Ugarte Chacon | Überforderte Populisten | E-Book | sack.de
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E-Book, Deutsch, 114 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm

Ugarte Chacon Überforderte Populisten


Die Fraktionen von FDP und AfD im Abgeordnetenhaus von Berlin und ihr Beitrag zur Flughafenpolitik

E-Book, Deutsch, 114 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm

ISBN: 978-3-8305-4076-2
Verlag: Berliner Wissenschafts-Verlag
Format: PDF
 Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

Fast kein Tag vergeht, an dem nicht eine Meldung zu echten oder vermeintlichen Missgeschicken im Zusammenhang mit dem Bau des Flughafens Berlin Brandenburg – kurz: BER – durch die Medien geistert. Das Thema BER sorgt inzwischen zwar nicht mehr für größere Empörungswellen, ist aber dennoch gerade für neu ins Parlament eingezogene Oppositionsfraktionen ein vergleichsweise einfach zu bespielendes Feld – wenn man denn Empörung transportieren will. Dies tun die Fraktionen von FDP und AfD im Abgeordnetenhaus von Berlin in steter Regelmäßigkeit. Doch wie sind diese beiden Fraktionen inhaltlich und fachlich im Bereich Flughafenpolitik tatsächlich aufgestellt? Äußerst dürftig, wie Benedict Ugarte Chacón in der vorliegenden Publikation zeigt. Beide Fraktionen nutzen das Thema gleichsam für ihre jeweilige populistische Zielsetzung: Während es der einen um den leicht verdaulichen Effekt geht, versucht die andere, sich als Vollstrecker eines imaginierten Volkswillens darzustellen.
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Autoren/Hrsg.

Ugarte Chacon, Benedict

Fachgebiete

Weitere Infos & Material

1;Inhaltsverzeichnis;7
2;1. Einleitung;9
3;2. Anmerkungen zum Untersuchungsgegenstand;11
4;3. Anmerkungen zum Projekt Flughafen Berlin Brandenburg (BER);17
5;4. Zur Finanzierung des Projekts BER;22
6;5. Instrumente des Abgeordnetenhauses zur Regierungskontrolle;24
7;6. Programmatische Äußerungen der FDP Berlin zum Themenkomplex BER;29
8;7. Programmatische Äußerungen der AfD Berlin zum Themenkomplex Flughafen Berlin Brandenburg;31
9;8. Der Volksentscheid zum Weiterbetrieb des Flughafens Tegel;33
9.1;8.1 Unterstützung durch Ryanair oder Unterstützung von Ryanair?;43
9.2;8.2 Falsche Angaben in den amtlichen Unterlagen zum Volksentscheid am 24. September 2017;45
9.3;8.3 Nachträgliche Unterstützung durch die FDP Brandenburg;48
9.4;8.4 Der Volksentscheid „Berlin braucht Tegel“ als Missbrauch der direkten Demokratie;50
10;9. Die Fraktion der FDP im Abgeordnetenhaus von Berlin;52
10.1;9.1 Forderungen der FDP-Fraktion im Rahmen ihrer Flughafenpolitik;52
11;10. Die Fraktion der AfD im Abgeordnetenhaus von Berlin;55
11.1;10.1 Forderungen der AfD-Fraktion im Rahmen ihrer Flughafenpolitik;56
12;11. Die Arbeit der Fraktion der FDP zur Flughafenpolitik;63
12.1;11.1 Antrag: Berlin braucht Tegel – Tegel-Offenhaltungs-Gesetz;63
12.2;11.2 Antrag: Umsetzung des Volksentscheids „Berlin braucht Tegel“. Bürgervotum ernst nehmen – Zeit zum Handeln!;65
12.3;11.3 Antrag: Schlussfolgerungen aus dem Volksentscheid: Bebauung der Elisabeth-Aue endlich vorantreiben;67
12.4;11.4 Antrag: Schlussfolgerungen aus dem Volksentscheid: Abrissmaßnahmen der Flughafenbrücke in Tegel sofort stoppen;68
13;12. Weiteres Engagement der FDP-Fraktion;71
14;13. Die Arbeit der Fraktion der AfD zur Flughafenpolitik;75
14.1;13.1 Antrag: Flughafen BER an die Innenstadt anschließen: U7 verlängern;75
14.2;13.2 Antrag: Volksentscheid „Berlin braucht Tegel“ – Vorschlag des Abgeordnetenhauses;76
14.3;13.3 Antrag: Einrichtung eines Sonderausschusses;77
14.4;13.4 Antrag: Flughafen Tegel „Otto Lilienthal“ unverzüglich an das U-Bahnnetz anschließen!;81
14.5;13.5 Antrag: Doppelbetrieb TXL und SXF/BER prüfen;82
14.6;13.6 Antrag: Flughafen Tegel im Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion berücksichtigen, Landesplanung neuen Erfordernissen zügig anpassen!;83
14.7;13.7 Exkurs: Das geheimnisvolle „PwC-Gutachten“;84
14.8;13.8 Weiteres Engagement der AfD-Fraktion;88
15;14. Der Untersuchungsausschuss BER II;93
16;15. Fazit;102
17;16. Literatur;105
18;17. Abkürzungen;115

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