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Stuke | Der Rechtsstatus des Kriegsgefangenen im bewaffneten Konflikt | E-Book | www.sack.de
E-Book

E-Book, Deutsch, 552 Seiten

Reihe: Jus Internationale et Europaeum

Stuke Der Rechtsstatus des Kriegsgefangenen im bewaffneten Konflikt

Historische Entwicklung und geltendes Recht
1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-16-155297-7
Verlag: Mohr Siebeck
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

Historische Entwicklung und geltendes Recht

E-Book, Deutsch, 552 Seiten

Reihe: Jus Internationale et Europaeum

ISBN: 978-3-16-155297-7
Verlag: Mohr Siebeck
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)



Der Status des Kriegsgefangenen zählt zu den ältesten Instituten des Völkerrechts. Mit der Debatte um das US-amerikanische Lager in Guantánamo, die Behandlung der Gefangenen in dem Bagdader Militärgefängnis Abu Ghraib oder die Bildberichterstattung über den ehemaligen irakischen Staatspräsidenten Saddam Hussein ist das Kriegsgefangenenrecht auch im 21. Jahrhundert präsent. Ausgehend von den Völkern der Antike zeichnet Markus Stuke den Schutzstatus des Kriegsgefangenen in seiner rechtshistorischen Entwicklung und im geltenden Recht nach. Die Vorschriften der III. Genfer Konvention von 1949 werden systematisiert, im Detail untersucht und im Lichte aktueller Herausforderungen geprüft. Die Frage nach der Schutzrichtung der Konventionsbestimmungen, ihrem Verhältnis zu den allgemeinen Menschenrechten sowie dem Bestehen individueller Schadensersatzansprüche ordnet das Kriegsgefangenenrecht in die Grundstrukturen des modernen Völkerrechts ein.

