Spitz / Biermann Was macht ihr mit meinen Daten?

1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-455-85129-8
Verlag: Hoffmann und Campe Verlag
Format: EPUB
Kopierschutz: Wasserzeichen (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, 200 Seiten

Malte Spitz ist Spitzenpolitiker der Grünen und Digital Native. Während alle nur theoretisch über Datenschutz diskutieren, will er es genau wissen. Wer hat welche Information über mich gespeichert, wer verarbeitet welche Angaben über mein Leben? Er wagt eine Expedition zu den Orten, an denen sonst keiner hartnäckig nachfragt: Behörden, Mobilfunkanbieter, Krankenkassen, Datenbanken und Rechenzentren. Denn wer auch immer unsere Daten sammelt, gewinnt Macht über uns. Der Datenschutz ist deshalb die zentrale Machtfrage des 21. Jahrhunderts. Malte Spitz liefert die längst überfälligen Grundlagen für eine Diskussion, die gerade erst an ihrem Anfang steht. Malte Spitz, geboren 1984, befasst sich seit 15 Jahren mit Fragen des Digitalen Wandels, als Politiker, als Autor und Aktivist. Seit 2013 ist er Mitglied im Parteirat von Bündnis 90/ Die Grünen, zuvor war er sieben Jahre Mitglied in deren Bundesvorstand. Für internationales Aufsehen sorgte er 2011, als er seine Vorratsdaten veröffentlichte, deren Herausgabe er gerichtlich erstritten hatte. Die Veröffentlichung wurde mit dem Grimme Online Award ausgezeichnet. 2014 erschien bei Hoffmann und Campe sein Buch Was macht ihr mit meinen Daten?. Malte Spitz lebt mit seiner Frau und zwei Kindern in Berlin.

Autoren/Hrsg.

