E-Book, Deutsch, Band 71, 202 Seiten
Analyse und umsetzungsorientierte Reformmodelle
E-Book, Deutsch, Band 71, 202 Seiten
Reihe: Finanzwissenschaftliche Forschungsarbeiten. N. F.
ISBN: 978-3-428-50245-5
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die angewandten Ausgleichsinstrumente geeignet sind, die fiskalische Autonomie der Länder in dynamischer Perspektive zu gewährleisten, d. h. ob sie ausreichend Anreize zu einer wohlstandssteigernden und nachhaltigen Finanzpolitik belassen. Dabei wird die "andere Seite" der fiskalischen Autonomie, die Sicherstellung einer notwendigen Mindestausstattung, nicht aus den Augen verloren. Zudem wenden sich die Autoren intensiv den im gegenwärtigen Finanzausgleich berücksichtigten spezifischen Bedarfen zu: der sogenannten Stadtstaatenveredelung, der Veredelung der Gemeindesteuereinnahmen, den Seehafenlasten und den Kosten der politischen Führung in kleineren Ländern.
Der Befund für den gegenwärtigen Länderfinanzausgleich ist eindeutig: Zweifellos kann er allen Ländern eine gute Mindestausstattung gewährleisten. Dies allerdings mit einer Umverteilungstechnik, die bei Empfängern wie Zahlern gleichermaßen nahezu jeglichen Anreiz zur Pflege der eigenen Steuerquellen zunichte macht. Auch lassen sich die derzeit entgoltenen spezifischen Bedarfe nicht oder zumindest nicht in der gewählten Form und Höhe rechtfertigen.
Als Alternativen stellen die Autoren drei Reformklassen vor, nach ihrer Reformintensität gestuft. Jede Klasse zeichnet sich gegenüber dem status quo durch höhere Transparenz, deutlich verbesserte Anreizgerechtigkeit und auch durch Umverteilungsergebnisse aus, die den Ländern mittelfristig tragfähige Mindestausstattungen bieten. Deutlich wird dabei, dass jede Finanzausgleichsreform derzeit Kompromiss bleiben muss: Höhere Anreizgerechtigkeit findet ihre Grenze an der weiterhin immensen Aufgabe, die Finanzkraftdiskrepanzen zwischen Ost und West zu mildern.
Autoren/Hrsg.
Fachgebiete
Weitere Infos & Material
Inhaltsübersicht: A. Einleitung: Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes - Vorgehensweise - B. Der geltende Finanzausgleich: Vertikale Verteilung der Steuererträge - Horizontale Ertragsverteilung zwischen den Ländern - Länderfinanzausgleich i. e. S. - Bundesergänzungszuweisungen - Länderbeiträge zum Fonds "Deutsche Einheit" - C. Anforderungen an einen rationalen Länderfinanzausgleich: Normative Anforderungen - Allokationspolitische Anforderungen - Distributionspolitische Anforderungen - Axiomatische und verfahrenstechnische Anforderungen - D. Analyse des geltenden Länderfinanzausgleichs: Horizontale Steuerverteilung als Zuordnung des Eigenen - Umsatzsteuerausgleich - Länderfinanzausgleich i. e. S. - Bundesergänzungszuweisungen - E. Zusammenfassung und Reformoptionen: Der Befund für den geltenden Länderfinanzausgleich - Reformoptionen für den Länderfinanzausgleich - Ein kurzes Fazit - Literaturverzeichnis - Anhang