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Weitere Infos & Material


1;Cover;1
2;Vorwort;8
3;Inhaltsübersicht;10
4;Inhaltsverzeichnis;12
5;Abkürzungsverzeichnis;24
6;A. Einleitung;32
7;B. Grundlagen;38
7.1;I. Vom Kriegsrecht zum humanitären Völkerrecht;38
7.1.1;1. Kriegsrecht und Recht des bewaffneten Konflikts;38
7.1.2;2. Verhältnis zum Friedenssicherungsrecht;39
7.1.3;3. Der doppelte Zweck des Rechts des bewaffneten Konflikts;41
7.1.4;4. Der Begriff des humanitären Völkerrechts;42
7.2;II. Das in bewaffneten Konflikten anwendbare Recht;43
7.2.1;1. Genfer und Haager Konventionen und weitere vertragliche Grundlagen;43
7.2.2;2. Völkergewohnheitsrecht und Militärhandbücher;45
7.2.3;3. Allgemeine Rechtsgrundsätze und Hilfsquellen;48
7.3;III. Die vier Grundregeln des Rechts des bewaffneten Konflikts;49
7.3.1;1. Der Grundsatz der Unterscheidung;49
7.3.2;2. Die Grundsätze der militärischen Notwendigkeit und der Humanität;51
7.3.3;3. Das Exzessverbot als Ausprägung des Verhältnismäßigkeitsprinzips;52
7.4;IV. Der bewaffnete Konflikt;54
7.4.1;1. Vom Krieg zum bewaffneten Konflikt;54
7.4.2;2. Begriff und Typen des bewaffneten Konflikts;56
7.4.2.1;a) Der internationale bewaffnete Konflikt;57
7.4.2.2;b) Die zwei Formen nicht-internationaler bewaffneter Konflikte;59
7.4.2.3;c) Der gemischte (internationalisierte) bewaffnete Konflikt als Zwischenform;61
7.5;V. Humanitäres Völkerrecht und völkerrechtlicher Menschenrechtsschutz;64
7.5.1;1. Der Grundsatz der parallelen Anwendung;66
7.5.2;2. Anwendbarkeit der Menschenrechte auf extraterritoriale Konflikte;68
7.5.3;3. Systemische Interpretation der beiden Regime;70
7.6;VI. Zusammenfassung;73
8;C. Historische Entwicklung des Kriegsgefangenenstatus;76
8.1;I. Von der Sumerischen Zeit bis zum Ende des Römischen Reiches;77
8.1.1;1. Vorklassische Antike/Alter Orient (3000–1200 v. Chr.);77
8.1.1.1;a) Der Begriff der völkerrechtlichen Ordnung;77
8.1.1.2;b) Bräuche und Gewohnheiten der altorientalischen Kriegsführung;79
8.1.1.3;c) Erste Angaben über Kriegsgefangene aus der Zeit der Sumerer;80
8.1.1.4;d) Kriegsgefangenschaft in der altbabylonischen Zeit;81
8.1.1.5;e) Die hethitischen Überlieferungen und die sog. NAM.RA;83
8.1.1.6;f) Verstümmelungen und Massendeportationen bei den Assyrern;84
8.1.1.7;g) Verschleppung und Integration im Alten Ägypten;85
8.1.1.8;h) Zusammenfassung;87
8.1.2;2. Exkurs: Kriegsgefangenschaft in den Überlieferungen des Alten Testamentes;87
8.1.3;3. Exkurs: Das avantgardistische Kriegsrecht des Alten Indiens;89
8.1.4;4. Altgriechisch-persische Zeit (600–338 v. Chr.);91
8.1.4.1;a) Entwicklung erster Kriegsführungsregeln;91
8.1.4.2;b) Der Grundsatz des Siegerrechts als Grundlage des Kriegsgefangenenstatus;93
8.1.4.3;c) Von der Tötungs- und Versklavungs- zur Auslösungs- und Austauschpraxis;94
8.1.4.4;d) Zusammenfassung;97
8.1.5;5. Römisch-hellenistische Zeit (500 v. Chr.–400 n. Chr.);97
8.1.5.1;a) Grundzüge des römischen Kriegsrechts;98
8.1.5.2;b) Nichtrömer als Kriegsgefangene;99
8.1.5.2.1;aa) Verknüpfung von Kriegsgefangenen- und Beuterecht;100
8.1.5.2.2;bb) Verkauf und andere Formen der Gefangenenbehandlung;102
8.1.5.3;c) Rechtsstatus und Behandlung kriegsgefangener Römer;105
8.1.5.4;d) Zusammenfassung;107
8.2;II. Vom Ende des Römischen Reiches bis zum Ausgang des Mittelalters;108
8.2.1;1. Übergangszeit zwischen Antike und Mittelalter (400–800 n. Chr.);108
