Thieler Wegweiser für den Erfinder

Von der Aufgabe über die Idee zum Patent
3. Auflage 2007
ISBN: 978-3-540-72043-0
Verlag: Springer-Verlag
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, 707 Seiten

Sie sind Konstrukteur, Entwicklungsingenieur oder Erfinder? Sie beherrschen die Technik, haben aber keine Zeit, sich mühsam wichtige, aktuelle Informationen zu erarbeiten? Dann lesen Sie in dieser 'ballastfreien' Anleitung nach: ganzheitlich und systematisch - von der Aufgabenstellung bis hin zur Patentverwertung. Mit wertvollen Tipps und Tricks aus der Praxis. Plus: Fachtexte; die Nutzung elektronischer Informationssysteme mit konkretem Anwendungsbeispiel. Neu in der 3. aktualisierten, erweiterten Auflage: Innovationsstrategien und -beratung, Patentverwertung. Im deutlich erweiterten Anhang: nützliche Adressen, Links, Literaturverzeichnis.

Professor Dr.-Ing. h. c. mult. Michael Heinrich Wagner, Jahrgang 1959, studierte Maschinenbau und Prozessautomatisierung/Kybernetik an der TU Magdeburg. Er promovierte 1987 und ist seit 1998 an die FH Erfurt berufen. Dort hat er den Lehrstuhl für Materialflusssysteme und Mechatronik inne und beschäftigt sich intensiv mit Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Zuvor war er bei Unternehmen der Automobilzulieferindustrie (Sachs Mannesmann AG und INA Schaeffler KG) in leitenden Positionen der Entwicklung und Produktion tätig. Er hält selbst mehr als 25 Patente. Im Rahmen diverser beruflicher Einsätze lebte er mehrere Jahre in Asien, gründete das Beratungsunternehmen mhw-CoPE und berät heute u. a. auf dem Gebiet Patentrecht klein- und mittelständische Unternehmen. Dipl.-Ing. (FH) Wolfgang Thieler, Jahrgang 1947, studierte nach seiner Lehre Maschinenbau an der Fachhochschule Schweinfurt/Würzburg. Umfangreiche Fachkenntnisse und praktische Erfahrungen zum Gewerblichen Rechtsschutz erarbeitete er sich in verschiedenen beruflichen Stationen: als Konstrukteur bei der Schweinfurter SKF GmbH, in der Vorentwicklung der SYG GmbH und in der Vor- sowie Produktentwicklung der Sachs Mannesmann AG. Seit 2000 ist er bei der SRAM Germany GmbH (Hersteller von Fahrradkomponenten) im Bereich Patentwesen beschäftigt. W. Thieler ist als Erfinder bzw. Miterfinder an etlichen Patenten zu unterschiedlichsten Produktthemen beteiligt. Er berät freie Erfinder und hält Vorträge und Seminare zu Patentthemen.

Autoren/Hrsg.

