 Die Einräumung von Sicherheiten 11
1.3.1 Sicherungsvertrag 11
1.3.2 Zweckerklärung 12
1.3.2.1 Wesen der Zweckerklärung 12
1.3.2.2 Limitierung von Sicherheiten 14
1.3.3 Sicherheitenbestellungsvertrag 15
1.4 Kombination von Sicherungsmitteln 23
1.5 Der Sicherheitenpool 24
1.6 Übersicherung 24
1.7 Vorzeitige Ablösung von Sicherheiten 27
1.8 Austausch von Sicherheiten 28

2. Bewertung von Sicherheiten 30
2.1 Beleihungswert 30
2.2 Rangstelle 30
2.3 Kontoguthaben und Wertpapiere 31
2.4 Bausparguthaben und Kapitallebensversicherung 32
2.5 Globalzession von Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 32
2.5.1 Bewertung 33
2.5.2 Strategischer Wert der Globalzession für den Kreditgeber 34
2.6 Sicherungsübereignung 35
2.7 Sicherungsabtretung von immateriellen Werten 36
2.8 Gesellschaftsanteile 37
2.9 Verpfändung und Sicherungsübereignung beweglicher Sachen 37
2.10 Bürgschaften und ähnliche Personalsicherheiten 38

3. Die Verwertung von Sicherheiten 40
3.1 Der Eintritt des Sicherungsfalls 40
3.2 Ablösungsrecht 40
3.3 Androhung der Verwertung 40
3.4 Durchführung der Verwertung 41
3.5 Auswahl unter mehreren Sicherheiten 42
3.6 Die Sicherheiten in der Insolvenz des Sicherungsgebers 42
3.6.1 Bewegliche Sachen mit Absonderungsrecht 43
3.6.2 Forderungszessionen 44
3.6.3 Immobilien 44

4. Immobiliarsicherheiten 45
4.1 Überblick 45
4.1.1 Hypothek 45
4.1.2 Grundschuld 45
4.2 Belastungsgegenstände 47
4.2.1 Grundstück 47
4.2.2 Erbbaurecht 48
4.2.3 Wohnungs- und Teileigentum 48
4.2.4 Miteigentumsanteile 49
4.3 Grundschulden 49
4.3.1 Übersicht 49
4.3.2 Dingliche Zinsen 50
4.3.3 Zubehörhaftung 50
4.3.4 Rückgewährsansprüche vor- und gleichrangiger Grundschulden 51
4.3.5 Keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung zur Sittenwidrigkeit einer Bürgschaft 52
4.3.6 Persönliche Unterwerfung unter die sofortige Zwangsvollstreckung 53
4.3.7 Löschung der Grundschuld 55
4.4 Risiken eines Kreditverkaufs 55

5. Bürgschaften 57
5.1 Haftung für eine fremde Schuld 57
5.2 Abgrenzung zur Mitdarlehensnehmereigenschaft 59
5.3 Form 59
5.4 Besondere Arten der Bürgschaft 60
5.4.1 Selbstschuldnerische Bürgschaft 60
5.4.2 Mitbürgschaft 61
5.4.3 Zeitbürgschaft 61
5.4.4 Teilbürgschaft 61
5.4.5 Höchstbetragsbürgschaft 62
5.4.6 Bürgschaften bei Werkverträgen 62
5.4.7 Prozessbürgschaft 63
5.5 Muster einer Bürgschaft 63
5.6 Sittenwidrigkeit einer Bürgschaft 64
5.6.1 Überforderung des Bürgen 65
5.6.2 Bürgschaft der Kinder 66
5.6.3 Bürgschaft des Ehegatten 66
5.6.4 Arbeitnehmerbürgschaften 67
5.7 Bürgschaften von Geschäftsführern und/oder Gesellschaftern 67
5.7.1 Ruinöse Bürgschaft eines GmbH-Minderheitsgesellschafters 68
5.7.2 Formularmäßige Globalbürgschaften eines Minderheitsgesellschafters 68
5.8 Bürgschaft auf erstes Anfordern 69
5.9 Bürgschaft und AGB-Recht 71
5.9.1 Keine Ausweitung von Höchstbetragsbürgschaften 72
5.9.2 Unwirksame Bürgschaft eines Vertreters 73
5.9.3 Bürgschaft auf erstes Anfordern 73
5.9.4 Rückgabe der Bürgschaftsurkunde 74
5.10 Patronatserklärung 75

6. Lebensversicherungen 77
6.1 Risikolebensversicherung 77
6.2 Kapitallebensversicherung 78
6.3 Policendarlehen 80

7. Globalzession von Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 81
7.1 Überblick 81
7.2 Abtretbarkeit der Forderungen 81
7.3 Stille Zession 82
7.4 Forderungen aus dem Kontokorrent 82
7.5 Muster für eine einfache Sicherungsabtretung 82

8. Sicherungsübereignung 85
8.1 Überblick 85
8.2 Der Sicherungsvertrag 85
8.3 Sicherungsübereignung des Warenbestandes 86
8.4 Sicherungsübereignung eines Kraftfahrzeugs 90
8.5 Das Sicherungsgut in der Insolvenz des Sicherungsgebers 91
8.6 Das Sicherungsgut in der Zwangsvollstreckung 92
8.7 Umsatzsteuerliche Fragen 92

