Selzer Arbeitnehmersolidarkassen im Betrieb

1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-428-54985-6
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 340, 224 Seiten

Reihe: Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht

Dirk Selzer befasst sich erstmals mit einem in der Praxis üblichen, aber rechtlich ungeklärten Phänomen von ihm so bezeichneter Arbeitnehmersolidarkassen im Betrieb. Gemeint sind Kassen, die zumindest teilweise von Arbeitnehmern finanziert und durch ihre Solidarität getragen werden sowie einem sozialen Zweck dienen. Hauptbeispiel sind die Sterbekassen. Im Schwerpunkt ordnet der Autor die Arbeitnehmersolidarkassen in die betriebsverfassungsrechtliche Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten ein. Dabei entwickelt er insbesondere den Mitbestimmungstatbestand der Sozialeinrichtung weiter und untersucht die Rechtsstellung der Betriebspartner sowie der Arbeitnehmer. Darüber hinaus erschließt er weitere zu diskutierende Rechtsprobleme solcher Kassen im Bürgerlichen Recht, im Versicherungsaufsichtsrecht, im Recht zur Betrieblichen Altersversorgung sowie im Steuer- und Sozialversicherungsrecht. Im Ergebnis steht vor allem eine Abgrenzung von betriebs- zu arbeitnehmerautonom betriebenen Kassen.

Dirk Selzer studierte Rechtswissenschaften an der Justus-Liebig-Universität Gießen sowie an der University of Warwick (Großbritannien). Das Referendariat absolvierte er am Landgericht Gießen. Nach seiner Tätigkeit bei Clifford Chance in Frankfurt in der Abteilung Acquisition Finance arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. Richard Giesen am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht der Justus-Liebig-Universität Gießen. Seit 2009 ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter bei ihm am Zentrum für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen (ZAAR) in München und wurde von der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München promoviert. Seine Forschungs- und Lehrschwerpunkte liegen im Bürgerlichen Recht, im Arbeits- und Sozialrecht sowie im Zivilprozessrecht. Er ist aktuell Lehrbeauftragter an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt, der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung sowie an der LMU München. Der Abschluss des Habilitationsverfahrens ist für Sommer 2017 geplant.

Autoren/Hrsg.

Selzer, Dirk

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Bank- und Versicherungsrecht Versicherungsrecht
• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht Betriebsverfassung, Personalvertretung, Mitbestimmungsrecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht
• Rechtswissenschaften Steuerrecht
• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht Betriebliche Altersvorsorge, Vermögensbildung

Inhaltsverzeichnis

§ 1 Arbeitnehmersolidarität im Betrieb und soziale Kassen

Struktur der Solidarkasse von Arbeitnehmern im Betrieb – Sonstige Kassenmodelle – Solidarkassen und ihre bisherige rechtliche Betrachtung – Der Begriff Arbeitnehmersolidarkasse als Gegenstand der Untersuchung

§ 2 Einordnung der Arbeitnehmersolidarkassen in das Betriebsverfassungsrecht

Einführung: Arbeitgebersozialleistung versus autonome Arbeitnehmersolidarität – Arbeitnehmersolidarkassen als Sozialeinrichtungen im Sinne des § 87 Abs. 1 Nr. 8 BetrVG – Fallgruppenbildung zur Sterbekasse im Überblick – Zur Handlungs- und Regelungskompetenz des Betriebsrats

§ 3 Einordnung in das Recht der betrieblichen Altersversorgung

Zusage der betrieblichen Altersversorgung gemäß § 1 Abs. 1 S. 1 BetrAVG – Ergebnis

§ 4 Versicherungsaufsichtsrechtliche Einordnung

Zu versicherndes Risiko – Betrieb von Versicherungsgeschäften durch ein Unternehmen

§ 5 Einordnung in das Bürgerliche Recht

Rechtsform der Arbeitnehmersolidarkasse – Einzelfragen am Beispiel der Sterbekasse

§ 6 Einordnung in das Steuer- und Sozialversicherungsrecht

Körperschaftsteuer – Einkommensteuer und sozialversicherungsrechtliche Verbeitragung – Umsatz- und Versicherungsteuer

§ 7 Ergebnisse

Literaturverzeichnis, Sachwortregister

Über Autor(innen)

Dirk Selzer studierte Rechtswissenschaften an der Justus-Liebig-Universität Gießen sowie an der University of Warwick (Großbritannien). Das Referendariat absolvierte er am Landgericht Gießen. Nach seiner Tätigkeit bei Clifford Chance in Frankfurt in der Abteilung Acquisition Finance arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. Richard Giesen am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht der Justus-Liebig-Universität Gießen. Seit 2009 ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter bei ihm am Zentrum für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen (ZAAR) in München und wurde von der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München promoviert. Seine Forschungs- und Lehrschwerpunkte liegen im Bürgerlichen Recht, im Arbeits- und Sozialrecht sowie im Zivilprozessrecht. Er ist aktuell Lehrbeauftragter an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt, der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung sowie an der LMU München. Der Abschluss des Habilitationsverfahrens ist für Sommer 2017 geplant.