Thieler, Wolfgang

Inhaltsverzeichnis

1;Vorwort zur 3. Auflage;5
2;Geleitwort;8
3;Aus dem Vorwort zur 2. Auflage;9
4;Aus dem Vorwort zur 1. Auflage;11
5;Inhaltsverzeichnis;12
6;1 Die Aufgabe als Basis für eine Idee;19
6.1;1.1 Aufgabenhintergrund;22
6.2;1.2 Art der Aufgabe - Antrieb zur Lösungsfindung;31
6.3;1.3 Aufgabe und Zielvorgabe;35
6.4;1.4 Wege und Methoden zur systematischen Lösungsfindung;62
7;2 Mit Systematik zur Idee;91
7.1;2.1 Eine Idee - was ist das eigentlich?;92
7.2;2.2 Prinzipielle Ideenquellen;94
7.3;2.3 Die Rolle der Teamarbeit;95
7.4;2.4 Entwicklung und Analyse von Systemen;99
7.5;2.5 Objektive Ideen- und Lösungsbewertungen;112
7.6;2.6 Wann ist eine Idee wirtschaftlich interessant?;114
8;3 Entwickler und Entwicklungsprozeß;127
8.1;3.1 Der technische Entwicklungsprozeß;127
8.2;3.2 Was hat Design mit Entwicklertätigkeit zu tun?;131
8.3;3.3 Der Entwicklungsingenieur und seine Stellung im Entwicklungsprozeß;133
8.4;3.4 Informationsquellen;140
8.5;3.5 Patentliteratur und deren Nutzen;142
8.6;3.6 Beschaffung der Patentliteratur;144
8.7;3.7 Der Entwicklungsingenieur im Arbeitnehmerverhältnis;145
9;4 Das Arbeitnehmererfinderrecht;147
9.1;4.1 Der Arbeitnehmerbegriff;147
9.2;4.2 Erfinder und Erfindung;148
9.3;4.3 Die Arbeitnehmererfindung;149
9.4;4.4 Arten der innovativen Arbeitnehmerleistungen;152
9.5;4.5 Erfinderbenennung;154
10;5 Die Erfindungsmeldung;157
10.1;5.1 Ziel der Erfindungsmeldung;157
10.2;5.2 Inhalt der Erfindungsmeldung;158
10.3;5.3 Patentablauf und Fristen;161
10.4;5.4 Arbeitnehmer- / Arbeitgeberpflichten;165
10.5;5.5 Inanspruchnahme der Erfindung;167
10.6;5.6 Die Erfindervergütung;168
10.7;5.7 Behandlung von Unstimmigkeiten;173
10.8;5.8 Freie Arbeitnehmererfindung;175
11;6 Gewerblicher Rechtsschutz und Erfinder;177
11.1;6.1 Arten des gewerblichen Rechtschutzes in der BR Deutschland;178
11.2;6.2 Funktion der Patentliteratur;184
11.3;6.3 Arten der Patentliteratur;185
11.4;6.4 Die internationale Klassifikation der Patente;190
11.5;6.5 Die Patentrecherche;197
11.6;6.6 Patentinformationen über elektronische Informationssysteme;205
11.7;6.7 Handling der Patentliteratur;251
11.8;6.8 Auswertung von Patentdaten;256
12;7 Das Lesen und die inhaltliche Erschließung von Patenten;259
12.1;7.1 Prinzipielle Erwartungen an ein Patent;259
12.2;7.2 Patentaufbau;261
12.3;7.3 Titelblatt eines Schutzrechtes;261
12.4;7.4 Erfindungsbeschreibung;268
12.5;7.5 Patentansprüche;274
12.6;7.6 Handhabung von Patentschriften;280
12.7;7.7 Einspruch, Entgegenhaltung, Akteneinsicht;285
12.8;7.8 Tips und Tricks aus der praktischen Erfahrung;287
13;8 Das Patent - technischer Charakter und wirtschaftliche Interessen;293
13.1;8.1 Rechtliche Grundlagen;297
13.2;8.2 Aufgaben des Patents;297
13.3;8.3 Kriterien an das Patent;306
13.4;8.4 Anmeldestrategie;311
14;9 Die Anmeldeunterlagen;323
14.1;9.1 Formulare und Anmeldeunterlagen;323
14.2;9.2 Beschreibungsteil eines Schutzrechtes;329
14.3;9.3 Formulierung der Patentansprüche;331
14.4;9.4 Beispiel und Erklärung einer Patentanspruchsstruktur;336
14.5;9.5 Die provisorische Patentanmeldung;340
15;10 Das Patentverfahren;343
15.1;10.1 Ablauf des Patentverfahrens;343
15.2;10.2 Die Erfinderbenennung;354
16;11 Das Patentprüfungsverfahren;356
16.1;11.1 Die Offensichtlichkeitsprüfung;356
16.2;11.2 Der Patentprüfungsantrag;357
16.3;11.3 Die Patentprüfung;359
16.4;11.4 Die Prüfkriterien;362
16.5;11.5 Der Prüfbescheid;363
16.6;11.7 Patentzurückweisung oder -erteilung;366
16.7;11.8 Die Abwehr von Patenten;369
17;12 Besonderheiten, Kosten, Hinweise;373
17.1;12.1 Besonderheiten der Patentverfahren im Ausland;373
17.2;12.2. Globalisierung und Produktpiraterie;383
17.3;12.3 Weitere Schutzarten;397
17.4;12.4 Die Patentgebühren;401
17.5;12.5 Die Patentreinheit technischer Produkte;408
17.6;12.6 Zur Erarbeitung von Umgehungslösungen für rechtskräftige Patente;415
17.7;12.7 Die Verwertung von Schutzrechten;418
17.8;12.8 Zur Schutzfähigkeit von Software;430
17.9;12.9 Auskunft und Unterstützung in Patentfragen;439
17.10;12.10 Unterstützung durch Innovationsberater und INSTI-Partner;442
18;Anhang;446
18.1;Klasseneinteilung nach der internationalen Patentklassifikation (IPC);447
18.2;Datenbankangebot des Fachinformationszentrums Technik e.V.;454
18.3;Verzeichnis der Patentinformations- und Auslegestellen in der BR Deutschland;477
18.4;Gesetz über Arbeitnehmererfindungen;488
18.5;Verordnung zum Verfahren in Patentsachen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (Patentverordnung - PatV);506
18.6;Patentgesetz (PatG) der Bundesrepublik Deutschland;522
18.7;Gesetz über internationale Patentübereinkommen - IntPatÜbkg;597
18.8;Gesetz über die Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts (Patentkostengesetz - PatKostG);609
18.9;Wichtige Adressen;636
18.10;Kostenlose Erstberatung für Erfinder;641
18.11;Patentverwertungsgesellschaften und INSTI-Partner;644
18.12;Nützliche Internet-Adressen und Links;682
18.13;Schrifttum und Hinweise zu weiterführender Literatur;686
19;Index;701