Spitz, Malte

Biermann, Brigitte

Leseproben

2. Was macht ihr mit meiner Handynummer?
»Wir sollten die Einzigen sein, die die Kontrolle über unsere Daten haben. Wir sind es aber nicht. Geräte, die immer seltener uns gehören, erzeugen Datenflüsse, und Regierungen bestimmen die Prozesse, für die Daten gebraucht werden.« Gus Hosein, Direktor von Privacy International, London 35830 – diese Zahl vergesse ich nicht mehr. 35830 Zeilen hat die Tabelle, die mein Leben beschreibt. 35830 Zeilen voller Ziffern und Zeichen. Jede Zeile steht für ein Telefonat, das ich geführt, eine SMS, die ich verschickt, eine Website, die ich aufgerufen, eine E-Mail, die ich erhalten habe. Sechs Monate meines Lebens stecken in dieser Tabelle, täglich ungefähr zweihundert Informationen über mich. Sie sind dort sekundengenau aufgezeichnet und können von der Polizei und von Geheimdiensten analysiert und ausgewertet werden, um zu erforschen, was ich wann wo getrieben habe. So also sieht die sogenannte Vorratsdatenspeicherung aus, mit der der Staat seine Bürger überwachen will. Inzwischen weiß ich fast mehr über diese Vorratsdatenspeicherung, als mir lieb ist, am Anfang aber war sie für mich nur ein abstraktes Wort. Das erste Mal hörte ich im Frühjahr 2006 von dem Plan der Europäischen Union, sämtliche Kommunikationsdaten aller Bürger zu sammeln. Die Datenhamsterei solle die internationale Zusammenarbeit zur Terrorbekämpfung erleichtern, hieß es. Verkauft wurde die Idee unter der Überschrift »Vereinheitlichung des Binnenmarktes«. Inhalt: Telefonfirmen sollen in allen europäischen Ländern die gleichen Vorgaben bekommen, solche Daten ihrer Kunden zu speichern. Noch im selben Jahr wurde das als Richtlinie 2006/24/EG beschlossen. Das klingt sperrig, technokratisch, vor allem aber harmlos. Doch diese Richtlinie hat es in sich. Sie schreibt vor, dass in jedem EU-Mitgliedsstaat protokolliert und mindestens sechs Monate aufgehoben wird, was Menschen an Daten in die Welt schicken. Jeder, der einen »Kommunikationsdienst« betreibt, der also seinen Kunden Telefonie oder Internet anbietet, muss speichern, was sie damit machen. Wer wann mit wem telefoniert, welche Mail mit welchem Betreff versendet wird, wann wie lange im Internet gesurft wird, wer welches Fax erhält – all das speichern die Anbieter in langen Tabellen voller Zahlen. Wer sie anschaut, sieht nur ein Wirrwarr aus kryptischen Ziffern. Doch für den, der sie zu analysieren weiß, sind sie ein geradezu unglaublicher Schatz, der alles über das Verhalten eines Menschen verrät. Die Daten zeigen, mit wem man redet, wer Freund ist und wer Familie, sie können geheime Liebschaften ebenso ans Licht bringen wie verborgene Netzwerke und belegen sogar Zusammenhänge, die dem Betreffenden selbst so gar nicht klar sind. Wer ein Handy nutzt, der verrät damit auch noch, wann er sich wo aufgehalten hat, denn auch ein Bewegungsprofil lässt sich aus Vorratsdaten erstellen. In den Vorratsdaten steht nicht ein einziges Wort aus den geführten Gesprächen und den verschickten Mails, und doch verraten sie jedes Geheimnis. Ich gehöre zu der Generation, die mit Handy und Computer aufgewachsen ist. Für mich ist Datenschutz genauso wichtig wie der Kampf gegen den Klimawandel und gegen die Vergiftung unserer Umwelt. Das Thema packte mich. Im Januar 2007 besuchte ich das erste Mal Mitglieder des AK Vorrat, des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung. Das ist ein Zusammenschluss von Menschen unterschiedlicher Altersgruppen und Berufe, die erreichen wollten, dass die Vorratsdatenspeicherung wieder abgeschafft wird. Es ist eine Bürgerbewegung der digitalen Zeit. Zehn oder zwölf Leute saßen damals in einem Restaurant in Berlin-Kreuzberg, alle unter dreißig, Intellektuelle, Angestellte, Informatiker, zwei Frauen waren dabei. Wir tranken Bier oder Apfelsaftschorle und redeten über unsere bisherigen Erfahrungen, berieten unsere Möglichkeiten, etwas gegen die Richtlinie zu tun. Wir kamen alle zwei bis vier Wochen zusammen, und wir waren nicht die Einzigen. Überall im Land entstanden zu dieser Zeit AK-Vorrat-Ortsgruppen. Der Zulauf war enorm, denn der drohenden Totalüberwachung wurden sich immer mehr Menschen bewusst. Uns einte der feste Wille, eine derart umfassende Kontrolle zu verhindern. Damals riefen wir zu ersten Demonstrationen auf, an denen Zehntausende Menschen unter dem Motto »Freiheit statt Angst« teilnahmen. Wir organisierten Informationsveranstaltungen, unterrichteten Medien. Es war eine Graswurzelbewegung. Die erste digitale Graswurzelbewegung, die sich aus allen Spektren der Gesellschaft speist und ein gemeinsames Ziel verfolgt. Ich fand es