8.2.1.1;a) Krisenhafte Veränderungen und Fortleben römischer Traditionen;109
8.2.1.2;b) Die völkerrechtstheoretischen Ansätze der christlichen und der islamischen Lehre;111
8.2.1.2.1;aa) „Gerechter Krieg“ und Forderungen der christlichen Ethik;111
8.2.1.2.2;bb) Krieg und Kriegsgefangene in der islamischen Lehre;113
8.2.1.3;c) Zusammenfassung;114
8.2.2;2. Mittelalter (800–1500);114
8.2.2.1;a) Entwicklungslinien des mittelalterlichen Kriegsrechts;115
8.2.2.2;b) Die standesbezogenen Verhaltensregeln der Ritter;118
8.2.2.3;c) Ritualisierung und Formalisierung der Gefangennahme;120
8.2.2.4;d) Das Treueverhältnis als Grundlage der Gefangenschaft;122
8.2.2.5;e) Standes- und standortbezogene Unterschiede in der Gefangenenbehandlung;123
8.2.2.6;f) Ranzionierung und Freilassung auf Ehrenwort;124
8.2.2.7;g) Zusammenfassung;126
8.3;III. Vom Ausgang des Mittelalters bis zum Wiener Kongress;127
8.3.1;1. Spanisches Zeitalter (1500–1648);127
8.3.1.1;a) Artikelbriefe und völkerrechtstheoretische Ansätze;128
8.3.1.2;b) Versuche zur Begrenzung des Personenkreises der Kriegsgefangenen;129
8.3.1.3;c) Fortleben mittelalterlicher Traditionen in der Gefangennahme;130
8.3.1.4;d) Einschränkungen des individuellen Beuterechts;132
8.3.1.5;e) Fortleben mittelalterlicher Traditionen in der Gefangenenbehandlung;134
8.3.1.6;f) Verrechtlichung der Lösegeldpraxis und Übernahme in das eigene Heer;136
8.3.1.7;g) Zusammenfassung;139
8.3.2;2. Französisches Zeitalter (1648–1815);139
8.3.2.1;a) Kriegsartikel, Kartelle und Kapitulationen;140
8.3.2.2;b) Entwicklungslinien des Unterscheidungsprinzips;141
8.3.2.3;c) Gewährung und Verweigerung von „Pardon“ und „Quartier“;145
8.3.2.4;d) Von der Privat- zur Staatsgefangenschaft;146
8.3.2.5;e) Entwicklung humanitärer Regeln zur Gefangenenbehandlung;149
8.3.2.5.1;aa) Schutz der körperlichen Integrität und weitere humanitäre Ansätze;150
8.3.2.5.2;bb) Anerkennung der Versorgungspflicht;153
8.3.2.5.3;cc) Unterschiede in der Unterbringung und Sonderstatus der Offiziere;155
8.3.2.6;f) Beendigungsgründe und Freilassung auf Ehrenwort;158
8.3.2.6.1;aa) Das System der Austauschkartelle;158
8.3.2.6.2;bb) Freiwilliger Übertritt und unfreiwillige Übernahme;160
8.3.2.6.3;cc) Bedingungen der ehrenwörtlichen Freilassung;162
8.3.2.7;g) Der preußisch-amerikanische Freundschafts- und Handelsvertrag von 1785;163
8.3.2.7.1;aa) Entstehungsgeschichte und Motive des Vertragsschlusses;163
8.3.2.7.2;bb) Inhalt des Kriegsgefangenenartikels;165
8.3.2.8;h) Zusammenfassung;166
8.4;IV. Vom Wiener Kongress bis zu den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen;167
8.4.1;1. Englisches Zeitalter (1815–1914);167
8.4.1.1;a) „Military Manual Phase“ und Kodifikationsentwicklung im Vertragsrecht;167
8.4.1.2;b) (Sicherungs-)Zweck und Charakter der Kriegsgefangenschaft;171
8.4.1.3;c) Präzisierung und Erweiterung des Personenkreises der Kriegsgefangenen;173
8.4.1.4;d) Verbesserung des Schutzes der Kriegsgefangenen;176
8.4.1.4.1;aa) Schonung, menschliche Behandlung und Eigentumsschutz;176
8.4.1.4.2;bb) Umfassende Versorgungs- und Assimilierungspflicht;178
8.4.1.4.3;cc) Unterbringung, Außenkontakte und Religionsausübung;180
8.4.1.5;e) Festlegung von Pflichten der Kriegsgefangenen;183
8.4.1.5.1;aa) Auskunfts- und Rechtsbefolgungspflicht;183
8.4.1.5.2;bb) Arbeitspflicht und ihre Grenzen;185
