Bohn Das Verfassungsprozessrecht der Popularklage

Zugleich eine Untersuchung der Rechtsprechung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs der Jahre 1995 bis 2011
1. Auflage 2013
ISBN: 978-3-428-53630-6
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1224, 422 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Bastian Bohn untersucht in der vorliegenden Publikation die verfahrensrechtliche Rechtsprechung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zur Popularklage unter Auswertung sämtlicher Entscheidungen der Jahre 1995 bis 2011. Soweit dies für das Verständnis der Rechtsprechung erforderlich ist, behandelt er auch frühere Entscheidungen sowie deren Hintergründe. Der Verfasser unterzieht die Rechtsprechung einer umfassenden Würdigung am Maßstab der Dogmatik des Verfassungsprozessrechts. In mehreren Punkten widerspricht er dabei dem Verfassungsgerichtshof und kommt zu eigenen Lösungsansätzen. Die Publikation zeigt unter Auswertung bislang unveröffentlichter Quellen die Entstehungsgeschichte der Popularklage vollständig auf. Damit werden nach mehr als 60 Jahren die Wurzeln dieses Rechtsbehelfs sichtbar gemacht.

Bastian Bohn, Jahrgang 1980, lebt in Abensberg und studierte in Regensburg als Stipendiat der Studienstiftung des Deutschen Volkes Jura. Dort legte er das Erste und Zweite Staatsexamen ab. Er war fünf Jahre als wissenschaftlicher Mitarbeiter des renommierten Prozessrechtlers Ekkehard Schumann tätig, bei dem er auch promovierte. Er erhielt ein Promotionsstipendium der Hanns-Seidel-Stiftung sowie einen Dissertations-Förderpreis der Schmitz-Nüchterlein-Stiftung. Nunmehr ist er als Regierungsrat in München tätig.

Autoren/Hrsg.

Bohn, Bastian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Bayern
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Verfassungsprozessrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Kapitel: Grundlagen

2. Kapitel: Antragsberechtigung

3. Kapitel: Zulässiger Verfahrensgegenstand

4. Kapitel: Substantiierte Darlegung einer Grundrechtsverletzung

5. Kapitel: Wiederholung einer Popularklage – entgegenstehende Rechtskraft

6. Kapitel: Missbrauch des Klagerechts

7. Kapitel: Verwirkung der Antragsbefugnis

8. Kapitel: Rechtsschutzinteresse – Rechtsschutzbedürfnis – Klarstellungsbedürfnis

9. Kapitel: Prüfungsmaßstab

10. Kapitel: Rüge der Verletzung des gemeindlichen Selbstverwaltungsrechts

11. Kapitel: Entscheidung

12. Kapitel: Einstellung des Verfahrens

13. Kapitel: Kosten

14. Kapitel: Zusammenfassung

Anhang: Übersicht I: Entscheidungen in Popularklageverfahren in den Jahren 1995 bis 2011 – Übersicht II: Einstellungen von Popularklageverfahren in den Jahren 1995 bis 2011 – Übersicht III: Änderungen der Bayerischen Verfassung

Literaturverzeichnis

Sachregister

Über Autor(innen)

Bohn, Bastian
Bastian Bohn, Jahrgang 1980, lebt in Abensberg und studierte in Regensburg als Stipendiat der Studienstiftung des Deutschen Volkes Jura. Dort legte er das Erste und Zweite Staatsexamen ab. Er war fünf Jahre als wissenschaftlicher Mitarbeiter des renommierten Prozessrechtlers Ekkehard Schumann tätig, bei dem er auch promovierte. Er erhielt ein Promotionsstipendium der Hanns-Seidel-Stiftung sowie einen Dissertations-Förderpreis der Schmitz-Nüchterlein-Stiftung. Nunmehr ist er als Regierungsrat in München tätig.