Vergaberecht und städtebauliche Kooperation

Ein Anwendungsfall der Urban Governance
1. Auflage 2013
ISBN: 978-3-428-13983-5
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 1229, 317 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 430 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Ausgehend von der Zunahme kooperativer Handlungsformen im öffentlichen Raum untersucht die Autorin inwiefern bestimmte städtebauliche Kooperationsmodelle eine Vergabepflicht auslösen. Die Arbeit widmet sich in einem ersten Teil dem theoretischen Hintergrund städtebaulicher Privatisierungstendenzen, indem der Wandel des öffentlichen Raumes beleuchtet und ein Zusammenhang zur Governance Forschung hergestellt wird. Dabei kommt die Autorin zu dem Ergebnis, dass ein Spannungsverhältnis besteht zwischen dem ökonomisch geprägten Instrument des Vergaberechts und den mit Kooperationsmodellen verfolgten städtebaulichen Belangen. In einem zweiten Teil wird der Anwendungsbereich des Vergaberechts im Hinblick auf ausgewählte Kooperationsmodelle untersucht, wobei die Arbeit zu dem Ergebnis gelangt, dass eine Ausschreibungspflicht sowohl bei Grundstücksmodellen mit Bauverpflichtung als auch bei Business Improvement Districts unter bestimmten Voraussetzungen möglich ist. Für die Fälle der Anwendbarkeit des Vergaberechts werden im dritten Teil der Untersuchung verschiedene Lösungsstrategien daraufhin geprüft, wieweit sie den Konflikt zwischen formstrengem Vergaberecht und städtebaulichen Zielen zu entschärfen vermögen.

Autoren/Hrsg.

Jarass Cohen, Nina

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Vergaberecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Raumordnung, Städtebau, Wohnungsbaurecht

Inhaltsverzeichnis

A. Problemlage und theoretischer Hintergrund

Einleitung / Untersuchungsgegenstand / Untersuchungsgang – Privatisierung als Herausforderung im öffentlichen Raum – Kooperation und Vergaberecht

B. Anwendungsbereich des Vergaberechts im Hinblick auf untersuchte städtebauliche Kooperationsmodelle

Kritische Faktoren für die Instrumentenwahl – Voraussetzungen der Ausschreibungspflicht – Geschriebene und ungeschriebene Ausnahmen – Anwendung auf die städtebaulichen Kooperationsverhältnisse – Verhältnis zum Beihilferecht

C. Reduzierung des Konflikts zwischen Vergabepflicht und städtebaulichen Belangen

Darstellung des Konflikts – Auswahl der Verfahrensart – Beschränkung der Ausschreibungspflicht – Ausschöpfen der vom Europarecht belassenen Spielräume – Stärkung städtebaulicher Belange. Städtebauliche Entwicklung als Vergabemaxime? – Entwicklung neuer Vergabeverfahren

D. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Nina Jarass Cohen, geboren 1982, hat an der Ludwig-Maximilians-Universität München Rechtswissenschaften studiert, gefördert durch die Studienstiftung des Deutschen Volkes. Parallel zu Studium und Referendariat arbeitete Nina Jarass Cohen als Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier. Nach dem 2. Juristischen Staatsexamen nahm sie 2009 eine Tätigkeit als Rechtsanwältin bei einer Kanzlei in Berlin auf. Im Anschluss an ein einjähriges Masterprogramm an der UCLA (USA), ist Nina Jarass Cohen seit Oktober 2012 wieder als Rechtsanwältin tätig.