8.4.1.6;f) Informationsaustausch und humanitäre Hilfe;187
8.4.1.7;g) Freilassung nach Friedensschluss und sonstige Beendigungsgründe;188
8.4.1.8;h) Mechanismen zur Durchsetzung des Kriegsgefangenenrechts;191
8.4.1.9;i) Zusammenfassung;194
8.4.2;2. Epoche der beiden Weltkriege (1914–1945);194
8.4.2.1;a) Erster Weltkrieg (1914–1918);194
8.4.2.1.1;aa) Völkerrechtliche Ausgangslage und Defizite im nationalen Recht;195
8.4.2.1.2;bb) Defizite bei der Gefangenenbehandlung;197
8.4.2.1.3;cc) Ergänzung und Fortentwicklung der HLKO durch Separatabkommen;199
8.4.2.1.4;dd) Weiterentwicklung des Kontroll- und Hilfssystems;202
8.4.2.1.5;ee) Verzögerungen bei der Freilassung und Heimschaffung;203
8.4.2.1.6;ff) Verhandlung von Kriegsverbrechen in den Leipziger Prozessen;204
8.4.2.1.7;gg) Zusammenfassung;205
8.4.2.2;b) Das Genfer Kriegsgefangenenabkommen von 1929;205
8.4.2.2.1;aa) Erweiterung des persönlichen Anwendungsbereichs;207
8.4.2.2.2;bb) Fortentwicklung des Schutzes der Kriegsgefangenen;208
8.4.2.2.2.1;(1) Schutzpflicht, Diskriminierungsverbot und weitere Grundregeln;209
8.4.2.2.2.2;(2) Gefangennahme, Rückführung und Verlegung;210
8.4.2.2.2.3;(3) Konkrete Anforderungen an Unterhalt und Internierung;211
8.4.2.2.3;cc) Ergänzung der Pflichten um Vorschriften zum Schutz der Kriegsgefangenen;214
8.4.2.2.4;dd) Durchsetzungsmechanismen und humanitäre Hilfe;216
8.4.2.2.5;ee) Beendigung der Kriegsgefangenschaft vor und nach Friedensschluss;218
8.4.2.2.6;ff) Zusammenfassung;219
8.4.2.3;c) Zweiter Weltkrieg (1939–1945);220
8.4.2.3.1;aa) Völkerrechtliche Ausgangslage;220
8.4.2.3.2;bb) Unterschiede in der Gefangenenbehandlung;222
8.4.2.3.2.1;(1) Behandlung der alliierten Kriegsgefangenen durch das Deutsche Reich;223
8.4.2.3.2.2;(2) Behandlung der deutschen Kriegsgefangenen durch die Alliierten;227
8.4.2.3.2.3;(3) Behandlung der sowjetischen Kriegsgefangenen durch das Deutsche Reich;229
8.4.2.3.2.4;(4) Behandlung der deutschen Kriegsgefangenen durch die Sowjetunion;233
8.4.2.3.3;cc) Erneute Verzögerungen bei der Freilassung und Heimschaffung;234
8.4.2.3.4;dd) Verhandlung von Kriegsverbrechen in den Nürnberger Prozessen;235
8.4.2.3.5;ee) Zusammenfassung;237
8.4.3;3. Ausarbeitung und Inkrafttreten der Genfer Konventionen von 1949;238
8.5;V. Zusammenfassung;239
9;D. Der Kriegsgefangenenstatus unter der III. Genfer Konvention;242
9.1;I. Voraussetzungen des Kriegsgefangenenstatus;242
9.1.1;1. Verknüpfung von Kriegsgefangenen- und Kombattantenstatus;243
9.1.2;2. Der Status „unrechtmäßiger Kombattanten“;244
9.1.3;3. Der positive Kriegsgefangenenbegriff des Art. 4 GA III;246
9.1.3.1;a) Die „in Feindeshand gefallene“ Person und der Vorgang der Gefangennahme;246
9.1.3.2;b) Die Personenkategorien des Art. 4 A GA III;248
9.1.3.2.1;aa) Mitglieder regulärer Streitkräfte;248
9.1.3.2.2;bb) Mitglieder irregulärer Streitkräfte;251
9.1.3.2.2.1;(1) Zugehörigkeit zu einer Konfliktpartei und verantwortliche Führung;253
9.1.3.2.2.2;(2) Unterscheidung von der Zivilbevölkerung;254
9.1.3.2.2.3;(3) Einhaltung der Gesetze und Gebräuche des Krieges;256
9.1.3.2.3;cc) Mitglieder regulärer Streitkräfte einer nicht anerkannten Regierung;256
9.1.3.2.4;dd) Gefolge der Streitkräfte;257
9.1.3.2.5;ee) Besatzungen von Handelsschiffen und Zivilluftfahrzeugen;258
9.1.3.2.6;ff) Levée en masse;259
9.1.3.3;c) Gleichgestellte Personenkategorien;261
9.1.3.4;d) Sonstige Personengruppen;262
9.1.4;4. Die Voraussetzungen des Kriegsgefangenenstatus nach Art. 43, 44 ZP I;264
9.1.4.1;a) Der umfassende Streitkräftebegriff des Art. 43 I ZP I;264
9.1.4.2;b) Einschränkung der Unterscheidungspflicht;266
9.1.4.2.1;aa) Die Grundregel des Art. 44 III 1 ZP I;267
9.1.4.2.2;bb) Die Ausnahmeregelung des Art. 44 III 2 ZP I;268
9.1.5;5. Schutz von Personen mit zweifelhaftem Status;272
9.1.6;6. Zusammenfassung;274
9.2;II. Zweck und Charakter der Kriegsgefangenschaft;276
9.2.1;1. Primärer Sicherungszweck und Sekundärzwecke der Kriegsgefangenschaft;276
9.2.2;2. Kriegsgefangenschaft als besondere Form der Freiheitsentziehung;278
9.2.3;3. Kriegsgefangenschaft als Staatsgefangenschaft;282
9.2.3.1;a) Gewahrsamsmacht und Gewahrsamsstaat;283
9.2.3.2;b) Verhältnis zwischen Kriegsgefangenem, Gewahrsamsstaat und Herkunftsstaat;285
9.2.3.3;c) Austausch des Gewahrsamsstaates durch Übergabe;288
9.2.3.3.1;aa) Voraussetzungen der Übergabe;290
9.2.3.3.2;bb) Rechtsfolgen der Übergabe;292
9.2.4;4. Zusammenfassung;294
9.3;III. Schutz der Kriegsgefangenen;295
9.3.1;1. Grundregeln der Gefangenenbehandlung;295
9.3.1.1;a) Die Pflicht zur menschlichen Behandlung als Ausgangspunkt aller Regeln;296
9.3.1.1.1;aa) Strukturelle Grundlagen;297
9.3.1.1.2;bb) Unterlassungspflichten;298
9.3.1.1.2.1;(1) Verbot gesundheitsgefährdender Handlungen und Unterlassungen;298
9.3.1.1.2.2;(2) Insbesondere: Verbot von vorsätzlicher Tötung und Folter;301
9.3.1.1.2.3;(3) Rechtswidrigkeit der Handlung oder Unterlassung;303
9.3.1.1.2.4;(4) Verbot von Repressalien gegen Kriegsgefangene;305
9.3.1.1.2.5;(5) Verbot von Angriffen auf die Würde der Kriegsgefangenen;306
9.3.1.1.3;cc) Schutzpflichten;307
9.3.1.1.3.1;(1) Inhalt der Schutzpflichten;307
9.3.1.1.3.2;(2) Zulässigkeit von Bildberichterstattung über Kriegsgefangene;308
9.3.1.2;b) Achtung der Person und Ehre und Zulässigkeit von „Propaganda“;312
9.3.1.3;c) Fortbestand und Umfang der Rechtsfähigkeit;314
9.3.1.4;d) Diskriminierungsverbot und zulässige Vergünstigungen;315
9.3.1.5;e) Zusammenfassung;318
9.3.2;2. Von der Gefangennahme bis zur Internierung in Lagern;318
9.3.2.1;a) Besitzschutz und Beuterecht;319
9.3.2.2;b) Evakuierung aus der Gefahrenzone;322
9.3.2.2.1;aa) Zeitlich-räumlicher Rahmen;323
9.3.2.2.2;bb) Bedingungen der Evakuierung;325
9.3.2.3;c) Zusammenfassung;327
9.3.3;3. Internierung der Kriegsgefangenen;328
9.3.3.1;a) Internierungsrecht und Freilassung auf Ehrenwort;328
9.3.3.2;b) Anforderungen an die Internierungseinrichtung;331
9.3.3.2.1;aa) Anforderungen an die Art und Beschaffenheit der Einrichtung;332
9.3.3.2.2;bb) Anforderungen an den Standort der Einrichtung;334
9.3.3.3;c) Zusammenfassung nach Nationalität, Sprache und Gebräuchen;336
9.3.3.4;d) Wechsel der Internierungseinrichtung durch Verlegung;337
9.3.3.5;e) Umfassende Unterhaltspflicht des Gewahrsamsstaates;339
9.3.3.5.1;aa) Anforderungen an die Unterbringung;340
9.3.3.5.2;bb) Anforderungen an Verpflegung und Bekleidung;342
9.3.3.5.3;cc) Anforderungen an Hygiene und medizinische Versorgung;345
9.3.3.5.4;dd) Soldvorschuss und weitere Geldmittel;348
9.3.3.6;f) Religiöse, geistige und körperliche Betätigung der Kriegsgefangenen;349
9.3.3.6.1;aa) Freiheit der Religionsausübung und Achtung der religiösen Überzeugungen;350
9.3.3.6.2;bb) Freizeitbeschäftigung und „Lagerkultur“;352
