Seibert Die Diktatur des Monetariats

Neoliberalismus: Die Geißel des 21. Jahrhunderts
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-7494-1547-2
Verlag: BoD - Books on Demand
Format: EPUB
Kopierschutz: 0 - No protection

E-Book, Deutsch, 412 Seiten

Seit den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts hat der Neoliberalismus, ausgehend von den USA ("Reagonomics") die Welt erobert. Doch Neoliberalismus ist keine Fortschreibung der menschlichen Zivilisation, er ist das glatte Gegenteil: Neoliberalismus ist ein Rückfall in das längst überwunden geglaubte Recht des Stärkeren, in Zeiten von extremer Ausbeutung, die in seinen Ausprägungen der Sklavenhaltung und dem Imperialismus des vorletzten Jahrhunderts in nichts nachsteht, ein System, das Solidarität und Menschlichkeit gezielt unterdrückt, ein System, von dem selbst Papst Franziskus sagt: "Diese Wirtschaft tötet". Der Autor und Diplomkaufmann Ulrich Seibert geht in diesem Buch den Fragen nach, woher Neoliberalismus kommt, wer seine Akteure sind, wie dieses System installiert wurde, was die konkreten Auswirkungen sind, die uns alle betreffen und wer davon profitiert ... und wer nicht. Er versucht nachzuweisen, dass Neoliberalismus die großen Probleme unserer Zeit (z.B. Umweltzerstörung, Klimakrise), wenn nicht sogar verursacht, dann diese zumindest noch verschärft. Außerdem zeigt er auf, welche Möglichkeiten zur Umkehr es geben könnte und stellt linke Vorschläge für alternative Wirtschaftssysteme auf den Prüfstand.

Ulrich Seibert, Jahrgang 1964, studierte in Regensburg Betriebswirtschaftslehre sowie Grundzüge der Volkswirtschaftslehre und schloss das Studium mit dem Titel Diplom-Kaufmann ab. Er arbeitete in verschiedenen mittelständischen Unternehmen der Musikbranche. Nach über zehn Jahren wechselte Seibert nach einer Zwischenstation als freiberuflicher Mitarbeiter einer Steuerberatungskanzlei zu einem bayerischen Unternehmerverband, wo er sich überwiegend um die Sorgen und Nöte kleiner und mittlerer Firmen der Branche kümmerte. Seit 2013 arbeitet Seibert freiberuflich als Autor. Zu seinen Werken gehören mehrere Romane, Kurzgeschichten sowie Reise- und Fachliteratur (Musikinstrumente). Die gezielte Auseinandersetzung mit dem Thema "Neoliberalismus" ergab sich aus der Zusammenarbeit mit einem Kreisverband der Partei der LINKEN, für den er unter anderem aufgrund des Studiums und der Erfahrungen in der Wirtschaft mehrere Vorträge zu diesem Thema ausarbeitete und hielt. Da mehrere Hörer den Wunsch äußerten, den Inhalt dieser Vorträge nachlesen zu können, lag der nächste Schritt, ein solches selbst zu verfassen, nahe.

Autoren/Hrsg.

Seibert, Ulrich

Leseproben

TEIL 1: Was genau ist Neoliberalismus?

1.1. Begriffsbestimmung

Carl Friedrich von Weizsäcker, Physiker und Bruder des ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker, sagte bereits 1983 den Untergang der Sowjetunion innerhalb weniger Jahre voraus. Er prophezeite darüber hinaus unter anderem in einem in dem Buch „Der bedrohte Frieden“ veröffentlichten Aufsatz:

„“ 18

Den Begriff „“ im heutigen Sinne kannte von Weizsäcker damals noch nicht, aber er meinte genau dieselbe Sache, wenn er von unkontrolliertem Kapitalismus spricht. Neoliberalismus heutigen Zuschnitts war zu jener Zeit noch ziemlich frisch als Kampfbegriff oppositioneller Wirtschaftswissenschaftler aus Chile verwendet worden, dem Land, das als erstes als Versuchskaninchen für die neoklassische Lehre der Chicagoer Schule diente.

Der Begriff des Neoliberalismus war ursprünglich allerdings nicht so negativ belegt wie heute.

