E-Book, Deutsch, Band 1224, 422 Seiten
Zugleich eine Untersuchung der Rechtsprechung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs der Jahre 1995 bis 2011
E-Book, Deutsch, Band 1224, 422 Seiten
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht
ISBN: 978-3-428-53630-6
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Der Verfasser unterzieht die Rechtsprechung einer umfassenden Würdigung am Maßstab der Dogmatik des Verfassungsprozessrechts. In mehreren Punkten widerspricht er dabei dem Verfassungsgerichtshof und kommt zu eigenen Lösungsansätzen.
Die Publikation zeigt unter Auswertung bislang unveröffentlichter Quellen die Entstehungsgeschichte der Popularklage vollständig auf. Damit werden nach mehr als 60 Jahren die Wurzeln dieses Rechtsbehelfs sichtbar gemacht.
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Weitere Infos & Material
1. Kapitel: Grundlagen
2. Kapitel: Antragsberechtigung
3. Kapitel: Zulässiger Verfahrensgegenstand
4. Kapitel: Substantiierte Darlegung einer Grundrechtsverletzung
5. Kapitel: Wiederholung einer Popularklage – entgegenstehende Rechtskraft
6. Kapitel: Missbrauch des Klagerechts
7. Kapitel: Verwirkung der Antragsbefugnis
8. Kapitel: Rechtsschutzinteresse – Rechtsschutzbedürfnis – Klarstellungsbedürfnis
9. Kapitel: Prüfungsmaßstab
10. Kapitel: Rüge der Verletzung des gemeindlichen Selbstverwaltungsrechts
11. Kapitel: Entscheidung
12. Kapitel: Einstellung des Verfahrens
13. Kapitel: Kosten
14. Kapitel: Zusammenfassung
Anhang: Übersicht I: Entscheidungen in Popularklageverfahren in den Jahren 1995 bis 2011 – Übersicht II: Einstellungen von Popularklageverfahren in den Jahren 1995 bis 2011 – Übersicht III: Änderungen der Bayerischen Verfassung
Literaturverzeichnis
Sachregister