9.3.3.7;g) Zusammenfassung;353
9.3.4;4. Außenkontakte als seelisch-moralische Stütze;354
9.3.4.1;a) Benachrichtigung nach der Gefangennahme;355
9.3.4.2;b) Korrespondenz und weitere Außenkontakte;356
9.3.5;5. Auskunftsstellen und Hilfsorganisationen;359
9.3.6;6. Zusammenfassung;360
9.4;IV. Pflichten der Kriegsgefangenen;361
9.4.1;1. Auskunfts- und Ausweispflicht;361
9.4.1.1;a) Bedeutung und Gefahren der Informationsgewinnung von Kriegsgefangenen;361
9.4.1.2;b) Inhalt und Sanktionierung der Auskunftspflicht;362
9.4.1.3;c) Vorgaben für die Durchführung der Befragung;365
9.4.1.4;d) Zusammenfassung;367
9.4.2;2. Arbeitspflicht;368
9.4.2.1;a) Grundlagen und personelle Reichweite der Arbeitspflicht;368
9.4.2.2;b) Zulässige Beschäftigungsbereiche;371
9.4.2.2.1;aa) Uneingeschränkt zulässige Bereiche;372
9.4.2.2.2;bb) Eingeschränkt zulässige Bereiche;373
9.4.2.2.3;cc) Einsatz in unzulässigen Bereichen;374
9.4.2.3;c) Verbot von ungesunden, gefährlichen und erniedrigenden Tätigkeiten;375
9.4.2.4;d) Arbeitsbedingungen und Organisation der Arbeit;377
9.4.2.5;e) Zusammenfassung;379
9.4.3;3. Rechtsbefolgungspflicht;380
9.4.3.1;a) Reichweite der Rechtspflicht;380
9.4.3.2;b) Anforderungen an die disziplinarische und strafgerichtliche Verfolgung;382
9.4.3.2.1;aa) Verfahrenswahl und allgemeine Grundsätze;382
9.4.3.2.2;bb) Anforderungen an die disziplinarische Bestrafung;384
9.4.3.2.3;cc) Anforderungen an die strafgerichtliche Verfolgung;386
9.4.3.2.3.1;(1) Strafrechtliche Grundprinzipien;387
9.4.3.2.3.2;(2) Anforderungen an die Art der Strafe;388
9.4.3.2.3.3;(3) Anforderungen an das entscheidende Gericht;389
9.4.3.2.3.4;(4) Anforderungen an das gerichtliche Verfahren;391
9.4.3.2.3.5;(5) Anforderungen an die Strafvollstreckung;394
9.4.3.2.4;dd) Besonderheiten bei der Bestrafung von Flucht und Fluchtversuch;395
9.4.3.2.5;ee) Verfolgung von Handlungen vor der Gefangennahme;398
9.4.3.3;c) Zusammenfassung;401
9.4.4;4. Weitere Verhaltens- und Duldungspflichten;402
9.4.5;5. Zusammenfassung;403
9.5;V. Beendigung der Kriegsgefangenschaft;403
9.5.1;1. Freilassung und Heimschaffung nach Beendigung der Feindseligkeiten;404
9.5.1.1;a) Beendigung der aktiven Feindseligkeiten;405
9.5.1.2;b) Pflicht zur unverzüglichen Freilassung und Heimschaffung;408
9.5.1.3;c) Durchführung und Bedingungen der Heimschaffung;410
9.5.1.4;d) Ausnahmen von der Freilassungs- und/oder Heimschaffungspflicht;412
9.5.1.4.1;aa) Strafrechtlich verfolgte und verurteilte Kriegsgefangene;412
9.5.1.4.2;bb) Repatriierungsunwillige Kriegsgefangene;412
9.5.2;2. Heimschaffung und Hospitalisierung während der Feindseligkeiten;416
9.5.2.1;a) Heimschaffung und Hospitalisierung Verwundeter und Kranker;416
9.5.2.2;b) Heimschaffung und Internierung gesunder Kriegsgefangener;419
9.5.3;3. Weitere Beendigungsgründe;421
9.5.4;4. Zusammenfassung;423
10;E. Einhaltung und Durchsetzung des Kriegsgefangenenrechts;424
10.1;I. Berechtigte und Verpflichtete;425
10.1.1;1. Berechtigung und Verpflichtung der Vertragsparteien;425
10.1.1.1;a) Die Konfliktparteien als Hauptadressaten der Konventionsbestimmungen;426
10.1.1.1.1;aa) Reichweite der Beachtungspflicht;426
10.1.1.1.2;bb) Verbot von nachteiligen Sondervereinbarungen und des Rechtsverzichts;428
10.1.1.2;b) Erga omnes-Wirkung des Kriegsgefangenenrechts?;429
10.1.1.2.1;aa) Erga omnes-Wirkung versus ius cogens-Charakter;429