Sehen wir uns zunächst einmal die Herkunft an: Liberalismus kommt aus dem lateinischen Wort „liberalis“, was „Die Freiheit betreffend“ bedeutet. Dieser Begriff stammt aus der Aufklärung und wurde wohl erstmals im Nachklang der englischen Revolutionen des 17. Jahrhunderts gebraucht. Freiheit in diesem Sinne wird verstanden als politische, ökonomische, aber auch soziale Freiheit. Liberalität ist Voraussetzung für weitgehend selbstbestimmtes Leben, mithin für Individualität und die Suche nach persönlichem Glück.

Somit per se nichts Negatives. Einer, der sich mit diesem für die damalige Zeit neuen Freiheitsgedanken intensiv beschäftigte, war der schottische Nationalökonom Adam Smith, der in der Wirtschaftswissenschaft heute als Vater des Liberalismus gilt. Wir kommen im nächsten Kapitel wieder auf die Lehren Smiths zurück.

Das „Neo“ deutet eine Rückkehr zu den und gleichzeitig eine Erneuerung der Gedanken an, die auf Adam Smith zurückgehen. Diese positive konnotierte Verwendung des Begriffs herrschte bis in die Mitte des 20. Jahrhundert vor. Die besondere Gewichtung des Neoliberalismus in dieser, seiner ursprünglichen Bedeutung, war die Untersuchung der Auswirkungen der Ordnungspolitik, die Bedeutung privatwirtschaftlicher Initiative und die Untersuchungen von Wettbewerbsverzerrungen aufgrund privater oder staatlicher Einflüsse. Unter Neoliberalismus wurden sowohl der Ordoliberalismus der Freiburger Schule (Walter Eucken), als auch der Laissez-Faire-Liberalismus der Chicagoer Schule (auch Neoklassische Schule, Milton Friedman) oder der Österreichischen Schule (Friedrich von Hayek) gerechnet. In Worten des normalen Lebens: Das System der sozialen Marktwirtschaft, das nach dem Krieg in Deutschland etabliert wurde, fiel demnach ursprünglich ebenfalls unter diesen Begriff, denn über allem schwebte der Grundgedanke der individuellen Freiheit19, Liberalismus im wahren Sinne des Wortes, also.

Zu einer Umdeutung des Begriffs kam es wie gesagt erst in den 80er Jahren durch chilenische Wirtschaftswissenschaftler, aus gutem Grund: Zum ersten Mal wurde in Chile 1970 mit Salvador Allende ein sozialistischer Präsident gewählt. Drei Jahre später wurde dieser vom Militär entmachtet und tötete sich ob der Aussichtslosigkeit seiner Situation wohl selbst. Mittels des gegenüber den USA und den neoklassischen Jüngern des Wirtschaftswissenschaftlers und Nobelpreisträgers Milton Friedman gefügigen Diktators Augusto Pinochet wurde – neben zahllosen Menschenrechtsverletzungen – Chile ein Wirtschaftssystem übergestülpt, das Armut für viele und Reichtum für wenige brachte. Im nächsten Kapitel werde ich auf diese Thematik näher eingehen.

Im Folgenden werden wir den Begriff „Neoliberalismus“ im Sinne der chilenischen Oppositionellen verwenden: Als Begriff für einen Raubtier-Kapitalismus, der …

• rein auf ökonomischen (!) Liberalismus abstellt, während politischer Liberalismus durchaus gerne auf der Ersatzbank Platz nehmen darf;
• vorgibt, der neoklassischen Lehre zu folgen und der
• wie wir noch sehen werden, wortwörtlich über Leichen geht.

Diese Begriffsabgrenzung halte ich deshalb für so wichtig, weil Neoliberale gerne den alten, positiv konnotierten Begriff für sich in Anspruch nehmen, während sie in Wirklichkeit etwas völlig anderes, den Neoliberalismus neuer Prägung vertreten.