9. Sicherungsabtretung von sonstigen Forderungen und Rechten 93
9.1 Sicherungsabtretung von immateriellen Werten 93
9.2 Sicherungsabtretung von nicht börsennotierten Gesellschaftsanteilen 93
9.2.1 Übertragbarkeit von Gesellschaftsanteilen 93
9.2.2 Sicherungsabtretung von GmbH-Anteilen 94
9.2.3 Sicherungsabtretung für Darlehen an die Gesellschaft 94
9.3 Besondere Erscheinungsformen der Sicherungsabtretung 95
9.3.1 Teilabtretung 95
9.3.2 Mietforderungen 96
9.3.3 Bausparvertrag 96
9.3.4 Steuererstattungsansprüche 97
9.3.5 Rechtshängige Forderung 97
9.3.6 Arbeitsentgelt 97

10. Pfandrechte an Gesellschaftsanteilen 99
10.1 Einführung 99
10.2 Pfandrecht an GmbH-Geschäftsanteilen 100
10.3 Pfandrechte an Aktien 104
10.4 Pfandrechte an Kommandit-Anteilen 107

Bestellformular 111
Stichwortverzeichnis 115

Leseproben

Vorwort

Nur selten kann ein Unternehmen seinen Geschäftsbetrieb mit Eigenkapital finanzieren. In der Regel benötigt es Kredite und für diese dann Sicherheiten. Schon aus Rechtsgründen sind die Banken und Sparkassen verpflichtet, sich im Zusammenhang mit der Kreditvergabe Sicherheiten einräumen zu lassen, nämlich für den Fall, dass das Unternehmen seinen Verpflichtungen aus dem Kreditvertrag nicht nachkommen kann.

Hier gute Kreditverhandlungen führen zu können, setzt ein gewisses Maß an Kenntnissen des Unternehmens voraus, die durch dieses Buch vermittelt werden sollen. Dies beginnt bereits bei den Verhandlungen, welche Sicherheiten für den gewünschten Kredit eingeräumt werden können und sollen. Zur Auswahl stehen etwa Grundschulden, Sicherungsübereignungen, Forderungszessionen, Pfandrechte an Rechten oder Gesellschaftsanteilen oder Bürgschaften. Diese Sicherheiten lassen sich dann nochmals in verschiedene Untergruppen unterteilen. Soll etwa eine Bürgschaft geleistet werden, wollen die Banken und Sparkassen in der Regel eine unbegrenzte selbstschuldnerische Bürgschaft und am besten noch eine Bürgschaft auf erstes Anfordern. Der Bürge kann sein Risiko aber dadurch verringern, indem er nur bereit ist, z.B. eine Höchstbetragsbürgschaft, eine Teilbürgschaft oder eine Zeitbürgschaft zu akzeptieren.

Und alle diese Sicherheiten unterscheiden sich auch in ihrer Bewertung und der Frage, wie schnell und wie einfach die Sicherheiten verwertet werden können. Eine Grundschuld zählt je nach Wert des Grundstücks, Rangstelle und Höhe der Grundschuld zu den sicheren Sicherheiten, aber die Verwertung ist aufwändig und bedarf notfalls der Zwangsversteigerung des Grundstücks. Die Abtretung einer Kapitallebensversicherung stellt eine sehr gute Sicherheit dar und ist zudem schnell und einfach durchzusetzen. Eine Forderungszession eines Bauunternehmens dagegen hat praktisch keinen oder nur einen geringen Wert, weil offene Forderungen im Krisenfalle von den Bestellern zurückgehalten und Gewährleistungsansprüche eingewendet werden. Dazu würde die Durchsetzung meist teure Rechtsstreitigkeiten mit zweifelhafter Erfolgswahrscheinlichkeit notwendig machen.
Ebenso gibt es unterschiedliche Formen, wer die Sicherheiten stellt, nämlich ob der Kreditnehmer selbst oder wie auch häufig andere Personen die Sicherheiten bestellen, wie etwa ein Gesellschafter für Kredite an die Gesellschaft. Hier stellt sich z.B. die Frage, welche besonderen Rechte der Sicherheitengeber gegen den Kreditgeber hat.
Das Buch zeigt dabei auch, dass bei der Stellung von Kreditsicherheiten mehrere Vereinbarungen zu unterscheiden sind, nämlich von der Verpflichtung zur Stellung von Sicherheiten im Kreditvertrag, von der Stellung der Sicherheiten selbst und von der Zweckerklärung, was bedeutet, für welche Zwecke diese Sicherheiten bestellt werden. Gerade auf die Formulierung der Zweckerklärung ist besonders zu achten, was in der Praxis häufig zu wenig geschieht. Der Sicherheitengeber stellt den Überhang der Rechte des Kreditgebers zur Verwendung und Verwertung der Sicherheiten dann oft erst fest, wenn es zu spät ist.

Das Buch beinhaltet Beispiele, Tipps und Checklisten, sodass der Leser besser bei den Kreditgesprächen mit der Bank oder Sparkasse verhandeln und die meist sehr schwer lesbaren Bedingungen zur Sicherheitenstellung besser verstehen kann. Es richtet sich insbesondere an Unternehmer, Unternehmensgründer, Geschäftsführer, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte und Unternehmensberater.
Herrsching, im Januar 2018Günter Seefelder

Über Autor(innen)

Seefelder, Günter
Günter Seefelder, Rechtsanwalt und Diplom-Betriebswirt (FH München) berät und begleitet Unternehmen bei Neugründungen, Erweiterungen, Restrukturierungen und in allen Fragen der Unternehmensführung. Nach 20jähriger Anwaltstätigkeit in eigener Kanzlei wechselte er mit seinem Beratungsunternehmen Seefelder Management & Strategy in München in die Unternehmensberatung. Er hat das Unternehmen der nächsten Familiengeneration übergeben und ist wieder als Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt der Unternehmensführung tätig. Dazu gehört auch die Beratung von Kanzleien bei der Kanzleiführung einschließlich ihrer strategischen Ausrichtung.