10.1.1.2.2;bb) Erfüllungsstruktur der Genfer Konventionen;431
10.1.1.3;c) Zusammenfassung;434
10.1.2;2. Berechtigung und Verpflichtung von Kriegsgefangenen?;435
10.1.2.1;a) Von der Objekttheorie zur partiellen Völkerrechtsstellung des Individuums;435
10.1.2.2;b) Begriff und Funktion des Individualrechts und der Individualpflicht;437
10.1.2.3;c) Ermittlung von völkerrechtlichen Individualrechten und -pflichten;439
10.1.2.3.1;aa) Einzelfallbezogene Auslegung;439
10.1.2.3.2;bb) Erfordernis eines völkerrechtlichen Durchsetzungsmechanismus?;442
10.1.2.3.3;cc) Zusammenfassung;445
10.1.2.4;d) Völkerrechtliche Individualrechte und -pflichten im Kriegsgefangenenrecht?;445
10.1.2.4.1;aa) In der HLKO und dem Kriegsgefangenenabkommen von 1929;445
10.1.2.4.2;bb) In der III. Genfer Konvention von 1949;447
10.1.2.4.2.1;(1) Individualschützende Staatenpflichten oder subjektive Rechte?;447
10.1.2.4.2.2;(2) Weitergehende Subjektivierung durch Art. 25 S. 2Hs. 2 GG;451
10.1.2.4.3;cc) Zusammenfassung;454
10.2;II. Einhaltungs- und Durchsetzungsmechanismen;454
10.2.1;1. Präventive Mechanismen;455
10.2.1.1;a) Verbreitung und Vorsorge;455
10.2.1.2;b) Gegenseitigkeitserwartung und öffentliches Gewissen;457
10.2.2;2. Repressive Mechanismen;458
10.2.2.1;a) Staatenverantwortlichkeit und sonstige zwischenstaatliche Mechanismen;458
10.2.2.2;b) Verfolgung von Kriegsverbrechern;461
10.2.2.2.1;aa) Staatliche Bestrafungspflichten aus dem Genfer Recht;462
10.2.2.2.2;bb) Originär völkerrechtliche Verantwortlichkeit des Individuums;465
10.2.2.3;c) Individuelle Rechtsdurchsetzung durch Beschwerde;467
10.2.2.4;d) Schadensersatzansprüche von Kriegsgefangenen?;469
10.2.2.4.1;aa) Ansprüche aus Völkerrecht;469
10.2.2.4.1.1;(1) Bestehen eines allgemeinen Schadensersatzanspruchs de lege lata;470
10.2.2.4.1.2;(2) Besondere Schadensersatzansprüche und Überlegungen .de lege ferenda;473
10.2.2.4.2;bb) Ansprüche aus nationalem Recht;475
10.2.2.4.2.1;(1) Anwendbarkeit des deutschen Staatshaftungsrechts;475
10.2.2.4.2.2;(2) Bestehen eines amtshaftungsrechtlichen Anspruchs im Einzelfall;479
10.2.2.4.2.3;(3) Individueller Schadensersatzanspruch über Art. 25 S. 2 Hs. 2 GG?;481
10.2.2.4.3;cc) Zusammenfassung;482
10.2.3;3. Institutionelle Mechanismen;482
10.2.3.1;a) Das Schutzmachtsystem;482
10.2.3.1.1;aa) Begriff und Aufgabe der Schutzmacht;483
10.2.3.1.2;bb) Verfahren für die Bestellung von Schutz- und Ersatzschutzmächten;484
10.2.3.2;b) Die (Ersatz-)Tätigkeit des IKRK;486
10.2.3.2.1;aa) Rechtsstellung, Aufgaben und Arbeitsweise des IKRK;487
10.2.3.2.2;bb) Das Besuchsrecht als zentrales Durchsetzungsinstrument;488
10.2.3.3;c) Vertretung und Kontrolle durch Vertrauensleute;490
10.2.3.4;d) Tatsachenklärung durch die Internationale Ermittlungskommission;492
10.2.3.5;e) Die Rolle der Vereinten Nationen und anderer internationaler Organisationen;492
10.2.3.6;f) Durchsetzung des humanitären Völkerrechts durch Menschenrechtsorgane;494
10.2.4;4. Zusammenfassung;496
11;F. Fazit – Thesen;498
12;Schriftenverzeichnis;502
13;Verzeichnis der Militärhandbücher und weiterer offizieller Dokumente;542
13.1;Militärhandbücher;542
13.2;Weitere nationale Militärvorschriften;543
13.3;Memoranden und Untersuchungsberichte;543
13.4;Materialien zur Ausarbeitung der Genfer und Haager Konventionen;544
13.5;Interpretationshilfen;545
13.6;Entwürfe der ILC;545
14;Sachverzeichnis;546