Um Missverständnisse zu vermeiden, möchte ich einige andere Begriffe einführen und gegeneinander abgrenzen, und zwar die Begriffe Marktwirtschaft und Kapitalismus, zumal diese oftmals, insbesondere von Linksgerichteten, allzu oft synonym verwendet werden. Dies kann sich in einer Diskussion aber als fatale Falle herausstellen, wenn es dem politischen Gegner wissentlich oder „aus Versehen“ gelingt, Kritik am Neoliberalismus als Kritik am Kapitalismus oder gar der freien Marktwirtschaft umzudeuten. In einzelnen Diskussionspunkten mag solch verallgemeinernde Kritik ja auch durchaus einmal zutreffen, eine Verallgemeinerung verkennt aber die wesentlichen Unterschiede und damit auch die darin verborgenen Lösungsansätze.

Private Marktwirtschaft und globaler Handel sind beileibe keine Errungenschaften der Neuzeit. Als Howard Carter im Grab Tutanchamuns einen baltischen Bernstein fand, stand fest, dass es selbst im Altertum Handelsbeziehungen zwischen fernen Ländern gegeben haben musste. Handel, zunächst in Form von Tauschgeschäften, später mittels Edelmetallen und Geld, war von Anbeginn an ein Element, das die Menschen miteinander verband, indem Güter weiträumig ausgetauscht wurden. Das römische Reich lieferte an der Erzfeind Germanien Schmuck und Wein und bekam dafür Holz und Bleibarren. Im Mittelalter kamen Gewürze aus Indien und die Fugger und andere Familien verdienten sich eine goldene Nase. Dennoch würde wohl niemand auf die Idee kommen, diese Epochen als Kapitalismus zu bezeichnen. Von letzterem spricht man erst, wenn die Gewinnerzielung und die Akkumulation, also die Anhäufung von Kapital in einer Hand, in den Vordergrund des wirtschaftlichen Interesses gerät. Natürlich gibt es durchaus Parallelen zwischen beispielsweise Merkantilismus und Kapitalismus, aber diese sollen hier nicht weiter diskutiert werden; hier soll lediglich dargestellt werden, dass Kapitalismus lediglich (und vereinfacht ausgedrückt) eine Teilmenge der Marktwirtschaft ist, weil durchaus auch andere, nicht-kapitalistische Formen der Marktwirtschaft existieren. Wenn man einen Gegensatz zur Marktwirtschaft bemühen wollte, ließe sich die Planwirtschaft anführen, bei der weder etwas dem Zufall, noch einzelnen Individuen, die autark voneinander agieren, überlassen wird. Man könnte auch Mischformen der Plan- und der Marktwirtschaft anführen, wie sie zum Beispiel in Kuba existiert.

Marktwirtschaft und dem Sozialismus ähnliche Systeme schließen einander, wie die Geschichte zeigt, durchaus nicht aus. Sowohl bei den Ägyptern als auch bei den Römern oder beispielsweise bei den Inka in Peru wurden Nahrungsmittel zentral verwaltet und ausgegeben, wenn man so will, im Rahmen der Daseinsvorsorge. In Peru trauern viele Menschen bis heute dem System der Inka nach (trotz des ansonsten absolutistischen Charakters dieses Regierungssystems), weil dies die einzige geschichtliche Epoche des Landes war, in der niemand Hunger leiden musste.

Gleichwohl gab es in all diesen Zivilisationen Märkte, in denen man sich Kleidung, Luxusartikel und dergleichen kaufen konnte.

Kapitalismus und Neoliberalismus lassen sich ebenfalls nicht gleichsetzen. Zwar ist Neoliberalismus in jedem Fall auch Kapitalismus, aber nicht umgekehrt ist jede Form der Kapitalismus gleichzeitig Neoliberalismus im hier verwendeten Kontext. Im Kapitel über die theoretischen Grundlagen werde ich auf die Unterschiede detaillierter eingehen. Hier nur so viel: Auch die soziale Marktwirtschaft, die unter Ludwig Erhard ihren Siegeszug angetreten hat, ist letztendlich eine Form des Kapitalismus, ein Kapitalismus, dem rigide Grenzen gesetzt wurden, wenn man so möchte, während Neoliberalismus weitgehend dereguliert ist, die Marktteilnehmer also immer weniger Gebote beachten und immer weniger zum Gemeinwohl beitragen müssen.

1.2. Die Geschichte des Neoliberalismus

Wer sich nur für die aktuelle Situation...