spannend, in einer völlig neuen Organisationsform mitzuarbeiten. Anders als Vereine, Genossenschaften, Parteien funktioniert der AK Vorrat sehr demokratisch. Jeder kann schnell einsteigen, in einer Mailingliste seine Ideen kundtun, seine Stärken einbringen: Juristen, Organisatoren, Techniker – jeder wird gebraucht, jeder findet eine Aufgabe. Diese digitale Graswurzelbewegung ohne Büros, ohne feste Strukturen, ohne Hierarchien motivierte mich, dem Monstrum Vorratsdatenspeicherung auf die Schliche zu kommen und dazu beizutragen, sie zu verhindern. Auch heute ist der AK Vorrat noch aktiv. Nicht mehr so groß und breit getragen wie früher, aber weiterhin sicht- und hörbar. »Freiheit statt Angst« ist immer noch die größte Aktion gegen staatliche Überwachung seit dem Boykott der Volkszählung in den achtziger Jahren. 2013 gingen allein in Berlin 20000 Menschen auf die Straße. Vorratsdatenspeicherung ist gefährlich, denn niemand weiß, welchen Schaden die gesammelten Daten anrichten können. Es ist, als würde Bayer, BASF und anderen Konzernen erlaubt werden, künftig ihre Chemikalien ungefiltert in die Flüsse zu leiten. Es ist nicht nur ein schlechtes Gesetz. Es entbehrt auch jedweder Verhältnismäßigkeit und negiert die Unschuldsvermutung, die ein wesentlicher Teil unserer demokratischen Rechtsordnung ist. Alle Bürger werden unter Generalverdacht gestellt, niemand ist mehr unschuldig, bis das Gegenteil bewiesen wurde. Telefoniert man zur falschen Zeit am falschen Ort, gerät man schnell in das Fahndungsnetz der Polizei. Trucker, die dauernd im Land unterwegs sind, Vielreisende, die oft durch Ballungsgebiete fahren, sind in Dutzenden Funkzellen eingeloggt. Wird entlang ihrer Strecke eine Straftat begangen, geraten sie mit in die Ermittlungsakten. Bei den Ermittlungen zur Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) fanden sich beispielsweise Handynummern, die zufällig in Funkzellen in der Nähe von Tatorten registriert waren. Die der wahren Täter waren nicht darunter. Ich lebe im dicht besiedelten Berliner Bezirk Mitte. Ich bin viel in der Republik unterwegs. Ich besuche Parteitage der Grünen, bin Gast bei Konferenzen, nehme an Demonstrationen teil. Ich telefoniere, twittere, verschicke SMS. Die Wahrscheinlichkeit, dass meine Verbindungsdaten in irgendeiner Strafermittlungsakte auftauchen, liegt bei fast hundert Prozent. Denn Polizei und Geheimdienste fragen nicht mehr nur gezielt einzelne Informationen bei den Kommunikationsanbietern ab. Sie fischen längst mit großen Netzen, in denen jeder hängen bleibt. Das Verfahren dazu heißt Funkzellenabfrage. Dabei werden alle Daten, die an einem Mobilfunkmast zu einem oder mehreren Zeitpunkten anfallen, an die Ermittler geschickt. Jedes Handy, das sich in der Nähe des Mastes befindet, gerät damit ins Visier der Beamten. So lassen sich ganze Stadtviertel nach Menschen durchkämmen, die sich gerade dort aufhalten – ihre Telefonnummern identifizieren sie. Und jede Funkzelle registriert Abertausende Verbindungen. In Großstädten decken die Funkmasten mehrere Hundert Meter im Durchmesser ab, auf dem flachen Land sind es Kilometer. In Zukunft werden sie deutlich kleiner. Mikro-Funkzellen werden dann einzelne Etagen in großen Gebäuden oder einen Häuserblock abdecken, uns also noch genauer orten können. Diese Massenabfrage durch Polizei und Geheimdienste ist längst Routine. Da wird nicht nach einer bestimmten Nummer gesucht, über die man mehr wissen möchte. Nein, man ordert bei allen Mobilfunkbetreibern alle Daten für einen bestimmten Zeitraum, um zu erfahren, wer sich zu dieser Zeit an eben diesem Ort befunden hat. Das geschieht jedes Jahr Tausende Male in Deutschland, auch bei geringem Anlass, nicht nur bei Mord und Totschlag. »Man muss nur einmal die Tätigkeitsberichte der Landesdatenschutzbeauftragten durchlesen, um festzustellen, dass bei einer Vielzahl von Delikten eine Funkzellenabfrage mittlerweile Standard geworden ist«, sagt der ehemalige Bundesdatenschützer Peter Schaar. Von 2008 bis 2012 hat allein die Berliner Polizei in 1964 Verfahren solche Mobilfunkdaten angefordert, Hunderttausende Menschen gerieten dadurch in ihr Suchraster. Mögliche Abfragen von Bundeskriminalamt oder der Bundespolizei in Berlin sind in dieser Aufstellung noch gar nicht enthalten. Als erstes deutsches Telekommunikationsunternehmen hat die Telekom im Mai 2014 Zahlen veröffentlicht: 2013 wurden 436331 Mal Verkehrsdatensätze an staatliche Stellen, Polizei und Geheimdienste übermittelt, das sind im Schnitt täglich etwa 1200, also fast einmal pro Minute. Dabei kann ein Datensatz aus nur einer Handvoll von Daten bestehen, wenn man wissen...