Stuke, Markus
Geboren 1988; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Osnabrück; 2013 Erste Juristische Prüfung; 2013-16 Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Osnabrück (Lehrstuhl Prof. Dr. Dörr, LL.M.); 2016 Promotion; 2016-18 Rechtsreferendar im Bezirk des OLG Oldenburg und Lehrbeauftragter an der Universität Osnabrück; 2018 Zweite Juristische Prüfung; seit 2018 Richter beim Verwaltungsgericht Hannover.

Geboren 1988; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Osnabrück; 2013 Erste Juristische Prüfung; 2013-16 Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Osnabrück (Lehrstuhl Prof. Dr. Dörr, LL.M.); 2016 Promotion; 2016-18 Rechtsreferendar im Bezirk des OLG Oldenburg und Lehrbeauftragter an der Universität Osnabrück; 2018 Zweite Juristische Prüfung; seit 2018 Richter beim Verwaltungsgericht Hannover.

Geboren 1988; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Osnabrück; 2013 Erste Juristische Prüfung; 2013-16 Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Osnabrück (Lehrstuhl Prof. Dr. Dörr, LL.M.); 2016 Promotion; 2016-18 Rechtsreferendar im Bezirk des OLG Oldenburg und Lehrbeauftragter an der Universität Osnabrück; 2018 Zweite Juristische Prüfung; seit 2018 Richter beim Verwaltungsgericht Hannover.



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