E-Book, Deutsch, Band 121, 256 Seiten
Zugleich ein Beitrag zur Theorie des Ermessens.
E-Book, Deutsch, Band 121, 256 Seiten
Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft
ISBN: 978-3-428-49605-1
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Dies erfordert einen trennscharfen Ermessensbegriff, der sowohl für Einzelakte als auch Rechtsetzungsakte tauglich ist. Dazu ist eine Auseinandersetzung mit dem 'ewigen' Streit um die Behandlung von Ermessen und Beurteilungsspielraum unumgänglich. Eine detaillierte Untersuchung zeigt, daß die dogmatischen Auseinandersetzungen meist auf einem Mißverständnis beruhen oder jeweils unterschiedliche Aspekte des Ermessens betreffen. 'Das' Ermessen gibt es nicht. Ermessen tritt auch bei Einzelakten in zwei unterschiedlichen Erscheinungsformen auf. Die zweite Erscheinungsform spielt beim Normsetzungsermessen eine besondere Rolle. Beurteilungsspielraum und 'Planungsermessen' sind hingegen keine eigenständigen Rechtsinstitute. Abzugrenzen ist das normative Ermessen vom Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers.
Sodann werden die unterschiedlichen Ermessensfehler dargestellt, die beim Erlaß von Satzungen und Rechtsverordnungen unterlaufen können. Anschließend erfolgt eine Untersuchung, wie diese Ermessensfehler vom Gericht zu prüfen sind. Breiten Raum nimmt dabei die Frage ein, wann und wie weit die Kontrolldichte eingeschränkt ist.
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Weitere Infos & Material
Inhaltsübersicht: A. Einleitung: I. Theoretischer Ansatz - II. Eingrenzung der Arten normativen Ermessens - B. Begriffsklärung und Klassifizierung von Ermessen: I. Ermessen als Element der Normstruktur - II. Struktur der Ermessensausübung - III. Ermessensarten im einzelnen - C. Ermessensfehler: I. Zu untersuchende Ermessensfehler - II. Bedeutung der Rechtsnatur eines Ermessensaktes für die Fehlersystematik - III. Für alle Ermessensarten mögliche Fehler - IV. Besonderheiten normativen Ermessens - D. Kontrolle von Ermessensfehlern durch das Gericht: I. Eröffnung gerichtlicher Ermessenskontrolle - II. Gegenstand der Ermessenskontrolle - III. Reichweite der Ermessenskontrolle - IV. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Ermessenskontrolle - V. Folgen der Ermessenskontrolle - E. Ergebnis - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis