Walden Die deutschen Streitkräfte im Cyberraum.

Eine Untersuchung der wehr- und notstandsverfassungsrechtlichen Herausforderungen eines neuen militärischen Operationsraums.
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-58793-3
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 22, 342 Seiten

Reihe: Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit

Die Bundesrepublik Deutschland ist im Cyberraum verwundbar geworden. Gleichzeitig erschließen die deutschen Streitkräfte den Cyberraum militärisch. Die Untersuchung geht der Frage nach, ob Wehr- und Notstandsverfassung dieser Entwicklung gewachsen sind. Da der Begriff der Waffe diese an unterschiedlichen Stellen prägt, wird zunächst geprüft, ob Cyberangriffe als Waffe qualifiziert werden können. Aufbauend hierauf wird untersucht, inwieweit Verwendungen der Streitkräfte im Cyberraum dem Verfassungs- und Parlamentsvorbehalt unterfallen sowie unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Mitteln ein Streitkräfteeinsatz zur Verteidigung gegen Cyberangriffe zulässig ist. Abschließend widmet sich die Untersuchung der Möglichkeit eines Cybernotstands. Dabei bleibt sie nicht auf eine Betrachtung der Einsatzmöglichkeiten der Streitkräfte in der bestehenden Notstandsverfassung beschränkt, sondern beleuchtet, ob diese insgesamt zur Abwehr der Gefahren des Cyberraums geeignet ist.

Autoren/Hrsg.

Walden, Fabian

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Militärwesen Theorie der Kriegsführung und Militärwissenschaft
• Mathematik | Informatik EDV | Informatik Technische Informatik Computersicherheit Computerkriminalität & Hacking
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis Bundeswehr
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Öffentlicher Dienst Wehrrecht, Soldaten- und Zivildienstrecht, Bundesfreiwilligendienst

Inhaltsverzeichnis

A. Einführung und Bestimmung des Untersuchungsgegenstands
Überblick – Der Cyberraum – Erkenntnisinteresse und Forschungsstand – Gang der rechtlichen Untersuchung
B. Der Cyberangriff als Waffe
Die Waffe als zentraler Begriff der Wehr- und Notstandsverfassung – Der Waffenbegriff der Verfassung – Die Qualifikation von Cyberangriffen als Waffe – Ergebnisse in Thesen
C. Die Wehrverfassung im Cyberraum
Die verfassungsrechtliche Stellung der Streitkräfte – Die Cyberstreitkräfte und der Verfassungsvorbehalt – Der Verteidigungsauftrag der Streitkräfte im Cyberraum – Die Cyberstreitkräfte und der wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt – Ergebnisse in Thesen
D. Der Notstand im Cyberraum
Die Definition des Notstands – Die Notstandsverfassung des Grundgesetzes – Der Cybernotstand und seine rechtliche Bewältigung – Ergebnisse in Thesen
E. Schlussbetrachtung
Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Fabian Walden studierte Rechtswissenschaft und Betriebswirtschaft an der EBS Law School in Wiesbaden und der Staatlichen Universität St. Petersburg in Russland. Sein Rechtsreferendariat absolvierte er am Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg. Dabei verbrachte er eine Station im Bundesministerium der Verteidigung. Inzwischen ist er als Rechtsanwalt in Hamburg tätig. Als beorderter Reservist leistet er zudem Dienst in den Streitkräften.

Fabian Walden studied law and business administration at EBS Law School in Wiesbaden and St. Petersburg State University in Russia. He completed his legal clerkship at the Hanseatic Higher Regional Court in Hamburg. During this time, he spent time at the Federal Ministry of Defense, among other places. He now works as a lawyer in Hamburg. As an ordered reservist, he also serves in the armed forces.